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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2013

  Die Untersagung gewerblicher Sammlungen von Alttextilien - Teil 2

  Dr. Angela Dageförde, Dr. Holger Thärichen

  …. 3 S. 3 Nr. 3 KrWG unterbindet beziehungsweise unterbinden könnte. Die Anbieter würden sich an folgenden Aus- Müll und Abfall 12 · 13 655 GEWERBLICHE… …sich der Gesetzgeber für die Formulierung entschieden hat, dass eine wesentliche Beeinträchtigung anzunehmen „ist“. Er hat sich da- 656 Müll und Abfall… …kann, wenn der durch diese verursachte kumulierte Mengenentzug die Schwelle von 20 % erreicht. Müll und Abfall 12 · 13 657 GEWERBLICHE SAMMLUNG -… …gewerbliche Sammlung nur dann untersagt wer- 658 Müll und Abfall 12 · 13 tet, wenn sich der Gewinner nicht auf die exklusive Beauftragung verlassen könnte… …Müll und Abfall 12 · 13 659 GEWERBLICHE SAMMLUNG - Alttextilien wurde. Ein Vertrauensschutz kommt ferner dann nicht in Betracht, wenn aufgrund der… …. Angela Dageförde Bödekerstraße 11, 30161 Hannover Dr. Holger Thärichen Invalidenstr. 91, 10115 Berlin 660 Müll und Abfall 12 · 13… …activities regarding waste textiles Part 2 Dr. Holger Thärichen und Dr. Angela Dageförde Dr. Angela Dageförde ist Fachanwältin für Verwaltungsrecht sowie für… …Bau- und Architektenrecht mit eigener Kanzlei in Hannover Dr. Holger Thärichen ist Rechtsanwalt und Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und… …Stadtreinigung VKS im VKU. Zusammenfassung Die gewerblichen Sammlungen von Alttextilien haben in den letzten Jahren aufgrund der hohen Nachfrage und Erlöse… …des Sammlers, Untersagung wegen des fehlenden Nachweises der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung oder Untersagung aufgrund entgegenstehender…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2013

  Auswirkungen, Maßnahmen und Kosten des demografischen Wandels auf die Abfallwirtschaft

  Dr. Frank Wißkirchen, Nina-Maria Zech

  …Verwertungskapazitäten. Die Überkapa- Müll und Abfall 12 · 13 665 ABFALLWIRTSCHAFTLICHE PLANUNG - Demografischer Wandel Steigende Nachfrage nach Serviceleistungen Aufgrund… …gerecht zu werden. 666 Müll und Abfall 12 · 13 derungen einer alternden Bevölkerung gerecht wird. Dabei steht der Möglichkeit einer hohen Mobilität im Alter… …Entwicklung Mitarbeiter 2014 bis 2024 31–35 J 36–40 J 41–45 J 46–50 J 51–55 J Abbildung Altersstrukturanalyse 56–60 J 61–65 J Müll und Abfall 12 · 13 667… …Anschrift der Autoren TIM CONSULT GmbH L15 12-13 68161 Mannheim 668 Müll und Abfall 12 · 13… …den Rückgang der Sammelmengen noch verstärkt werden. Die aktuelle Situation, geprägt durch Preiskämpfe, Abfall- „Tourismus“ und Abfall-Importen wird… …ABFALLWIRTSCHAFTLICHE PLANUNG - Demografischer Wandel Auswirkungen, Maßnahmen und Kosten des demografischen Wandels auf die Abfallwirtschaft Effects… …, actions and costs of demographic change on waste management Dr. Frank Wißkirchen und Nina-Maria Zech Abstract The major aspects of demographic change are… …health programs. Dipl.-Kfm. Dr. Frank Wißkirchen ist Prokurist und Bereichsleiter Public Management der TIM CONSULT GmbH mit Hauptsitz in Mannheim… …. Nina-Maria Zech ist Beraterin im Geschäftsbereich Public Management der TIM CONSULT GmbH. Tabelle Entwicklung der Gesamt- und Erwerbsbevölkerung nach Daten des… …Handlungsoptionen bestehen, um den demografischen Wandel zu bewältigen? Welche Kosten entstehen durch diese Maßnahmen? Hierzu werden Auswirkungen, Maßnahmen und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2013

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …konkreten Fall jeweils darlegen, warum an Stelle des Ver- 616 Müll und Abfall 11 · 13 bots nicht eine mildere Maßnahme in Betracht komme. Insbesondere sei… …(EG) Nr. 1013/2006 lasse es durchaus zu, dass beide Seiten gesamtschuldnerisch für die Rückhol- und Verwertungskosten haften. (zum Kolk) Müll und Abfall… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Neue Entscheidungen zu… …gewerblichen Sammlungen Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein- Westfalen hat mit Urteilen vom 15. 08. 2013 (Az.: 20 A 2798/11, 20 A 3043/11 und 20 A 3044/11) in… …Unternehmen waren zunächst im Auftrag von drei kreisangehörigen Kommunen noch unter der Geltung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes tätig gewesen… …Oberverwaltungsgericht hat die angegriffenen Urteile nunmehr geändert und die Untersagungsverfügungen aufgehoben. Das Oberverwaltungsgericht geht davon aus, dass die… …. Das Oberverwaltungsgericht führt zunächst aus, dass es sich bei Altpapier um Abfall i.S.v. § 3 KrWG handelt. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass… …Verkaufsverpackungen gefährdet. Eine wesentliche Beeinträchtigung der Planungssicherheit und Organisationsverantwortung der öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger läge…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2013

  Thermische Abfallbehandlung - was bleibt zu tun?

  Prof. Dr.Ing. Peter Quicker

  …Peter Quicker Müll und Abfall 5 · 13 225… …EDItORIAl - Thermische Abfallbehandlung – was bleibt zu tun? Prof. Dr.­Ing. Peter Quicker leiter lehr- und Forschungsgebiet technologie der Energie… …Optimierungsbemühungen einen hohen organisatorischen und technischen Stand erreicht. Abfallverbrennungsanlagen bilden neben dem Recycling die wesentliche Stütze des… …. Aufkonzentration und Ausschleusung von Schadstoffen, möglich ist. Was bleibt also zu tun? Was sind die Themen, die uns aktuell bewegen und in den nächsten Jahren… …umtreiben werden? Technisch sind keine Quantensprünge zu erwarten. Warum auch? Es funktioniert! Und das viel besser als vom Gesetz gefordert, wie die… …Wärmeabnahme und leeren Öfen wird derzeit manche Linie für den Einsatz von Biomasse umgerüstet. Auch spezielle Abfallfraktionen, für deren Behandlung noch… …Kapazitätsbedarf besteht, geraten in den Fokus der Betreiber. Intensiv diskutiert werden derzeit die Chancen und Risiken der trockenen Entaschung. Hinsichtlich einer… …Verwertungspfade bestehen. Die Zuordnung zu den Behandlungsoptionen sollte allerdings anhand Aufwand und ökologischer Auswirkungen erfolgen. Ob es diesbezüglich… …. Ein immer wiederkehrendes Phänomen sind alterna tive Behandlungsverfahren für Restabfall, die – vor ab in Theorie und Verkaufsprospekt – gern als… …effizienter, ökologischer und gleichzeitig auch noch ökonomischer angepriesen werden als die „ordinäre und antiquierte“ Müllverbrennung. In Deutschland…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2013

  Produktverantwortung im Verpackungssektor

  Dr.-Ing. Matthias Franke

  …Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung nach bisherigem Muster ist jedoch nicht geeignet, den erforderlichen Neuanfang zu realisieren. Matthias Franke Müll und… …Institutsteil Sulzbach-Rosenberg, Mitglied des Vorstandes und Leiter des Arbeitskreises Produktverantwortung/Rücknahmesysteme der DGAW Als die… …Verpackungsverordnung im Jahr 1991 in Kraft trat, war die Abfallwirtschaft Deutschlands von Deponienotstand und Mangel an Verbrennungskapazitäten gekennzeichnet. Die… …Einführung der Produktverantwortung und die getrennte Erfassung und Verwertung der besonders voluminösen Verpackungsabfälle war daher folgerichtig. Allerdings… …komplex, intransparent und kaum mehr vollziehbar eingestuft wird. Detaillierte Ausführungen darüber wurden in dieser Heftreihe im Rahmen einer „Philippika“… …in Höhe von ebenfalls bis zu 40 % und ein Unterlizenzierungsgrad in Höhe von mindestens 30 % soll an dieser Stelle genügen, um die wesentlichen… …die Systembetreiber und Kommunen betroffen sind, zeigt der Beitrag über die Mitbenutzung des kommunalen Erfassungssystems für PPK-Verpackungen in diesem… …Heft. Rechtsstreitigkeiten zwischen Systembetreibern sowie Systembetreibern und Kommunen sind an der Tagesordnung und bescheren den damit befassten… …Interessen. Ausschreibungsmodalitäten, Abstimmungs- und Mitbenutzungsvereinbarungen sowie eine Vielzahl kartellrechtlich motivierter Nachjustierungen liefern… …einen Quell an Interpretationsmöglichkeiten und Auseinandersetzungen. Über die langjährigen Bemühungen zur Behebung von Regelungsdefiziten und der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2013

  Nachrichten aus der Industrie

  …Umsetzung sowohl zu einer Wettbewerbsverzerrung als auch zu nicht umweltgerechter Entsorgung führen können. Müll und Abfall 8 · 13 449 Nachrichten aus der… …Rehbock. www.bvse.de 450 Müll und Abfall 8 · 13… …Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). „Für eine bessere Kontrolle braucht es vor allem einheitliche Vorgehensweisen, um sicherzustellen, dass der Abfall am… …ihre national zuständigen Behörden Kontrollen nach vorher festgelegten Plänen und darin niedergeschrieben Prioritäten durchführen. Diese sind öffentlich… …zu machen und jährlich zu aktualisieren. Ziel ist die frühzeitige Unterbindung illegaler Abfallverbringungen insbesondere in Drittstaaten. Nach der… …wie Kobalt und Indium in Elektroschrott) verloren gehen. Diese Stoffe können dann recycelt werden und wieder auf den Markt gelangen. Der Verband… …kommunaler Unternehmen begrüßt diesen Vorschlag und möchte seinen Teil zur Erfüllung der anvisierten Ziele beitragen. Reck: „Die kommunale Abfallwirtschaft in… …Deutschland stellt sich seit Jahren dem Ziel einer nachhaltigen Abfallwirtschaft, die den Ressourcenverbrauch reduziert und gleichzeitig die… …Verbände aus dem kommunalen, sozialen, kirchlichen und kulturellen Bereich sowie aus der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft (Netzwerk Gemeinwohl) haben… …verträgt die Daseinsvorsorge?“ „Leistungen der Daseinsvorsorge sind wesentlich für unsere Gesellschaften insgesamt und alle ihre Mitglieder. Sie ermöglichen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2013

  Bis 2015 sollte die Menge der getrennt erfassten und verwerteten Bioabfälle merklich gesteigert werden!

  Dirk Henssen

  …Getrenntsammlungsvorgabe des § 11 Abs. 1 KrWG sicherzustellen. Müll und Abfall 2 · 13 57… …---editorial--- Bis 2015 sollte die Menge der getrennt erfassten und verwerteten Bioabfälle merklich gesteigert werden! Dirk Henssen Dipl.-Ing. (RWTH… …Aachen), Beratender Ingenieur, seit 1985 geschäftsführender Gesellschafter der gab Designer und Ingenieure GmbH Mit dem am 1. Juni 2012 in Kraft getretenen… …Bioabfällen wird die Umsetzung seit 1996 geltender Regelungen durch die Terminierung „spätestens zum 1. 1. 2015“ forciert und auf die Tagesordnung gesetzt… …Vorgabe des § 11 Abs. 1 KrWG als eher unverbindliche Empfehlung abzutun oder sogar als eine zusätzliche Prüfstufe und Hürde vor Einführung einer getrennten… …Sammlung und Verwertung von Bioabfällen darzustellen. Ein Beispiel findet sich im KrWG-Kommentar Schink, Versteyl (Andrea). Die Kommentierung des § 11 Abs. 1… …Randnummern RN 3, RN 7 und RN 10 darauf schließen. Inhaltlich betont der Kommentar die Vorbehalte des § 11 Abs. 1 KrWG: „Die Getrenntsammlungspflicht ist damit… …entgegen anderslautender Forderungen aus der Kompost- und Humuswirtschaft im Gesetzgebungsverfahren nicht unbedingt bzw. vorbehaltlos formuliert.“ (RN 10)… …Die gesetzlichen Vorbehalte, z. B. dass die Verwertung „technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist“ (§ 7 Abs. 4 KrWG), unterzieht Kersandt aber… …praktisch sowie unter Kosten- und Umweltgesichtspunkten sinnvoll ist (Biotonne, dezentral aufgestellte Abfallcontainer, Abgabe an Wertstoffhöfe usw.).“ Eine…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2013

  Erweiterung der CDM-Methodologie f?r die Entsorgung von K?hlger?ten

  Prof. Dr. Gerhard Rettenberger

  …Ergebnisse von Laboruntersuchungen zum anaeroben Abbau von R 11 Müll und Abfall 2 · 13 91 ---deponietechnik--- Kühlgerätentsorgung Residence time of landfill… …ist Scheutz et al. 2007. Der Wert wird dort 92 Müll und Abfall 2 · 13 auf experimenteller Grundlage berechnet. Die Ansätze von Scheutz et al. 2007… …jähr­liche Emissionsanteile für die betrachteten Beispiele – Summenlinien Müll und Abfall 2 · 13 93 1 ---deponietechnik--- Kühlgerätentsorgung (3) Tabelle 1… …Abfallarten) 94 Müll und Abfall 2 · 13 Parameter MCF (MCF y) = W j,x = DOC j = k j = j = x = y = Default DOC j Paper/ card board Paper/ card board Textiles Food… …Müll und Abfall 2 · 13 95… …und Ressourcensicherung, Vorstand bei der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft; Vorsitzender des Kuratoriums der EdDE; Sachverständiger und… …Baseline gegenüberzustellen. Vom Autor wurde hierzu experimentell und rechnerisch untersucht, wie sich R 11 nach dessen Freisetzung aus den Dämmstoffen im… …Deponiekörper verhält und in welchem Umfang dieses aus dem Deponiekörper emittieren. Abstract Material residues from the treatment of end-of-life refrigeration… …und damit auch R 11-haltige Dämmstoffe deponiert. Ein qualifiziertes Recycling von Kühlgeräten ist dort nur bei Nutzung von Einnahmen durch den Handel… …Deponie und ◆◆ Emission des im Deponiekörper nicht anaerob abgebauten R 11 über die Deponieoberfläche Vom Autor wurde hinsichtlich der letztgenannten…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2013

  Kurzberichte

  …Wert von mehr als 90 Prozent nannte nur 1 Prozent, ein Viertel der Befragten traute sich kein Urteil 150 Müll und Abfall 3 · 13 zu. Christian Brehm… …Papierkörben auf diese Entsorgungsmöglichkeit hinweisen. www.srhh.de Müll und Abfall 3 · 13 151… …Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 oder Nr. 4 KrWG zu gewährleisten, teilt der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. in einer Presseaussendung mit… …zuständige Behörde habe daher eine zweistufige Prüfung durchzuführen. Erst wenn eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung sowie – bei gewerblichen… …vorgenommen worden. Es wurde vielmehr, sogar teilweise noch vor der erforderlichen Anhörung, die Anwendung des schärfsten Mittels angekündigt und den… …Verwaltungspraxis in Frage gestellt. Damit wird auch das vom bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. in Auftrag gegebene Rechtsgutachten Prof. Dr… …festgelegten Vertrauensschutzes praktisch nicht gerechtfertigt sei. Auch eine Untersagung neuer gewerblicher Sammlungen müsse als Ausnahme- und nicht etwa als… …Überkapazitäten in der Müllverbren- nung hervorgerufene ruinöse Wettbewerb um Altkunststoffe und die auf 20 Jahre alten Vorgaben basierende Verwertungspolitik der… …Hoffnungen in ein Wertstoffgesetz, das jetzt aber mangels Einigungswillen zwischen Kommunen und Privatwirtschaft um die „Vorherrschaft“ vom… …Bundesumweltminister auf die lange Bank geschoben wird. Sie plädieren daher für eine Politik der kleinen Schritte, die unstreitige und notwendige Weiterentwicklungen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2013

  Nachrichten aus der Industrie

  …, alte Geräte mit zum Einkauf zu 46 Müll und Abfall 1· 13 nehmen. So könnten keine Mengen generiert werden. Wer über ein Pfandsystem beispielsweise für… …Verpackungsentsorgung in Kürze in Form einer Publikation dokumentieren. www.vku.de Müll und Abfall 1 · 13 47… …Bürger trennen ihren Abfall sehr ordentlich. An mangelnder Bereitschaft kann es also nicht liegen, dass 20 Millionen alte Computer und 83 Millionen alte… …BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. auf Unverständnis gestoßen. Mit der Anfang November 2012… …zunehmend der „Abfalllinie“ entstammen, hat die Bundesregierung eine neue Schadstoffregelung für Dioxine und dioxinähnliche PCB (Polychlorierte Biphenyle)… …zu, die auf ca. 450 Euro pro Analyse beziffert werden können. Ausgenommen davon sind Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft und Gärreste ohne… …Bioabfallanteil mit dem Argument, dass die Parameter hier keine Rolle spielen und zudem zu erheblichen Kosten für den Betrieb führen – ohne fachliche Rechtfertigung… …und ohne Nutzen für Landwirt und Verbraucher. Der BDE kritisiert, dass es zu einer Vorverurteilung organischer Abfälle kommt, die je nach Herkunft und… …Zusammensetzung zwar unterschiedliche Qualitätsmerkmale aufweisen, nicht aber per se gefährlich und schadhaft sind. Die Ausgangssituation und die möglichen Einträge… …von Dioxinen und dioxinähnlichen PCB sind bei Wirtschaftsdüngern ähnlich wie bei Bioabfällen, so dass hier eine Gleichbehandlung stattfinden sollte…

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