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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RAin Caroline von Bechtolsheim, RA Dr. Manuel Schwind

  …Anzeige_MA_2026.indd 1 3 · 26 Müll und 18.02.2026 Abfall 17:52:30 175… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RAin Caroline von ­Bechtolsheim RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwältin Caroline von Bechtolsheim und… …Rechtsanwalt Dr. Manuel Schwind verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe-… …und Energierecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“… …zum 01. 01. 2026 geänderten § 122a Abs. 1 und 2 AO gestatten es zwar, das bisherige Regel-/ Ausnahmeverhältnis (grundsätzlich postalische Bekanntgabe… …erforderlich ist und eine einmalige bzw. dauerhafte postalische Bekanntgabe von Bescheiden nur noch auf ­Antrag erfolgt. Aus unserer Sicht sollte… …nehmen. Da sich die Erhebung von Kommunal­abgaben und bundesrechtlichen Abgaben (als eigentlichem Anwendungsbereich des § 122a AO) im Einzelnen erheblich… …Energie- und Stromsteuergesetzes Das Dritte Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes ist zum 01. 01. 2026 in Kraft getreten. Die… …Gesetzesänderungen betreffen auch Unternehmen der Abfallwirtschaft, die selbst Strom und Wärme produzieren. Unternehmen der Abfallwirtschaft erzeugen regelmäßig aus… …biogenen Abfällen, aus bei der Abfallbehandlung anfallenden Nebenstoffen, wie Biogas, und aus gefassten Deponiegasen Strom und Wärme. Zudem werden auf freien…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2026

  Abfallwirtschaft im Rahmen der Integration von Grüner Governance und Stadtentwicklung in der MENA-Region

  Solid waste management in the framework of integration between green governance and urban development in MENA Region
  

  Dr.-Ing. Oumaima Mathlouthi, Dr. Akram El Massri, PD Dr.-Ing. habil. Abdallah Nassour, Go MENA GIZ team, u.a.

  …enforcement, insufficient financing, and low stakeholder participation create significant governance gaps that un- 96 Müll und Abfall 2 · 26 Grüne Governance… …, cities can transition from reactive disposal practices 2 · 26 Müll und Abfall 97 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | MENA-REGION SDG 10 Figure 1 The… …SDG 8 98 Müll und Abfall 2 · 26 Grüne Governance und Stadtentwicklung in der Mena Region SDG 16 Public consultations SDG 11 Municipal Planning/ Urban… …and ­Governance Challenges in MENA 2 · 26 Müll und Abfall 99 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | MENA-REGION Challenge Description Impact on… …landscape in the region. 5.1 Egypt: Waste Management Law No. 202 (2020) as a Pillar of Green Governance Reform 100 Müll und Abfall 2 · 26 Grüne Governance und… …consumption. 2 · 26 Müll und Abfall 101 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | MENA-REGION Figure 3 Waste to energy – RDF in Egypt Key Impacts CO 2 Emissions by… …environmental tax to finance sustainable waste management. Known as the Écotaxe, it is a 7 % levy applied to products that pol- 102 Müll und Abfall 2 · 26 Grüne… …electronic waste. This includes supporting private-sec- 2 · 26 Müll und Abfall 103 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | MENA-REGION Figure 5 Waste Fee System in… …, Jordanian municipalities most notably the Greater Amman Municipality (GAM) introduced a mechanism in 104 Müll und Abfall 2 · 26 Grüne Governance und… …der Professur Abfall und Stoffstromwirtschaft. Sie sind weitgehend in der internationalen Abfallwirtschaft tätig und arbeiten an der Optimierung des…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2026

  Climate change mitigation and resource security - Are lawmakers and governments acting hopelessly?

  Klimawandel vermeiden und Rohstoffsicherheit - handeln Gesetzgeber und Regierungen hoffnungslos?
  

  Dr. Volker Ludwig

  …, European Union, ISBN 978-92-68-34550-4, https://www.europa.eu/ eurobarometer, page 36 200 Müll und Abfall 4 · 26 Climate change mitigation and resource… …white goods. 4 · 26 Müll und Abfall 201 CLIMATE CHANGE AND RESOURCE SECURITY | LEGAL ISSUES did find out, that nearly no white goods or other electronical… …principles of the new circular economy and the resulting unresolved issue how to involve the waste management sector), Müll und Abfall, 57. Year, page 25. 17… …2026) 202 Müll und Abfall 4 · 26 Climate change mitigation and resource security opinion in their country without producing resistance or mental overload… …order to keep products in a circular economy 31 Spoo, H., Wiescher, D. (2025): How wasteful Germany is with critical raw materials, in Müll und Abfall… …07.25, page 388. 32 Spoo, H., Wiescher, D. (2025): How wasteful Germany is with critical raw materials, in Müll und Abfall 07.25, page 391. 33 Ludwig, V… …Responsibility: Basic facts and key principles, OECD ENVIRONMENT POLICY PAPER NO. 41, 2024 4 · 26 Müll und Abfall 203 CLIMATE CHANGE AND RESOURCE SECURITY | LEGAL… …Projects GmbH 204 Müll und Abfall 4 · 26… …hopelessly? Klimawandel vermeiden und Rohstoffsicherheit – handeln Gesetzgeber und Regierungen hoffnungslos? Dr. Volker Ludwig Dr. Volker Ludwig studied… …des Elektroschrotts eine ­Diskussion an, ob die gesetzlichen Maßnahmen und deren tatsächliche Umsetzung einen wirklich messbaren Beitrag zu Klimaschutz…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2026

  Recycling- und Verwertungsverfahren von Textilien

  Ergebnisse einer aktuellen Studie zum Stand der Technik und zum bestehenden Entwicklungsbedarf
  

  Holger Fischer, Johanne Neuhof, Axel Drieling, Dr.-Ing. Julia Hobohm, u.a.

  …sind für die GRS PRO ­tätig. 2 · 26 Müll und Abfall 89 STOFFSTROMMANAGEMENT | TEXTILIEN Abbildung 1 Kategorisierung der gefundenen Literaturstellen… …Anteil der Nennungen bezogen auf den Gesamtumfang von 115 Publikationen 90 Müll und Abfall 2 · 26 Recycling- und Verwertungsverfahren von Textilien… …in Wirtschaftsdatenbanken 2 · 26 Müll und Abfall 91 STOFFSTROMMANAGEMENT | TEXTILIEN Faservorbereitung für Polymerrecycling 2,1 % Zubehör… …gar nicht erst in den Kreislauf. Das heißt, nur rund 28 % der Alttextilien werden überhaupt separat erfasst. Davon wiederum geht fast 92 Müll und Abfall… …Europa Welt Abbildung 8 Adressierte Märkte der Interviewteilnehmenden 2 · 26 Müll und Abfall 93 STOFFSTROMMANAGEMENT | TEXTILIEN Komponenten sind… …Müll und Abfall 2 · 26 Recycling- und Verwertungsverfahren von Textilien kommen durch die Pflicht zur getrennten Sammlung von Alttextilien („dadurch… …. ISBN 978-3-503-24235-1 eBook: € 89,–. ISBN 978-3-503-24236-8 Auch als Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/24235 2 · 26 Müll… …und Abfall 95… …STOFFSTROMMANAGEMENT | TEXTILIEN Recycling- und Verwertungsverfahren von Textilien Ergebnisse einer aktuellen ­Studie zum Stand der Technik und zum… …, Axel Drieling, Dr.-Ing. Julia Hobohm und Lea Kirstein Zusammenfassung Die Studie beleuchtet Zielsetzung, Status quo und Entwicklungsbedarfe im Bereich…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2026

  Produktvorstellungen

  …Wirbelstromabscheider für den Austrag der Aluund Kupferanteile. Der Edelstahl wird 434 Müll und Abfall 7 · 26 PRODUKTVORSTELLUNGEN über die prozesstechnisch gewünschte… …, Zone C Kohlplatzstraße 15 CH-6462 Seedorf Tel.: +41 41 874 81 00 info@gipo.ch www.gipo.ch Fotos: GIPO GISLER POWER AG 7 · 26 Müll und Abfall 435… …hochwertig und äußerst effizient Die vom Kanton Basel-Landschaft betriebene Metallrückgewinnungsanlage Elbisgraben zwischen Liestal und Arisdorf gilt als eine… …der effizientesten Schlackenaufbereitungsanlagen weltweit. Eine nicht unwesentliche Rolle dabei spielt ein stationärer Gipo-Prallbrecher ST P 090 und… …Metallrückgewinnungsanlage der Deponie Elbisgraben zwischen Liestal und Arisdorf. Die Metallrückgewinnungsanlage Elbisgraben gilt als eine der effektivsten… …Schlackenaufbereitungsanlagen weltweit. Sauber und sehr geordnet sieht das Ganze aus, und mit Betriebsleiter Heinz Schaub begrüßt uns ein Mann, der wohl am besten weiß, um was es… …hier geht. Maßstäbe in mehrfacher Hinsicht Seit 44 Jahren ist Heinz Schaub jetzt dabei und hat somit die ganze Geschichte der Deponie Elbisgraben nicht… …doppelte Basisabdichtung erhielt. Diese bestand aus einer acht Zentimeter starken bituminösen Schicht und einer Kunststoffbahn, um größtmögliche Sicherheit… …für den Untergrund, das Grundwasser und die nähere Umgebung zu gewährleisten. Damit haben wir nicht nur den Bau weiterer Deponien entscheidend… …Deponie in der Schweiz – „Amt für Industrielle Betriebe eine Dienststelle der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) des Kanton Basel-Landschaft“, so lautet…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2026

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RAin Caroline von Bechtolsheim, RA Dr. Manuel Schwind

  …bei der Abfallverwertung gegenüber Unternehmen. (Dr. Wenzel) 1 · 26 Müll und Abfall 33… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RAin Caroline von ­Bechtolsheim RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwältin Caroline von Bechtolsheim und… …Rechtsanwalt Dr. Manuel Schwind verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe-… …und Energierecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. OVG… …Berlin-Brandenburg zur Ansatzfähigkeit von Fremdleistungsentgelten in der Gebührenkalkulation Beauftragt ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) Eigen- und… …wurde, die entgoltene Leistung einen Einrichtungsbezug aufweise sowie für den Einrichtungsbetrieb sachlich und der Höhe nach erforderlich sei. Letzteres… …bei der Abwasserbeseitigung häufig praktiziert. Das OVG stellt auch in Frage, ob eine Fremdleisterin, die überwiegend der Kommune gehöre und in einem… …von Anschluss- und Benutzungszwang geprägten Bereich tätig sei, über die Fremd- oder Eigenkapitalverzinsung hinaus noch einen Wagniszuschlag von 3 %… …Fremdleistungsentgelt in die Kalkulation einer Benutzungsgebühr für eine anschluss- und benutzungspflichtige Einrichtung einbeziehen darf, wenn sie an dem Fremdleister… …selbst beteiligt ist und somit auch einen Gewinnanteil enthält. Das VG Potsdam hatte dies zuletzt unterschiedlich beurteilt. Das OVG tendierte (ohne dass…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2026

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …Jahren) sind die meisten Verbote und 286 Müll und Abfall 5 · 26 AUS DER FACHARBEIT DER DGAW E.V. Handlungsspielraum für Kreislaufwirtscha Gelante… …informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/24235 5 · 26 Müll und Abfall 287… …führt die komplexe Schnittstelle zwischen REACH und der Abfallrahmenrichtlinie dazu, dass, sobald Materialien nicht mehr als Abfall gelten, sie den Status… …PFAS-Verbot in der EU Es ist politische Absicht in der EU, die Gruppe der per- und polyfluorierten Alkane, kurz PFAS 1 , nach REACH so zu regulieren, dass die… …Emissionen zukünftig deutlich reduziert werden. Hierfür wird im sogenannten Hintergrund-Dokument der ECHA [1], welches auf einem Vorschlag von Deutschland und… …(Verbot von Herstellung, Verwendung und Inverkehrbringen) bzw. 6,5 oder 13,5 Jahren für das Beenden des PFAS-Einsatzes in verschiedenen industriellen oder… …jeweiligen Übergangsregelungen dann verbindlich ist. Im vorliegenden Hintergrund-Dokument und den auf dieser Basis erfolgten Stellungnahmen von RAC und SEAC… …Jahre oder für rezyklathaltige Kunststoffartikel (ausgenommen Lebensmittelkontaktmaterial und Spielzeug) von zusätzlich zehn Jahren vorgeschlagen, sodass… …Regelung ist u.E. ausreichend bemessen, um die Abfallwirtschaft auf die neuen Anforderungen vorzubereiten und vor strategischen Risiken zu schützen Die… …abzutrennen und zu entsorgen, anstatt sie weiter im Kreis zu führen und damit fortlaufend neue Gefahren und Risiken zu verursachen. Da die Abfallwirtschaft mit…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2026

  PFAS: Sonderregelungen für Rezyklate schaden der Kreislaufwirtschaft

  PFAS: Special regulations for recycled materials are detrimental to the circular economy
  

  Dr.-Ing. Alexander Gosten, Dr. Beate Kummer, Prof. Dr. Uwe Lahl, Ella Stengler, u.a.

  …Analyse 400 Müll und Abfall 7 · 26 Sonderregelungen für Rezyklate schaden der Kreislaufwirtschaft Gesetzesentwurf geht dann zu den gesetzgebenden Organen… …behördenseitig die Altstoffe bewertet werden sollten, viel zu langsam war. Dies war ein we- 7 · 26 Müll und Abfall 401 SONDERABFÄLLE | PFAS 2020: Auf den Markt… …Portals/0/download.aspx?d=UNEP-POPS-POPRC21FU-PFAS-1-­ IndicativeLists-20260128.En.xlsx 402 Müll und Abfall 7 · 26 Sonderregelungen für Rezyklate schaden der Kreislaufwirtschaft Gesamtemissionen über 30… …verwendet würde (mittleres Szena- 13 Im Hintergrund-Dokument „arrowhead“ genannt 7 · 26 Müll und Abfall 403 SONDERABFÄLLE | PFAS Sektor Flexibles PE & PP (28… …-erzeugnissen dienen kann“ [Artikel 3 Absatz 2]. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/ DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32011R0010 404 Müll und Abfall 7 · 26… …the nature of the article, it shall be on the packaging of the article.“ 406 Müll und Abfall 7 · 26 Sonderregelungen für Rezyklate schaden der… …werden.“ 7 · 26 Müll und Abfall 407 SONDERABFÄLLE | PFAS chen Warnhinweise („Enthält zugesetztes PFAS“) für Rezyklate im Elektro- und Fahrzeugbereich… …EU. Müll und Abfall 5, 286–287. https://muellundabfall.de/ce/aus-der-facharbeit-der-dgawe-v-28/detail.html [7] Hałaczkiewicz M.C. (2025): Enamide und… …und Abfall 405 SONDERABFÄLLE | PFAS Bereich Nicht-FCM-Verpackungen aus Kunststoff Kunststoffe in Fahrzeugen Kunststoffe in Elektro- und… …detrimental to the circular economy Dr.-Ing. Alexander Gosten, Dr. Beate Kummer, Prof. Dr. Uwe Lahl, Ella Stengler und Dr. Barbara Zeschmar-Lahl Dr.-Ing…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2026

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  Katharina Istel, Prof. Dr. Markus Große Ophoff, Klaus Günter Steinhäuser, Thomas Fischer

  …Studie von PROPAKMA im Auftrag des NABU zeigt deutliche De- 7 · 26 Müll und Abfall 427 UMWELTVERBÄNDE NABU Katharina Istel Senior-Referentin… …gestaltet sein, 428 Müll und Abfall 7 · 26 UMWELTVERBÄNDE dass gesundheitliche und ökologische Folgelasten minimiert werden. www.bund.net DUH Zu viel Einweg… …Fischer Leiter Kreislaufwirtschaft, Deutsche ­Umwelthilfe e.V. 7 · 26 Müll und Abfall 429… …weiterhin kostenfreies Merchandise aus und fördern damit Müll und unnötigen Ressourcenverbrauch. Bei Einweg braucht es ein „Müllpfand“ Festivals brauchen eine… …echten Aufbruch hin zu Ressourcenschonung Dialogplattform und Förderprogramm positiv – inhaltlich insgesamt jedoch zu schwach Der Umweltdachverband… …Deutscher Naturschutzring (DNR) und seine Mitgliedsorganisationen BUND, Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch, NABU, natureplus, NaturFreunde Deutschlands und WWF… …sowie das Forum Umwelt und Entwicklung, das Netzwerk INKOTA und Powershift e.V. begrüßen das am 03.06.2026 von der Bundesregierung verabschiedete neue… …Wirtschaften markiert das Papier jedoch aus Sicht der Organisationen nicht. Den Verbänden zufolge fehlen Maßnahmen, die den Rohstoffverbrauch und das… …Abfallaufkommen in Deutschland deutlich reduzieren – etwa durch die stärkere Förderung von Wiederverwendung und Reparatur. „Das Programm bleibt hinter den eigenen… …öffentliche Beschaffung deutlich abgeschwächt wurden. Anstatt die öffentliche Beschaffung zirkulär auszurichten und verbindliche Ziele für die…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2026

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RAin Caroline von Bechtolsheim, RA Dr. Manuel Schwind

  …nicht zu beanstanden. ( Jänicke/Dr. Schwind) 354 Müll und Abfall 6 · 26… …. Manuel Schwind verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RAin Caroline von ­Bechtolsheim RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwältin Caroline von Bechtolsheim und Rechtsanwalt Dr… …Energierecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Neues vom EuGH… …Entsorgungsgesellschaft als Mutter von Tochterunternehmen agiert, deren Umsätze nach EU-Recht auf Konzernebene konsolidiert und die Umsätze bei einer Gesamtbetrachtung… …Berufungsinstanz vor den nationalen Gerichten war die Frage zu klären, ob es für eine Inhouse-Beauftragung nur und ausschließlich auf den Umsatz des den konkreten… …auch im Wesentlichen für den Auftraggeber tätig sein. Dafür wird vornehmlich darauf abgestellt, dass der Umsatz mit dem Auftraggeber (und/ oder mit… …EuGH die Beurteilung des Wesentlichkeitskriteriums anhand der Umsätze von Mutter und Töchtern aus dem Konzernabschluss für richtig. Der breitere… …Mutter und Töchtern zur Ermittlung des inhouse-schädlichen Umsatzes. Das Gericht hebt bei der Begründung dieser Ansicht vor allem auf die Zielstellung der… …Gerichte diese Auslegung auch auf Rechtsverhältnisse anwenden können und müssen, die bereits vor Erlass des Urteils entstanden sind. Dem gegenteiligen Antrag…

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