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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2007

  Kurzberichte

  …wichtigen Erfolg für den Umweltschutz gewertet. „Mit konkreten Zielen und Maßnahmen für Abfallvermeidung und Recycling kann Europa den Einstieg in eine… …Sekundärrohstoff – ein Trittstein zur globalen Umweltvorsorge. Damit wird auch der Weg geebnet, das politische Ziel „Vollständige Verwertung von Abfällen bis zum… …Nachwuchswissenschaftler ihre Forschungsarbeiten und stellen sie dem Auditorium zur Diskussion. Zentrales Anliegen des 19. Kasseler Abfallund Bioenergieforums ist es, über… …Witzenhausen-Institut GmbH (Tel. 0 55 42/93 80-40) oder unter www.abfallforum.de. Dr.-Ing. Michael Kern Geschäftsführer NABU begrüßt Abstimmungsergebnisse zur… …Abfallrahmenrichtlinie im EU-Parlament – Miller: Wichtiger Erfolg für den Umweltschutz Der NABU hat die heutige Abstimmung zur EU- Abfallrahmenrichtlinie in Straßburg als… …Recycling-Gesellschaft schaffen – eine Voraussetzung für die Erreichung der EU-Ziele zur Ressourcennutzung und zum Klimaschutz“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif… …Miller. Der NABU begrüßt die Entscheidung zur Stabilisierung von Abfallmengen in der EU. Die jährlichen Abfallmengen dürfen 2012 den Wert aus dem Jahr 2008… …2006 „Sachstand der Anlagen zur mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung“. In einem kooperativen Gespräch haben sich die ASA e. V. und Herr Butz vom… …des europäischen Binnenmarktes bewiesen. Nach Ansicht des BDE ebenfalls sehr zu begrüßen ist das Votum der Abgeordneten zur Abgrenzung der Verwertung… …grundsätzlich als Verwertung anerkannt werden kann. Das Parlament definiert die „energetische Verwertung“ als Einsatz brennbarer Abfälle als Brennstoff zur…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Gebührenregelung einen Anreiz zur Abfallvermeidung geben. Es genüge dem Gebot, wenn nur Teile der Gebühr mengenabhängig gestaltet sind – so auch im vorliegenden Fall… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Neues zur Tariftreue und… …Tariftreueerklärungen bei Vergabeverfahren regelt, zu bejahen ist. Das Vergaberecht gehöre als Recht der Wirtschaft i. S. v. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG zur konkurrierenden… …Tariftreueregelung verfassungsrechtlich legitime Ziele verfolge. Die Entscheidung des BVerfG ist bereits in das o. g. Gutachten von [GGSC] zur rechtlichen Zulässigkeit… …, fehlt es im Entsorgungsbereich überwiegend an einem Gesetz, das die öffentlichen Auftraggeber ausdrücklich zur Anforderung von Tariftreueerklärungen… …Verpflichtung des Beklagten zur haushaltsnahen Abholung von Altpapierbehältern begehrt. Das Verwaltungs gericht hat jedoch den öffentlich-rechtlichen… …für zumutbar, dass diese den Abfallbehälter auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite zur Abholung bereitstellen sollte. In einem Verfahren des… …öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur Einsammlung überlassen sind, nicht anfallen können. Hierfür sei der Gebührenpflichtige als Antragsteller darlegungs- und… …Maßnahmen anzuwenden ist, welche die interne Verwaltungsorganisation betreffen. Zu diesem Urteil haben wir bereits in Heft 9/2006 berichtet. Anders ist die… …Annahme eines Inhouse-Geschäftes, die zur Vergaberechtsfreiheit führen würde, konkretisieren und einschränken. So hat der EuGH etwa für die Annahme einer…

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