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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Zusammenhänge ausreichend zu verdeutlichen. ( Jänicke) 6 · 17 Müll und Abfall 307… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Bundesfinanzhof zu… …anderen hat es der BFH nicht als ausgeschlossen erachtet, dass für die Stilllegungsphase einerseits und die Nachsorgephase andererseits getrennte… …5 Abs. 4 b EStG sei im Wege der teleologischen Reduktion dahingehend auszulegen, dass Rückstellungen für Anschaffungs- und Herstellungskosten eines… …Investitionen anzusehen sind und welche Aufwendungen in der Stilllegungs- und Nachsorgephase vorrangig der umweltgerechten Wiederherstellung des Grundstückes… …dienen und keine Wertverbesserungen für das Grundstück auslösen und deshalb als sofort abzugsfähige Betriebsausgaben anzusehen sind. Denn für solche… …Aufwendungen können weiterhin Rückstellungen gebildet werden. Zu der Frage, bei welchen Einzelaufwendungen für die Stilllegung und Nachsorge es sich um… …hat hier aber den Hinweis gegeben, das nach Fertigstellung eines Wirtschaftsgutes grundsätzlich keine Herstellungskosten mehr anfallen können und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  …Verwertungsmarktes berücksichtigt werden konnten. (Dr. Wenzel) 134 Müll und Abfall 3 · 17… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Folgen der Kommissions-­ Entscheidung gegen das… …Bruttolistenpreise für mittelschwere (6 bis 16 Tonnen) und schwere LKW (über 16 Tonnen) sowie Absprachen des Zeitplans und der Kosten betreffend… …LKW-Herstellern weiteres Ungemach. Die hohe Publizität der Kommissionsentscheidung hat dazu geführt, dass eine Vielzahl an Kunden und damit auch viele… …ist das Anfordern auch nach dem 19. 01. 2017 nicht, da noch zahlreiche Rechtsfragen ungeklärt und LKW-Hersteller im Interesse einer weiterhin guten und… …ein Anhaltspunkt sein. ( Jänicke/Schwind) Überprüfung von Straßenreinigungs­verordnung und Straßenreinigungsgebührensatzungen in Niedersachsen Das VG… …Göttingen und das OVG Lüneburg haben sich in mehreren Urteilen mit Fragen der Straßenreinigung befasst und die bisherigen Anforderungen an die Ausgestaltung… …von Straßenreinigungsverordnungen und Straßenreinigungsgebührensatzungen zum Teil geändert, zum Teil konkretisiert (u. a. Urteile des VG Göttingen vom…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  …, allerdings nur im Ausnahmefall. Dann sollte sich belegen lassen, dass deren Festlegung vor Öffnung nicht möglich war. (von Bechtolsheim) 86 Müll und Abfall 2 ·… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. EuGH zur Einschränkung der Eignungsleihe Der EuGH… …Vorabentscheidungsersuchen zugrunde und betrifft ein Verfahren zur Vergabe der ganzjährigen Reinigung der Fahrstraßen der Stadt Warschau. Nach den Vergabeunterlagen musste… …Zusage dieses Drittunternehmens beigefügt, wonach der Drittunternehmer seine Kapazitäten (insbesondere Beratungs- und Schulungsleistungen) auf… …vertraglicher Grundlage dem Bieter zur Verfügung stellen werde. Die Stadt Warschau war der Ansicht, dass ohne eine persönliche und tatsächliche Beteiligung des… …nicht ortsansässigen Drittunternehmers an der Auftrags­aus­führung, dessen Kenntnisse und Erfahrungen nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Sie… …vor. In seiner Entscheidung stellt der EuGH zunächst erneut klar, dass an das zwischen dem Bieter und dem Dritten bestehende Rechtsverhältnis zunächst… …für zulässig. Es sei auch nicht ausgeschlossen, dass durch die konkrete Eigenart und die konkreten Ziele des öffentlichen Auftrags „besondere“ Umstände…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …. Wenzel/Dr. Fritsche) 524 Müll und Abfall 10 · 17… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Freistellungsmöglichkeiten vom Fahrpersonalrecht… …für die öffentliche Hand Bestimmungen zur Kontrolle von Lenkund Ruhezeiten und zum Einsatz eines Fahrtenschreibers finden sich insbesondere im deutschen… …Fahrpersonalrecht. Dieses regelt v. a. die im Kraftverkehr einzuhaltenden Lenk- und Ruhezeiten und die damit einhergehenden Nachweispflichten der Fahrer und der… …zu Haus in langsamem Tempo, ständigen Fahrtunterbrechungen und Pausen zum Einsammeln der in den Tonnen befindlichen Stoffe gekennzeichnet sind… …Verwertungsanlage. Als Hausmüll gelten nur feste Abfälle, die im Rahmen einer normalen Haushaltsführung in Privathaushalten entstehen und durch die Müllabfuhr… …abgefahren werden. Es kommt darauf an, dass diese in genormten, im Entsorgungsgebiet vorgeschriebenen Behältern regelmäßig gesammelt, transportiert und der… …Ausnahmetatbestand des § 18 Abs. 1 Nr. 1 FPersV hinzuweisen. Immer dann, wenn die öffentliche Hand selbst ein Fahrzeug beschafft und allein für ihre Transportzwecke…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  …. (Kröcher/Sander) 256 Müll und Abfall 5 · 17… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. OLG Köln verneint Herausgabeansprüche bei der… …erfasste und verwertete, „für seine erbrachten Leistungen“ einen Betrag unter Hinweis auf eine Geschäftsführung ohne Auftrag geltend. Vor Beginn der… …mündlichen Verhandlung hatte der örE seine Klage zurückgenommen. Der beklagte Systembetreiber erhob allerdings Widerklage und machte neben der Feststellung der… …der Vermarktung der PPK erzielt hat und dazu eine Zusammenstellung der Einnahmen und Belege vorzulegen und zwar Zug-um- Zug gegen Zahlung. Weiter hatte… …Altpapiertonnen und Altpapiercontainern erfassten PPK-Mengen im Umfang der Mitbenutzungsquote herauszugeben. Gegen die Entscheidung des Landgerichts legte der örE… …Berufung ein. Das OLG Köln hat der Berufung des örE mit Urteil vom 26. 01. 2017 stattgegeben und die Widerklage des Systembetreibers in vollem Umfang… …und daher die Voraussetzungen eines Anspruches aus der Geschäftsführung ohne Auftrag verneint. Das OLG begründet das damit, dass der örE – wenn er die…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …vergaberechtliche Frage. Es sei aber auch nicht nachvollziehbar dargelegt worden. (von Bechtolsheim/Charlier) 628 Müll und Abfall 12 · 17… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Überhöhte Angebotspreise und Aufhebung im… …Anlagenbau Vorsicht geboten ist bei der Aufhebung von Ausschreibungen aufgrund überhöhter Angebotspreise: Dies bedarf einer sorgfältigen Vorbereitung und deren… …aufgeteilt worden (Erdarbeiten und Außenanlagen, Hochbau sowie Energieanlage inklusive Heizungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten). Bei allen drei Losen hatte die… …und aktuelle Kostenschätzungen vorliegen. Zudem reiche es nicht aus, wenn der geschätzte Kostenrahmen überschritten sei. Es müsse eine erhebliche… …Kostenschätzungen des Ingenieurbüros erkennen, dass dieses – selbst von diesen Angeboten – noch erhebliche Abschläge vorgenommen und Optionen bei der Bemessung nicht… …günstigsten Angebots z. B. für Los 3 noch mindestens 30 % über den von der Vergabestelle erwarteten und im Haushalt eingeplanten Kosten lagen. Aus… …und der Verwertung von PPK-Abfällen vergabekonform und vergabereif auszuschreiben hat unlängst die VK Baden-Württemberg entschieden. Im Ergebnis werden…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2017

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …weitergehende Frage aufwarfen, ob hierdurch nicht auch eine Umgehung der Regelungen zu den gewerblichen Sammlungen bewirkt wird. (Dr. Wenzel) 40 Müll und Abfall 1… …langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht spezialisierten… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer verfügen über… …Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Zur gewerblichen Sammlung von Sperrmüll Das… …. a.). Damit sind die erstinstanzlichen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts rechtskräftig geworden und die angezeigten Sammlungen von Sperrmüll können… …sich in seinen Beschlüssen in der Sache nicht mit der Frage auseinander, ob eine gewerbliche Sammlung von Sperrmüll mit dem Wortlaut sowie Sinn und Zweck… …auseinanderzusetzen. Vielmehr verweist das Gericht darauf, dass die Urteile des Verwaltungsgerichts sich zusätzlich auf Ermessensfehler und Vertrauensschutz stützen… …Bundesverwaltungsgericht zu erwarten, bei dem zwei Rechtssachen dazu anhängig sind (Az. 7 C 9.16 und 7 C 10.16). Nach den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts wird… …Untersagung der gewerblichen Sammlung ausdrücklich für zulässig gehalten und eine Sprungrevision gegen diese Entscheidung zugelassen. Wie die Ausführungen des… …Formulierung und der Gesetzgebungsgeschichte des § 17 Abs. 3 Satz 1 bis 3 KrWG ab: Nach den dortigen Ausführungen soll die Bezugnahme auf die Funktionsfähigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2017

  Produktvorstellungen aus der Industrie

  …wir hervorragend betreut und auch die laufende Betreuung ist ausgezeichnet.“ www.redwave.com 8 · 17 Müll und Abfall 431… …Nürnberg eröffnet NEUE Papiersortieranlage „REDWAVE Process Monitoring and Control System (PMCS)“ ermöglicht maximale Anlagenautomatisierung und Optimierung… …Haushaltsammelware. Um den stetig steigenden Anforderungen an die De­inking-­Reinheit und der Effizienz gerecht zu werden, hat sich die Rowe GmbH in Nürnberg dazu… …entschieden, die bestehende Papiersortieranlage grundlegend zu erneuern und auf den modernsten Stand der Technik zu bringen. Die Anfang dieses Jahres in Betrieb… …genommene Papiersortierungsanlage erreicht im Hinblick auf die vollautomatische Prozessoptimierung weltweit einen der größtmöglichen Automatisierungsgrad und… …Steuerungstechnik online kontinuierlich auf die Materialdaten der Nahinfrarotsortiermaschinen zurück und visualisiert die Veränderungen in der Materialqualität auf… …einem eigenen Bildschirm. Der Materialstrom wird dadurch vollautomatisch überwacht und Spitzen in der Materialänderung oder Prozess-Störungen sofort… …sichtbar gemacht. Der Anlagenbetreiber kann nun sofort agieren und gegensteuern, wenn abzusehen ist, dass sich Produktqualitäten negativ verändern. ROWE… …Papiersortieranlage Rowe Nürnberg sich überlegt für 200 Tonnen im Monat eine Anlage zu bauen. Wir machen das in der Mittagspause“, so der technische Anlagenleiter und… …entstanden. Zusätzlich zu modernster Sortiertechnik ist die Anlage mit der neusten Steuerungstechnik ausgestattet. Mit einer BAVARIA Feuchtemessung und dem…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2017

  Nachrichten aus der Industrie

  …andere Sprache. 90 % des gesamten Erdöls wird für Heizung, Energie und für den Verkehr gebraucht. Der Anteil für Verpa- 7 · 17 Müll und Abfall 375… …376 Müll und Abfall 7 · 17… …Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb Die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb ist und bleibt ein Qualitätsmerkmal für Recycling- und… …Entsorgungsunternehmen. Zum Inkrafttreten der novellierten Entsorgungsfachbetriebeverordnung weisen die Verbände BDSV und VDM sowie die Entsorgergemeinschaft der Deutschen… …Stahl- und NE-Metallrecyclingwirtschaft e. V. (ESN) nochmals auf den Nutzen und Mehrwert eines Zertifikats hin. Die Novelle ist vor allem dadurch geprägt… …, dass die Überwachungsbehörden mehr Einfluss und Steuerungsmöglichkeiten erhalten. „Die Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre über die konkreten… …Inhalte der Novellierungsfassung waren heftig und erbrachten für uns nicht immer die erfreulichsten Ergebnisse. Doch jetzt gilt es, den Blick nach vorne zu… …richten und unsere Mitgliedsbetriebe darin zu bestärken, das Entsorgungsfachbetriebe-Zertifikat zu erwerben bzw. zu verlängern“, sagte… …über einen Nachweis für ein hohes Qualitätsniveau ihrer Recycling- und Entsorgungsdienstleistungen. In vielen Vergabeverfahren, insbesondere durch die… …veröffentlichter Zahlen des Statistischen Bundesamtes kritisiert der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V., dass…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2017

  Nachrichten aus der Industrie

  …produzierten 1,4 Prozent weniger Rohstahl 4 · 17 Müll und Abfall 203 Nachrichten aus der Industrie als 2015 und die Produktion der Eisen-, Stahl- und… …„Kleine Unternehmen“ und „Mittlere und große Unternehmen“. www.glasaktuell.de 204 Müll und Abfall 4 · 17… …Nachrichten aus der Industrie Nachrichten aus der Industrie Investition in die Zukunft Meinhardt und Lobbe errichten modernste Sortieranlage in… …, setzt sie mit ihrem Stand der Technik Maßstäbe in Sachen Sortiertiefe und Sortenreinheit. Hinter MEILO stehen zwei erfolgreiche Unternehmen der privaten… …Abfallwirtschaft – die Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG und die Lobbe Entsorgung West GmbH & Co. KG, die zu gleichen Teilen Gesellschafter sind. Eine… …Partnerschaft auf Augenhöhe, denn beide Unternehmen verbindet als mittelständische Familienunternehmen mit langer Tradition die gleiche Wertvorstellung. Und dass… …die Zusammenarbeit gut funktioniert, haben die beiden Geschäftsführer Holger Schmitz (Meinhardt) und Michael Wieczorek (Lobbe) bereits bei der… …Projektierung der Sortier­anlage bewiesen. Unter ihrer Federführung wird auch der Bau und die Inbetriebnahme der Anlage zum Jahresbeginn 2018 reibungslos über die… …mit jeweils 2.500 und 4.500 qm Fläche wird dort künftig aus rund 120.000 t/a Verpackungsmüll mittels High-Tech eine breite Palette an Wertstoffen… …Sortierfraktionen mühelos angepasst werden kann. Mit Blick auf die politisch geforderten ambitionierten Recyclingziele und die steigende Nachfrage nach qualitativ…

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