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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …Bringsysteme auf Holsysteme mittels gelber Tonne. (Viezens/Oswalt) 476 Müll und Abfall 8 · 23… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Ausgleich von Kostenüber-/ -unterdeckungen in Niedersachsen In der April-Ausgabe der Müll + Abfall (Heft 4/2023, S. 226) hatten wir Sie über das am 16. 06… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Kalkulationszeitraum und… …(Stichwort: Keine Berücksichtigung der tatsächlichen Gebühreneinnahmen) und die wir ausführlich besprochen hatten. Doch noch ein weiterer Punkt verdient… …Kostenüberdeckungen „innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre“ auszugleichen sind und Kostenunterdeckungen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen… …Kalkulationszeitraumes eine Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckung grundsätzlich nicht entstehen kann und dass sich die Ermittlung der Über-/ Unterdeckung auf den gesamten… …, ggf. mehrjährigen Kalkulationszeitraum (und nicht auf einzelne Jahre) beziehen muss. Nur wenn vor Beginn des Kalkulationszeitraumes, in dem die… …ihr Ziel erreicht und ist es Kommunen nach § 5 Abs. 2 Satz 3 NKAG (in der seit 01. 04. 2017 geltenden Fassung) möglich, einen ordnungsgemäßen Ausgleich…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …evidenzbasierte Regeln setzen. Dabei ist es zentral, dass der Wettbewerb gefördert und auf 8 · 23 Müll und Abfall 477 AUS DER FACHARBEIT DER DGAW E.V… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 478 Müll und Abfall 8 · 23… …Akademie ist es, wissenschaftsbasierte Empfehlungen für eine resiliente und leistungsfähige Abfall- und Kreislaufwirtschaft zu erarbeiten und in die… …Kreislaufdenken kommen. Kohärente Schnittstellen von Abfall- und Produktecht werden erforderlich sein. REACH, Ökodesignrichtlinie, KrWG müssen sauber aufeinander… …intensiven Diskussion von 50 Teilnehmern mit Referenten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Im einführenden Vortrag erläuterte Dr. Alexander Gosten… …Kreislaufwirtschaft muss Industriestandard erreichen, neue Geschäftsmodelle und Anreizsysteme für Sekundärrohstoffe müssen entwickelt werden. Nur die Reststoffe, die… …Vergaberecht und der Ausgestaltung des KrWG gesehen, Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden. Der erforderliche Rechtsrahmen muss sowohl auf Bundes- als… …„Nachhaltigkeitsbetrachtung der Kreislaufwirtschaft – Status quo und Perspektiven“ den Schwerpunkt auf die konkret zu definierenden Anforderungen an eine nachhaltige… …Kreislaufwirtschaft und an deren Messbarkeit. Sie wies zunächst darauf hin, dass in die Definition des Begriffes Ressourcenpotential über die gängige Gleichsetzung mit… …dem Rohstoffpotential hinaus auch die Betrachtung der natürlichen Ressourcen einzubeziehen ist. Die Nachhaltigkeitsziele Klimaschutz und Biodiversität…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Aktuelle Stellungnahmen

  …Müll und Abfall 479 AKTUELLE STELLUNGNAHMEN sind oder abwaschbar oder abspülbar sein sollen, • bestimmte medizintechnische Geräte und • spezielle… …laufende Diskussion über ein Batteriepfand in Deutschland könnte nach einer neuen UBA-Studie Bewegung kommen. Nach der Annah- 480 Müll und Abfall 8 · 23… …publikationen/60_2023_texte_ pruefung_der_einfuehrung_einer_ pfandpflicht.pdf abgerufen am 12. 07. 2023) www.asa-ev.de 8 · 23 Müll und Abfall 481… …. Julia Hobohm Das Europäische Parlament und der EU- Rat haben dem Kommissionsvorschlag für eine neue Batterieverordnung zugestimmt. Die neue… …EU-Batterieverordnung tritt 20 Tage nach offizieller Veröffentlichung in Kraft und ist nach weiteren 6 Monaten in allen EU- Mitgliedsländern gültig. Die bisher… …Vorgaben harmonisiert werden. Im Rahmen des European Green Deals sollen die Kreislaufwirtschaft und der Ressourcenverbrauch für Batterien klimaneutral und… …Batteriearten • Gerätebatterien, • Industriebatterien und • Fahrzeugbatterien werden nun um die Arten • Traktionsbatterien (EV-Batterien: Electrical Vehicles) und… …gekapselt sind, maximal 25 kg wiegen und für die Traktion von leichten Radfahrzeugen (z. B. E- Bikes, Pedelecs, Scooter u. a.) konzipiert sind… …verbesserten Produktdifferenzierung und ermöglicht den Herstellern und Inverkehrbringern von Batterien nun produkt- und gebraucherspezifisch die… …Produktverantwortung umzusetzen. So war die bisherige Subsummierung von Traktionsbatterien, stationären Speicherbatterien und leichten E-Bike- oder Scooterbatterien…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  Katharina Istel, Volker Molthan, Thomas Fischer, Viola Wohlgemuth

  …nach 482 Müll und Abfall 8 · 23 UMWELTVERBÄNDE ihren Produkten und damit ihre Einnahmen herabsetzt. Eine ähnlich gut organisierte und finanzstarke Lobby… …Fischer Leiter Kreislaufwirtschaft, Deutsche ­Umwelthilfe e.V. 8 · 23 Müll und Abfall 483 UMWELTVERBÄNDE GREENPEACE Viola Wohlgemuth Expertin für… …Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 484 Müll und Abfall… …des Bundesarbeitskreises Abfall und Rohstoffe Stellungnahmen aus den Umweltverbänden NABU Mehrweg für weniger Verpackungsmüll: Wo verstecken sich… …haben und damit gut verdienen. Auch die Hersteller von Produkten haben eher ein Interesse daran, dass ihre Produkte irgendwann einmal zu Abfall werden, um… …, solange diese nicht zu Abfall geworden sind. Damit sind sämtliche Aspekte der Vermeidung, der Wieder- und Weiterverwendung oder der Reparatur außerhalb des… …, Weiterverwendung und Reparatur ausgeblendet werden, da diese insbesondere Produkte betrifft, die eben noch nicht zu „Abfall“ geworden sind und die damit auch nicht… …Vermeidung von Abfall und das möglichst lange Verweilen der Produkte/Stoffe auf einer möglichst hohen Stufe der Wertschöpfung und nicht wie beim… …Kreislaufwirtschaftsgesetz der geregelte Umgang mit einem bereits zu Abfall gewordenen Produkt oder Stoff. Diese Sichtweise ist eine völlig andere und führt daher auch zu… …wir vermeiden, dass Produkte überhaupt zu Abfall werden, und wie können wir die Gesamtmenge an anfallendem Abfall signifikant reduzieren und auf Dauer…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Kurzberichte

  …holisti- 8 · 23 Müll und Abfall 485 KURZBERICHTE sches Zielbild für den Umbau der deutschen Wirtschaft zu einer echten Circular Economy.“ Circular Economy… …Gerhard Meier, Vorstandsvorsitzender der ITAD. www.itad.de 486 Müll und Abfall 8 · 23… …schon am Anfang der Produktion und Nutzung ansetzen, nicht erst beim Abfall. Der Politik-Blueprint schließt an die Modellierungsstudie an und zeichnet den… …Bundesumweltministerium hat am 27.06.23 Eckpunkte für eine Novelle des Verpackungsgesetzes veröffentlicht, die zu einer deutlichen Stärkung von Mehrwegsystemen führen und… …Einweg zurückdrängen soll. Hierzu äußert sich Patrick Hasenkamp, Vizepräsident des VKU und Leiter der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster: „Wir begrüßen sehr… …die aktuellen regulatorischen Vorschläge des Umweltministeriums, Mehrweg zu stärken und die Vermüllung der Umwelt durch Einwegverpackungen weiter zu… …seit 1. 1. 2023 verpflichtende Mehrwegangebot für Speisen und Getränke To-Go auf alle Materialien ausgeweitet wird – bisher muss nur für Einwegkunststoff… …werden. Hier ist dringend die Einführung eines Pfandsystems zu regeln, auch um Entsorgungsanlagen und Mitarbeiter vor den Gefahren zu schützen, die von… …solchen Gasflaschen ausgehen können. www.vku.de VKU-Kongress der Abfallberatung am 23. und 24. 11. 2023 Der VKU-Kongress der Abfallberatung, welcher im… …bundesweiten Austausch und die Förderung eines Netzwerkes für die Abfallberatung zu schaffen. Der Kongress wird von der Sparte Abfallwirtschaft und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Nachrichten aus der Industrie

  …bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung unverständlich, wa- 8 · 23 Müll und Abfall 487 NACHRICHTEN AUS DER INDUSTRIE rum sich ausgerechnet… …weiterzureichen, so der Verband. www.bvse.de 488 Müll und Abfall 8 · 23… …ökologische Ausgestaltung der Verpackungsentgelte Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft hat mit Kritik auf den… …Referentenentwurf zur Novelle des Verpackungsgesetzes reagiert. So zeigt sich der Verband in einer ersten Stellungnahme enttäuscht über die Vorlage und mahnt… …insbesondere die ökologische Ausgestaltung der Verpackungsentgelte an. Positiv bewertet er hingegen etwa die Vorgaben zur Verpackungsgröße und die Regelungen… …erweiterte Herstellerverantwortung und das derzeitige System der privatwirtschaftlichen Abfallsammlung und -verwertung zu stärken. Im Mittelpunkt sollte dabei… …erforderlich gewesen, weil der Verband und die Dualen Systeme bereits dezidierte Vorschläge unterbreitet hatten, die auch gutachterlich im Hinblick auf… …europarechtliche Konformität und damit auch zur europäischen Verpackungsverordnung (PP- WR) geprüft worden sind. BDE-Präsident Peter Kurth: „Finanzielle Anreize für… …das recyclinggerechte Design von Verpackungen und für den Rezyklateinsatz sind unverzichtbar, um die Transformation von Verpackungen in Richtung… …reformieren und ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell zu…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Produktvorstellungen aus der Industrie

  …trägen aktiv zum Klima- und Umweltschutz bei. 8 · 23 Müll und Abfall 489 PRODUKTVORSTELLUNGEN ZWEITES LEBEN FÜR E-BIKES Rebike Mobility ist mit seinem… …Recyclingspezialisten Pyrum Innovations und der Technischen Hochschule (TH) Köln entwickelt. 490 Müll und Abfall 8 · 23… …wirklich nachhaltig sind und nicht einfach im Müll landen. FairCup garantiert einen geschlossenen Kreislauf von der Entstehung, dem recyceln von Ausschuss… …zu 20.000 Reifen jährlich dem Recycling zugeführt. Der Recyclingprozess von Schwalbe vermeidet Müll, schont Ressourcen und spart ca. 80 Prozent CO2 –… …umweltverträgliche Alternativen anzubieten. Eine sachliche Analyse des eigenen Bedarfs und der wichtigsten Entscheidungskriterien kann helfen, die richtige… …. Außerdem sollen Abfälle vermieden, Rohstoffe gespart und die Umwelt geschont werden, wie die Bundesregierung in einer Pressemitteilung zum Verpackungsgesetz… …sowie zum Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder mitteilte. Zum 1. Januar 2023 folgte im nächsten Schritt die die Mehrwegangebotspflicht… …Kaffee-to-go und Take-away Geschäft. Auf die Möglichkeit, hierbei eine Mehrweg-Lösung zu wählen, muss die Kundschaft aktiv hingewiesen werden. Der Hinweis soll… …„Marke“ im Fokus steht, die ein Gastronom in sein Geschäft holt. Er will eigentlich für seine Produkte werben und dafür, dass sie auch in Mehrweg zu haben… …seinen Partnern für sich und seine Produkte in Mehrweg zu werben, indem er eine individuelle Farbe oder sein „Logo“ fast unscheinbar ins Material stempeln…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Rezension

  …eine Aktion: Best Practice Beispiele im Rahmen der Abfallvermeidungswoche sind zahlreich vorhanden. Dr. phil. Ljuba Günther 8 · 23 Müll und Abfall 491… …Abfall zu vermeiden und die Umweltbelastung zu reduzieren. Im Gesundheitswesen können die Prinzipien des C2C-Designs angewendet werden, um eine… …die Umwelt und umgekehrt. Mit einer Vielzahl von Beiträgen, Interviews und Steckbriefen wird gezeigt, wie das Gesundheitswesen die Gesellschaft in… …Richtung Nachhaltigkeit und Klimaschutz verändern kann. Das Buch präsentiert verschiedene Ansätze, Strategien und Visionen zum Anstoß und zur Anleitung für… …die erforderlichen Transformationen. Dazu gehören auch die erforderlichen politischen Rahmenbedingungen und Anreize, um die notwendigen Veränderungen zu… …geben – alles andere würde den Rahmen des Textes sprengen. Um den Leserinnen und Lesern einen solchen kleinen Einblick zu ermöglichen, wird die Autorin… …. Ein zentraler Aspekt, der im Buch thematisiert wird, ist das Konzept des Cradle-to-Cradle-Designs und dessen potenzielle Anwendung im Gesundheitswesen… …(S. 47). Cradle to Cradle (C2C) ist ein nachhaltiges Konzept, das darauf abzielt, Materialien und Ressourcen in geschlossenen Kreisläufen zu nutzen, um… …nachhaltigere und umweltfreundlichere Gesundheitsversorgung zu erreichen. Im Gesundheitswesen könnten beispielsweise medizinische Geräte und Instrumente so… …gestaltet werden, dass sie leicht zerlegt und recycelt werden können. Durch die Verwendung von umweltfreundlichen Materialien und die Integration von…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Veranstaltungskalender

  …11. – 14.09.23 EfbV-Lehrgang gem. § 9 EfbV und §§ 4 und 5 AbfAEV und §§ 53, 54 KrWG Berlin Seminar BDE 492 Müll und Abfall 8 · 23 VERANSTALTUNGEN… …Heidelberg Seminar OBL 8 · 23 Müll und Abfall 493 VERANSTALTUNGEN Weitere Termine finden Sie unter www.UMWELTdigital.de unter Veranstaltungs­service 09. –… …Werner-Eisenberg-Weg 1, 37213 Witzenhausen Tel.: (0 55 42) 938 00 info@witzenhausen-institut.de 494 Müll und Abfall 8 · 23 BERATENDE INGENIEURE Beratende Ingenieure… …Ludwigsburg • Jockgrim • Urbach • Dortmund Z:\TEXTE\BURO\1 Büro RUK GmbH\RUK Außendarstellung\3 Anzeigen\Anzeige Müll und Abfall 2017.doc Auch als Sie sind in… …00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 8 · 23 Müll und Abfall 495… …und § 5 AbfAEV (2) Bonn Seminar bvse 09. – 10.11.23 Neu als Führungskraft Düsseldorf Seminar VKU 10.11.23 Betriebsbeauftragter für Abfall (2) Bonn… ….: (0 30) 58 58 04 44 Fax: (0 30) 58 58 01 08 info@vku-akademie.de, www.vku-adademie.de WI Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH… …Veranstaltungskalender Fachtagungen und Messen 08.09.23 C2CC23 – Internationaler Cradle to Cradle Congress Berlin Kongress C2C 13. – 14.09.23 27… …bvse-Jahrestagung Leipzig Konferenz bvse 18. – 19.10.23 Karlsruher Deponie- und Altlastenseminar Karlsruhe Tagung ICP 10. – 12.10.23 5. Internationale Konferenz zum… …MM ESV 04. – 05.06.24 Woche der Umwelt Berlin dbu Aus- und Weiterbildung 01.09.23 Kompost vom Wertstoffhof Online Webinar OBL 05.09.23 Kombinierter…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Impressum / Vorschau

  …Gaßner Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Collegen, Berlin Müll und Abfall Fachzeitschrift für Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft Mitteilungen… …Nutzung von Sekundärrohstoffen und für Klimaschutz e.V. (ANS) Jahrgang: 55 (2023) Erscheinungsweise: Müll und Abfall erscheint 12mal im Jahr… …Buchrezensionen. https://AGB.ESV.info/ Zitierweise: Müll und Abfall, Jahrgang, Heft, Seite. ISSN: 0027-2957 Druck: H. Heenemann, Berlin Klimaschutzpotentiale in der… …Abfallvermeidung: Lokal, gemeinschaftlich, nachhaltig – Aufruf zur EWAV 2023 • Günther (VKU)/Stöcker (AWG Bassum) 496 Müll und Abfall 8 · 23… …. Prof. Dr. Christina Dornack TU Dresden, Institut für Abfall- und Kreislaufwirtschaft, Mitglied im Sachverständigen Rat für Umweltfragen Prof. Dr. Martin… …, Institut für Infrastruktur, Wasser, Ressourcen und Umwelt Prof. Dr. Klaus Fricke TU Braunschweig Institut für Abfall- und Ressourcenwirtschaft Prof. Hartmut… …Universität Braunschweig Leichtweiß-Institut, Abt. Abfall- und Ressourcenwirtschaft Beethovenstraße 51 a, 38106 Braunschweig Tel.: (05 31) 391 39 87, Fax: (05… …Abteilung Transformation – Digitalisierung, Circular Economy, Klimaanpassung Prof. Dr. Michael Nelles Leiter des Lehrstuhls für Abfall- und… …der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS Thomas Turk Geschäftsführender Gesellschafter Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie… …Faulstich Lehrstuhl für Ressourcen- und Energiesysteme an der Technischen Universität Dortmund, Direktor des INZIN Instituts für die Zukunft der…

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