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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Abfallwirtschaft im Russland-Ukraine-Krieg angesichts der anstehenden Bergrechtsreform

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …G:2021:rs20210324.1bvr265618, Rn. 187 ff.; dazu Frenz, Müll und Abfall 2021, 390 ff. 2 BVerfG, Beschl. v. 24. 3. 2021 – 1 BvR 2656/18 u. a., ECLI:DE:BVerfG… …: 2021:rs20210324.1bvr265618, Rn. 249. 9 · 22 Müll und Abfall 499 RECHTSFRAGEN | RUSSLAND-UKRAINE-KRIEG 2.2 Ampel-Koalitionsvertrag Deutschland soll nach dem… …Förderung 500 Müll und Abfall 9 · 22 Abfallwirtschaft im Russland-Ukraine-Krieg nicht Fracking eingesetzt werden soll. 8 Das erscheint politisch schwer… …2022, 561 ff. 9 · 22 Müll und Abfall 501 RECHTSFRAGEN | RUSSLAND-UKRAINE-KRIEG finden als unabdingbare Grundlage eines ambitionierten Klimaschutzes? Der… …mittlerweile eingetretenen Bedeutungswandel näher Frenz, in: ders. (Hrsg.), BBergG, 2019, § 1 Rn. 27 ff. 502 Müll und Abfall 9 · 22 Abfallwirtschaft im… …Rohstoffabbau, Rn. 10 ff. 16 Näher Frenz, Müll und Abfall 2022, 172 ff. 17 Frenz, Müll und Abfall 2022, 254 ff. 18 Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP v. 24… …. 9 · 22 Müll und Abfall 503… …zum Abfallrecht (Fluck/ Frenz/Fischer/Franßen, Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht), eines Handbuchs Industrie 4.0: Recht, Technik… …geändertes Bergrecht auftreten, umso wichtiger ist die Versorgung mit Sekundärrohstoffen und die Erschließung zusätzlicher Möglichkeiten zu ihrer Gewinnung… …Sicherung der heimischen Rohstoffversorgung ist jedenfalls mittlerweile international zu sehen und beinhaltet auch die Öffnung der nationalen Bodenschätze für…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …. Schwind) 504 Müll und Abfall 9 · 22… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Allg. Verwaltungsvorschrift… …geschlossenen Räumen zu errichten oder es sind die Anlagenteile zu kapseln. Die Abgasströme dieser Einrichtungen sind zu erfassen und einer… …. Eine Einhausung/ Kapselung stellt unter Abwägung aller Gesichtspunkte nicht immer die effektivste und umweltfreundlichste technische Lösung dar. Die… …Errichtung und der Betrieb eines neuen Gebäudes ist etwa mit Umweltbelastungen, wie bspw. großflächigen Bodenversiegelungen, mit Emissionen sowie mit… …Ressourcen- und Energieverbrauch verbunden, die unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitsprinzips im Vergleich zum Ist-Zustand letztlich zu einer schlechteren… …Umweltbilanz führen könnten. Auch die technische Umsetzbarkeit begegnet Zweifeln: So quillt Holzstaub bereits bei mäßig hoher Luftfeuchte auf und lagert sich… …alternative Verfahren zur Staubminderung, die gleich effektiv sind und zum selben Ziel führen, ohne die zuvor genannten Nachteile zur Folge zu haben. So können…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …darzulegen und einige Anregungen für zukünftige Entwicklungen zu geben. 506 Müll und Abfall 9 · 22 AUS DER FACHARBEIT DER DGAW E.V. Anregungen: 1. Da die… …und Abfall 505 AUS DER FACHARBEIT DER DGAW E.V. Gesamtgehalt des Elements relevanter Anteil der gefährlichen Verbindung 2. Nur wenn der Metallgehalt… …und Abfall 507… …die Einstufung sind allein dessen gefahrenrelevanten Eigenschaften. Alle Stoffe und Verbindungen, die gefahrenrelevante Eigenschaften aufweisen können… …, sind in entsprechenden Rechtsvorschriften aufgeführt und es sind Grenzwerte festgelegt, z. B. in der CLP-Verordnung [1]. Bei Überschreitung eines… …Grenzwertes gilt der Abfall als gefährlicher Abfall. Das allgemeine Vorgehen ist in Abbildung 1 dargestellt. In der Praxis hat sich gezeigt, dass bei der… …dazu eine Unterstützung geben und einen Beitrag leisten. Für die Einstufung des Abfalls werden in der Regel die Ergebnisse einer Deklarationsanalyse… …entsprechenden Grenzwert, so ist der Abfall (automatisch) als gefährlich einzustufen. Fall 2: Die in den Rechtsvorschriften genannte gefährliche Verbindung ist… …Grenzwertes noch nicht, dass es sich um einen gefährlichen Abfall handelt. Dieser liegt nur dann vor, wenn das gesamte analysierte Kupfer auch als Kupferoxid… …herbeizuführen? 1. Jede Grenzwertüberschreitung eines Ersatzwertes ist ein ernstzunehmender Hinweis, dass es sich um einen gefährlichen Abfall handeln könnte. Es…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Stellungnahmen zum Thema: EU-Taxonomie

  …wirtschaftliche Tätigkeit. Deshalb ist es richtig, dass einheitliche Nachhaltigkeitskriterien für Unter- 508 Müll und Abfall 9 · 22 AKTUELLE STELLUNGNAHMEN nehmen… …Gesamtsystem. Kreislaufwirtschaft findet dort jedoch nicht statt. www.bvse.de 9 · 22 Müll und Abfall 509… …Restmüll (etwa: Abfälle aus Hygieneartikeln, stark verunreinigter Abfall, Corona-Testabfälle etc.). Restmüll muss zwingend gesammelt und behandelt werden, um… …Abfall verbrannt oder recycelt wird, hängt vom technischen Aufwand und vom Preis ab. Im System von Angebot und Nachfrage führen Überkapazitäten… …hiermit häufig die Abfallverbrennung generell „ausgeschlossen“ bzw. als „nicht nachhaltig” definiert. Der Verordnungstext und das Kriterium der „deutlichen… …verlässlichen Abfallentsorgung dar und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den Umweltzielen der Taxonomie. Sie behandelt die Abfälle, die trotz aller… …Bemühungen nicht vermieden und nicht recycelt werden können (oder sollen, z. B. auf Grund des Schadstoffgehalts). Durch ihre hygienisierende und… …verankerten Ziel, der Verhütung und Kontrolle der Umweltverschmutzung und hilft dabei, die Recyclingkreisläufe sauber zu halten. Europäische Länder, die über… …noch unter Umwelt- und Klimagesichtspunkten akzeptabel, wie die von den Mitgliedstaaten beschlossene Abkehr von der Deponierung von Siedlungsabfällen bis… …2035 zeigt. Von einer Welt ohne Abfälle, die aus den o.g. Gründen thermisch behandelt werden müssen, sind wir leider noch weit entfernt und auch das…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Stellungnahmen zum Thema: EU-Emissionshandel

  …weitere Bereiche; so sieht es das EU-Klimapaket vor (Frenz, Müll und Abfall 2021, 559, 560 f.). Das Emissionshandelssystem soll auch national ausgeweitet… …Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht Wüllnerstraße 2, 52062 Aachen 510 Müll und Abfall 9 · 22… …: Diese kann den anfallenden Müll schwerlich steuern und ist daher akzessorisch. Sie ist nicht konstitutiv für das Maß der ausgestoßenen CO 2-Emissionen… …Abfallverbrennung in den Emissionshandel vorbereitet, und zwar sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene. In Deutschland soll sie nach einem Gesetzentwurf der… …. Dadurch konnten die Emissionen aus der Stromerzeugung und der aus energieintensiven Industriezweigen in den letzten Jahren um 42,8 % reduziert werden. Daher… …werden. Im April 2022 bekundete das Bundeswirtschafts- und -klimaschutzministerium die Absicht, insbesondere Siedlungsabfälle ab 1.1.2023 als Brennstoff im… …Sinne des Brennstoffemissionshandelsgesetzes einzustufen und so die thermische Abfallbehandlung in den nationalen Brennstoffemissionshandel einzubeziehen… …und den Gebäudesektor zielt die Kommission auf ein separates neues Emissionshandelssystem für die Treib- bzw. Brennstoffversorgung. Damit bleibt die… …System 1 (ETS 1) und damit das klassische EU-Emissionshandelssystem geplant. Darauf haben sich am 28.6.2022 die Ministerinnen und Minister im EU-Umweltrat… …geeinigt. Diese Einbeziehung soll aber erst ab 2031 erfolgen, und zwar auf der Basis einer Folgenabschätzung bis zum 31.12.2026 zur Analyse der Auswirkungen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  Elena Schägg, Dr. Michael Jedelhauser, Janine Korduan, Gudrun Pinn

  …kommt sogar einer indirekten Subventionierung von Anla- 9 · 22 Müll und Abfall 511 UMWELTVERBÄNDE DUH Elena Schägg Senior Expert Kreislaufwirtschaft DUH… …NABU Dr. Michael Jedelhauser Referent für Kreislaufwirtschaft NABU BUND Janine Korduan Referentin Kreislaufwirtschaft BUND BFUB Gudrun Pinn Abfall- und… …library/landfill-emission-reductions-onlytell-half-the-story-as-ghg-emissions-fromwaste-to-energy-incineration-double/ Veranstaltungshinweis Dialogforum Kreislaufwirtschaft von NABU und DSD – Der Grüne Punkt am 28.09.22. Anmeldung über www.nabu.de/dialog2022 512 Müll… …und Abfall 9 · 22… …. Abfallverbrennung konterkariert Klimaschutzziele Oberstes Ziel der Kreislaufwirtschaft sollte sein, Abfälle zu vermeiden und unvermeidbare Abfälle stofflich… …Ressourcen- und Klimaschutzes steht die stoffliche Verwertung über der energetischen. Dennoch sind derzeit immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der… …Schlacken und Filterstäube, die Untertage deponiert werden müssen. Zu häufig wird in der Diskussion um die Abfallverwertung die Müllverbrennung nur mit der… …Deponierung verglichen, wodurch dringend notwendige Investitionen in Abfallvermeidung und Recycling ausbleiben. Zur Bewältigung der ökologischen Krisen bedarf… …es jedoch größerer und schnellerer Schritte. Für eine klimaneutrale EU bis 2050 müssen Verbrennungskapazitäten abgebaut und Klimaschutzpotenziale einer… …Kohlekraftwerken. Aufgrund der Bau- und Planungsvorhaben in vielen EU-Ländern ist damit zu rechnen, dass die CO2-Emissionen aus diesem Sektor weiter zunehmen werden…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Kurzberichte

  …somit auch auf den deutschen Markt aus. www.forum-rezyklat.de 9 · 22 Müll und Abfall 513 KURZBERICHTE SRH veröffentlicht Konzern- und… …befindlichen Website www. pflanzenkohle-darmstadt.de, erhältlich sein. www.vku.de 514 Müll und Abfall 9 · 22… …für Tag. So haben wir im vergangenen Jahr 1.085.000 Tonnen Abfall eingesammelt und die nicht stofflich verwertbaren Fraktionen zu klimaneutralem Strom… …, preisstabilen sowie klimaschonenden Ver- und Entsorgungsanlagen weiter. Damit wollen wir bis 2035 Klimaneutralität erreichen.“ Weniger Müll aus den privaten… …verzeichnete die SRH bei Abfällen aus Industrie und Gewerbe. Hier wurden 325.000 Tonnen Abfall durch die SRH gesammelt. Im Vergleich zu 2020 entspricht das einem… …Shampooflaschen und Zahncremetuben im Kreislauf erhalten bleiben und neuen Verpackungen wieder Leben einhauchen. Unternehmen wie zum Beispiel Aldi, dm, Edeka… …, Globus, Netto, Rossmann auf Händlerseite sowie Beiersdorf, Bübchen, Coca Cola, Henkel, L’Oreal und Procter & Gamble auf Herstellerseite wirken hier mit… …: Es fehlt an ausreichenden Mengen Rezyklats. Die im Forum Rezyklat vereinten Unternehmen entwickeln daher gemeinsam verbraucherfreundliche und… …praxisnahe Strategien und Lösungen, um die Gewinnung des nachhaltigen Wertstoffes zu fördern. Auch Verbraucher:innen spielen hier eine wichtige Rolle, je… …Wichtigkeit der Kreislaufwirtschaft sowie der richtigen Trennung von Verpackungen verdeutlichen und die Verbraucher:innen zum recyclingfreundlichen Trennen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Nachrichten aus der Industrie

  …optimieren, um Kunststoffe wirklich kreislauffähig zu machen.“ www.gruener-punkt.de 9 · 22 Müll und Abfall 515 NACHRICHTEN AUS DER INDUSTRIE Thermische… …Bonn Geschäftsführer Dipl.-Ing./ Dipl.-Wirt.-Ing. Manfred Becker http://www.stadtwerke-bonn.de www.stadtwerke-bonn.de 516 Müll und Abfall 9 · 22… …den Grünen Punkt, um die erste integrierte Lösung aus mechanischem und chemischem Recycling im industriellen Maßstab für Kunststoffverpackungen zu… …, hat mit Wirkung vom 10. August 2022 die DSD – Duales System Holding GmbH & Co. KG und die Unternehmensgruppe mit dem Grünen Punkt übernommen. Dazu… …gehören unter anderem die Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH, die eines der führenden dualen Systeme zur Erfassung und Verwertung gebrauchter… …Verkaufsverpackungen in Deutschland betreibt, sowie die Systec Plastics GmbH mit der Produktionsstätte in Hörstel und die Systec Plastics Eisfeld GmbH, die aus im Gelben… …Sack und in der Gelben Tonne gesammelten Kunststoffabfällen hochwertige Rezyklate für die Kunststoff- und Verpackungsindustrie herstellen. Carlos Monreal… …, Gründer und Präsident von Circular Resources, sagt: „Die Übernahme von Der Grüne Punkt durch Circular Resources ist ein Meilenstein für das… …Closed-Loop-Recycling. Circular Resources wird das derzeitige Lizenzierungs-, Entsorgungs- und mechanische Recyclinggeschäft von Der Grüne Punkt, das sich sehr gut… …entwickelt, voll unterstützen und durch die Einführung des chemischen Recyclings von Kunststoffabfällen in großem Maßstab in Deutschland ergänzen.“ Carlos…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Produktvorstellungen aus der Industrie

  …, Teile können ersetzt oder am Ende des Lebenszyklus in neuen Behältern wieder verwendet werden. Denn die Verlängerung der 9 · 22 Müll und Abfall 517… …die Prozesse von einem unabhängigen akkreditierten Institut zertifiziert sein. 518 Müll und Abfall 9 · 22… …PRODUKTVORSTELLUNGEN Produktvorstellungen Produktvorstellungen aus der Industrie (AUSSER VERANTWORTUNG DER REDAKTION) Abfall- und Wertstoffbehälter… …erster Hersteller von Abfall- und Wertstoffbehältern bereits in 2016 das Umweltzeichen Der Blaue Engel erhalten. Das international renommierte Siegel… …des Circular Economy Modells modell, Städte und Länder haben sich nutzt – auf die Entwicklung zukunfts- ehrgeizigen Klimazielen verschrieben. fähiger… …, adaptiver und modularer Pro- Wenige Märkte spiegeln diese Verändukte. Materialien und Produkte werderungen so deutlich wie die Entsorden von vornherein so… …entwickelt, dass gungswirtschaft. sie geleast, wiederverwendet, repariert, ESE ist einer der führenden Herstel- aufgearbeitet und am Schluss recycelt ler von… …Lösungen für die temporäre La- werden können. Auf diese Weise lässt gerung von Abfällen und Wertstoffen sich die Lebensdauer der Produkte er- international… …. Die Unternehmensstraheblich verlängern tegie ist auf Innovation und Nachhal- Die Entsorgungswirtschaft ist startigkeit ausgerichtet. Produkte sollen ken… …Veränderungen unterworfen. Än- einen effizienten Umgang mit Wertderungen in der Entsorgungslogisstoffen ermöglichen und den Kunden tik oder neue gesetzliche…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Veranstaltungskalender

  …Kennzahlenanalyse in der Entsorgungswirtschaft Berlin Seminar BDE 13.10.22 Probenahme fester Abfälle LAGA PN 98 Lehrgang Berlin Seminar BDE 9 · 22 Müll und Abfall 519… …OBL 520 Müll und Abfall 9 · 22 VERANSTALTUNGEN Weitere Termine finden Sie unter www.UMWELTdigital.de unter Veranstaltungs­service 11.11.22… …Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH Werner-Eisenberg-Weg 1, 37213 Witzenhausen Tel.: (0 55 42) 938 00 info@witzenhausen-institut.de 9 · 22 Müll und… …Tagung VKU 09. – 10.03.23 12. DGAW-Wissenschaftskongress „Abfall- und Ressourcenwirtschaft“ Hamburg Kongress DGAW 15. – 16.03.23 Berliner Recycling- und… …Sekundärrohstoffkonferenz Berlin Kongress VIVIS 18. – 20.04.23 34. Kasseler Abfall- und Ressourcenforum 2023 Kassel Kongress WI 24. – 25.04.23 Berliner Abfallwirtschafts- und… …VERANSTALTUNGEN 17.10.22 Grundlagen der Chemie von Abfall Berlin Seminar BDE 18.10.22 Handeln und Makeln von Abfällen Berlin Seminar BDE 18.10.22 Crashkurs… …Lehrgangsmodul Betriebsbeauftragter für Abfall (2) Bonn Seminar bvse 15.11.22 Verhandlungstraining für die Abfall- und Entsorgungswirtschaft Berlin Seminar BDE… …von Sekundärbaustoffen in Bayern, Quba-Qualitätssiegel (6) Online Seminar bvse 07.12.22 Asbest und künstliche Mineralfasern als Abfall annehmen Mannheim… …VERANSTALTUNGEN Veranstaltungskalender Fachtagungen und Messen 17.09.22 World Clean Up Day Global Kampagne LDI 20. – 21.09.22 Hamburg T.R.E.N.D. 2022… …: Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik und Prozesse Nürnberg Kongress FACHPACK 28.09.22 Dialogforum Kreislaufwirtschaft Berlin Tagung NABU 19. – 20.10.22…

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