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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2008

  Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …20 Jahre benötigt werden. Die Landesregierung halte an dem bewährten Ziel fest, alle altlastenver- 366 Müll und Abfall 7 · 08 dächtigen Flächen und… ….: +49/228-26 92 212 Fax: +49/228-26 92 251 Müll und Abfall 7 · 08 367… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …Übereinkünfte entspricht und infolge dessen über keine gültige Bescheinigung einer von der EU anerkannten Klassifikationsgesellschaft verfügt als „Abfall… …. EUROPÄISCHES PARLAMENT Abfallverbringungsverordnung/ Abwrackung von Schiffen Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit hat auf… …aufgefordert, Leitlinien und Mechanismen auszuarbeiten, die erforderlich sind, damit jedes abgewrackte Schiff, das nicht allen Anforderungen der internationalen… …. Verwiesen werde auch auf die Erwägungen der Abfallverbringungsverordnung, in denen es heißt „die sichere und umweltgerechte Abwrackung von Schiffen muss… …sichergestellt werden, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen.“ Der Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Grünbuch hat… …33 Punkte. Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe Im Amtsblatt der Europäischen Union L 139 ist die Verordnung Nr. 466/2008 vom… …28. 5. 2008 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfen der Stoffe gem. der Verordnung Nr…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2008

  Umsetzung der WEEE in Europa und des ElektroG in Deutschland

  Dr. Beate Kummer

  …www.europarl.europa.eu (Europäisches Parlament) und www.consilium.europa.eu (Europäischer Rat). 4 Müll und Abfall 1 · 08 Betrachtung“, das heißt, es werden alle bekannten… …17 ElektroG übertragen; www.stiftung-ear.de. Müll und Abfall 1 · 08 5 ---WEEE--- ElektroG das Europäische Parlament mit Sicherheit dafür kämpfen, dass… …und Kennzeichnungspflicht in China. 6 Müll und Abfall 1 · 08… …---WEEE--- ElektroG Umsetzung der WEEE in Europa und des ElektroG in Deutschland Interview mit Karl-Heinz Florenz, Dr. Thomas Rummler, André Pohl und… …Jürgen Husemann EU-Abg. Karl-Heinz Florenz Klimaberichterstatter und Mitglied im Umweltausschuss, Brüssel Dr. Thomas Rummler Unterabteilungsleiter… …, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn und Reaktorsicherheit André Pohl Geschäftsleiter, Hellmann Process Management GmbH & Co. KG… …(HPM) und C& E Recycling Portal (C&ERP), Osnabrück Jürgen Husemann Phoenix Contact GmbH & Co. KG, Blomberg Frage an Herrn Abg. Florenz: Ist die Umsetzung… …der WEEE aus Ihrer Sicht ein Erfolg und werden die umweltpolitisch gewollten Ziele erreicht? Antwort: Auch wenn es hier und da noch… …Anlaufschwierigkeiten und Verbesserungsbedarf gibt, kann man schon heute von einem großen Erfolg sprechen. Obwohl die EU-Richtlinien WEEE 1 und RoHS 2 noch sehr jung sind… …, haben sie bereits zu einem höheren Umweltschutzniveau in Europa und weltweit geführt: Sammel- und Verwertungsquoten steigen ständig, die Mengen an für die…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2008

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Hausmüllentsorgungssatzung berufen. Diese regele allein das Rechtsverhältnis zwischen 642 Müll und Abfall 12 · 08 öffentlich-rechtlichem Entsorgungsträger und den… …; vgl. hierzu Müll und Abfall, Heft 9) aufgehoben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs eines privaten Entsorgers gegen die Untersagungsverfügung… …. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/58834 Baden-Württemberg ? LAbfG – Landesabfallgesetz Stand: 14. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/362227 Müll und Abfall… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Werbung für die kommunale… …Papiertonne: Vieles ist erlaubt! Das OLG Saarbrücken und das Landgericht Frankfurt (Oder) haben sich in zwei Eilentscheidungen in jüngster Zeit mit der… …versucht, dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Information und Werbung in Bezug auf die Vorteile der kom munalen Altpapiersammlung für den Gebüh… …dem öffentlichen Entsorgungsträger – und damit den Gebühren zahlenden Bürgerinnen und Bürgern – Ein nah men wegnehmen, die der öffentliche… …die Einnahmen für sich behalten und nur dort Tonnen aufstellen, wo es für sie lukrativ ist. Der private Anbie ter machte geltend, dass mit dem Flugblatt…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2008

  Stellungnahme des VKS im VKU zum Elektro-Altgeräte-Merkblatt

  Dr. Achim W. Schröter

  …Recyclinghöfen für die Tätigkeit „Abfallsammlung“ zertifiziert. Müll und Abfall 6 · 08 311 ELEKTROG Merkblatt LAGA ? Am Ende des ersten Satzes einfügen… …wirtschaftlichen Machbarkeit eine spätere... 312 Müll und Abfall 6 · 08 ? Satz 3: „auszuschließen“ ersetzen durch „sorgfältiges Stapeln/Einfüllen in die… …Transporteinheit ist gleich der maximalen Lagermenge! 5.4.2 Transportsicherung ? Das „versiegeln“ der Transportbehälter stellt für Müll und Abfall 6 · 08 313… …21) 37 70-390, Fax: (02 21) 37 70-371 E-Mail: Schroeter@vku.de, www.vksimvku.de 314 Müll und Abfall 6 · 08… …. Geschäftsführer Verband kommunale Abfall wirtschaft und Stadtreinigung im VKU (VKS im VKU) LAGA-Mitteilung 31 „Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro-… …und Elektronik-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten“ vom 20. 2. 2008 I… …. Grundsätzliches Die Mitglieder des VKS im VKU betreiben ihre Recycling höfe und Annahmestellen für Elektroaltgeräte im Bewusstsein ihres gesellschaftlichen und… …umweltrelevanten Stellenwertes sowie unter Berücksichtigung der jeweiligen wirtschaftlichen Verantwortung gegenüber Bürgern und Kunden. Wie für viele andere… …Abfallfraktionen gilt auch für Elektroaltgeräte der Anspruch einer ökologisch hochwertigen Entsorgung zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten und Aufwand. Das Elektro-… …und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) benennt eine Vielzahl von Verantwortlichen (Hersteller, Vertreiber, kommunale Sammelstellen u. a.). Nach unserer…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2008

  Energieeffizienz bei der Mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung

  Prof. Dr. Rainer Wallmann, Prof. Dr. Klaus Fricke, Jürgen Hake

  …Anlagenbetreiber jeweils frei zu wählenden 332 Müll und Abfall 7 · 08 „möglichst repräsentativen“ Betrachtungszeitraum abgefragt: ? Anlagenart, ? Abfalldurchsatz der… …maximalem Wert) Müll und Abfall 7 · 08 333 MBA - Energieeffizienz Abb. 2 (links): RTO-Brenngase der Untersuchungsanlagen (Anzahl; z. T. Mehrfachnennungen) Abb… …ohne MBS Mittel Vergärung Vergärung gesamt (n = 4) (n = 11) (n = 3) (n = 18) 334 Müll und Abfall 7 · 08 kWh/1.000 Nm³ Abluft 5 4 3 2 1 0 3,4 2,8 2,9 MBA… …zwischen minimalem und maximalem Wert) Müll und Abfall 7 · 08 335 MBA - Energieeffizienz Abb. 9: Mittlerer Heizwert Hu der heizwertreichen Fraktionen der… …gesamte Biogas in BHKW mit einem Gesamt wirkungsgrad von 80 % (37 % elektrisch und 43 % 239 434 336 Müll und Abfall 7 · 08 % BHKW-Verwertung 100 80 60 40 20… …thermisch (additiv zueinander) 3 ) nach Wallmann und Fricke (2002) 99 (20–145) 115 (24–167) – – Müll und Abfall 7 · 08 337 MBA - Energieeffizienz Abb. 12… …MBA-Anla- 338 Müll und Abfall 7 · 08 gen erreicht werden kann. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt steht dem gegenüber, dass die HWR-Verwertung, insbesondere in… …Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA), Förderkennzeichen (UFOPLAN) 206 33 301 Müll und Abfall 7 · 08 339… …der Abfall ablagerungs verordnung (AbfAblV) und seit dem 1. März 2006 die Vorgaben der 30. Verordnung zum Bundes- Immis sionsschutzgesetz (30. BImSchV)… …residual waste Prof. Dr. Rainer Wallmann, Prof. Dr. Klaus Fricke und Jürgen Hake Prof. Dr. Rainer Wallmann Seit 2008 Leiter des Fachgebietes Nachhaltige…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2008

  Erfahrungen mit dem System GelbeTonne plus in der Stadt Leipzig und dem Land Berlin

  Dr. Michael Langen, Heiko Weber, Rainer Sabrowski, Rüdiger Oetjen-Dehne

  …für die Getrennthaltungen beim Bürger und ? Nutzung vorhandener Technologien und Anlagenstandorte genutzt werden können. 236 Müll und Abfall 5 · 08 Eine… …stofflichen Verwertung bereitgestellten Sortierprodukte und die Tabelle 2 zeigt das Ausbringen der Produkte. 238 Müll und Abfall 5 · 08 Die Mitsortierung… …Gelbe Tonne plus Tabelle 2: Ausbringen der zur stofflichen Verwertung bereitgestellten Sortierprodukte aus der Sammlung Gelbe- Tonne plus Müll und Abfall… …GmbH, Berlin oetjen-dehne@uec-berlin.de Eigenanzeige 240 Müll und Abfall 5 · 08… …Detailinformationen zur Sammlung Abbildung 2: Erfassungsmengen der Sammlung Gelbe Tonne plus im Versuchsgebiet von Berlin im Zeitraum September– Dezem ber 2004 Müll und… …---GETRENNTSAMMLUNG--- Systemumstellung Erfahrungen mit dem System GelbeTonne plus in der Stadt Leipzig und dem Land Berlin Experiences of… …implementing the collection scheme GelbeTonne plus in Leipzig and Berlin Dr. Michael Langen, Heiko Weber, Rainer Sabrowski und Rüdiger Oetjen-Dehne Dr.-Ing… …. Michael Langen seit 1995 Partner der HTP Ingenieurgesellschaft Prof. Hoberg & Partner, Projektentwicklung und Planung diverser Großanlagen zur… …Wertstoffsortierung und zum Recycling, ö.b.u.v. Sachverständiger für Maschinen und Anlagen der Abfallentsorgung, Dipl.-Ing. Heiko Weber seit 2005 Projektleiter bei der… …; 1990-1991 Lehrauftrag an der Fachhochschule für Technik, Berlin sowie 2000 Lehrauftrag an der Fachhochschule Magdeburg; seit 1994 Geschäftsführer und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2008

  Bundesverwaltungsgericht erklärt Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen zum Normalfall

  RA Dr. Lorenz Zabel, RA Tobias Faber

  …Sicherheitsleistung verlangen zu können. Etwas anderes gelte jedoch für Betreiber, bei denen eine Insol- Müll und Abfall 10 · 08 517 ---ABFALLENTSORGUNGSANLAGEN---… …, Untermainanlage 1, 60329 Frankfurt Tel.: (0 69) 9 62 36-0, Fax: (0 69) 9 62 36-1 00 lorenz.zabel@lovells.com, tobias.faber@lovells.com 518 Müll und Abfall 10 · 08… …Normalfall German Federal Administrative Court: provision of security for waste disposal facilities not restricted to extraordinary cases Dr. Lorenz Zabel und… …Öffentliches Wirtschaftsrecht tätig. Sein Beratungsschwerpunkt liegt im Umweltund Planungsrecht, wo er regelmäßig Mandanten in Kraftwerks pro jekten und in… …Praxisgruppe Infrastruktur und Projektfinanzierung. Er betreut insbesondere Mandanten aus dem Sektor Waste-to- Energy in allen rechtlichen Belangen. Seit Februar… …zur Behörde zu pflegen, um eine angemessene und nicht überhöhte Sicherheitsleistung zu verhandeln. Eine Privilegierung erfahren hingegen kommunale Kör… …angebracht, wenn sich die Körper schaft mit einem privaten Investor zusammenschließt und die Anlage mit diesem zusammen in der Form einer privat rechtlich… …werden, um sicherzustellen, dass vorhandene Abfälle auch nach einer etwai gen Betriebseinstellung ordnungsgemäß und schad los verwertet oder beseitigt… …. 2008, Az. 7 C 44.07). Die Entscheidung wurde von Anlagenbetreibern mit Spannung erwartet und kann bspw. für Ersatzbrennstoff-Kraftwerke eine erhebliche… …Zweifel an der Seriosität des Betreibers der Fall. Diese Entscheidung hob das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil auf und fasste den zulässigen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2008

  Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …. Auf der Basis der vorliegenden Untersuchungsergeb- Müll und Abfall 2 · 08 95 Thema Abfall in den Parlamentenr nisse können keine allgemeine Empfehlung… …Bonn Tel.: +49/228-26 92 212 Fax: +49/228-26 92 251 96 Müll und Abfall 2 · 08… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …. EUROPÄISCHES PARLAMENT Ausfuhr von bestimmten Abfällen Im Amtsblatt L 316/6 ist die Verordnung der Kommission über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III und… …IIIA der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfälle, die zur Verwertung bestimmt sind in bestimmte Staaten, für die der… …und die Begründung sowie die Festlegung des aufgeführten Verfahrens. Die EG Verordnung Nr. 801/207 wird damit aufgehoben. Der Anhang umfasst 46 Seiten… …. Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände In Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr. L 329/33 ist die Richtlinie zur Änderung von Anhang 2 der… …Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände. Mir dieser Richtlinie… …Gartenabfällen und Laub Die Parlamentarische Staatssekretärin beantwortete auf Bundestagsdrucksache 16/7216 die diesbezügliche Anfrage des Abgeordneten Ackermann… …Feinstaub- und Stickstoffoxidemissionen im Einzelfall erheblich zur Verschlechterung der Luftqualität beitragen. Vereinfachung und Anpassung statistischere…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2008

  Überhöhte NOx-Konzentrationen bei der Verbrennung von Papierschlämmen in der Wirbelschicht

  - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten -
  

  Dr. Andreas Igelbüscher, Prof. Dr. Bernd Bilitewski

  …Holland (1) 284 Müll und Abfall 6 · 08 Rauchgasgeschwindigkeit. Somit wird sichergestellt, dass die vorgeschriebene Verweilzeit eingehalten wird, der… …Müll und Abfall 6 · 08 285 NOX -WERTE Wirbelschichtöfen Stickstoffquelle Reaktionsmedium Mechanismus der NO-Bindung N 2 (Luftstickstoff) NO X… …1800 2000 Feuerraumtemperatur [°C] N + O 2 NO + O N + OH NO + H 286 Müll und Abfall 6 · 08 NOX -WERTE Wirbelschichtöfen Abbildung 5: Vereinfachter… …die Dotierung von CaO auch dazu führt, dass absolut mehr Brennstoff-Stickstoff in NO umgewandelt 288 Müll und Abfall 6 · 08 wird. Während ohne Dotierung… …Diagramm eingezeichnet [4] Müll und Abfall 6 · 08 289… …NOX -WERTE Wirbelschichtöfen Überhöhte NO x-Konzentrationen bei der Verbrennung von Papierschlämmen in der Wirbelschicht Ursachen und… …Lösungsmöglichkeiten Overconcentrations of NOx during the incineration of fibre sludges in the fluidised bed Causes and possible solutions Dr. Andreas Igelbüscher und… …. Dr.-Ing. habil Dr. h. c. Bernd Bilitewski ist Inhaber der Professur Abfallwirtschaft der TU Dresden und zugleich Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates… …der Europäischen Umweltagentur in Kopenhagen und Co-Chair Vorsitzender einer internationalen Expertengruppe „Circular Economy“ beim Staatsrat in China… …Phänomen ist neu und wurde im Betrieb durch entsprechende technische Maßnahmen gelöst. Abstract In the incineration plant für paper sludge in Duiven near…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2008

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Frist für die Angebotsabgabe gerügt werden müssen. Von daher konnte die Antrag- Müll und Abfall 2 · 08 99 Aktuelles aus der Rechtspraxisr stellerin… …. Wenzel) 100 Müll und Abfall 2 · 08… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Abfallgebühr und… …stattgegeben (Urteil v. 20. 12. 2007, Az.: 2 A 963/06; nicht rechtskräftig). Die in den Abfallgebührensatzungen für die Jahre 2006 und 2007 vorgesehenen… …Ansicht des Gerichts gegen den Gleichheitsgrundsatz und damit gegen höherrangiges Recht verstieß. Die Gleichbehandlung aller Grundstücke bzw. der in der… …Abfall größere Vorhalteleistungen erfordere, könne die sachliche Rechtfertigung dafür, auch die Erzeuger von wenig Abfall gleichermaßen über die… …Grundgebühr nicht mehr als 30 % der Gesamtkosten der Abfallbeseitigung abgedeckt würden. Hier liege der Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und damit ein… …2006 und 2007 über 50 % und damit deutlich mehr als 30 % betragen habe. (Jänicke) VK Münster zu § 107 GO NRW n. F. Die Vergabekammer Münster setzt sich…

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