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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2009

  Ausschreibungspflichtige Entsorgungsvertragsübernahme im Lichte des neuen Vergaberechts

  Dr. jur. Thomas Ax

  …und Müll und Abfall 12 · 09 633 VERGABERECHT Entsorgungsverträge Wartepflicht bezeichnet werden. § 101b I GWB unterscheidet hier zwi schen (Nr. 1) einem… …begrenzt. So beträgt die absolute Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit gem. § 101b II 1 634 Müll und Abfall 12 · 09 GWB sechs Monate nach Abschluss des… …geschlossen werden. Man betrachtet diesen Übernahmevertrag als Vertrag eigener Art, der auf die Auswechslung einer Vertragspartei gerichtet ist. 632 Müll und… …und Abfall 12 · 09 635… …X-Nanterre) Seniorpartner der Kanzlei Ax, Schneider & Kollegen und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft in Bern, der Universität Nancy sowie der… …Fachhochschule Nordhessen. Er berät europaweit öffentliche Auftraggeber und Unternehmen in allen vergabe- und vertragsrechtlichen Fragen. Zusammenfassung Der… …Neuorganisation des Vertragspartners (konkret Übertragung auf 100%ige Tochtergesellschaft bei bestehendem Weisungsrecht und Gewinn /Verlustausschließungsvertrag)… …tritt AG alt aus und an dessen Stelle AG neu ein) eines bestehenden Vertrags gerichtet ist. Mit dieser Auswechslung einer Vertragspartei folgt die… …eintretende Person (AG neu) in die Vertragsparteistellung der ausscheidenden Person (AG alt) nach und führt das Vertragsver hältnis mit der verbliebenen Person… …bisherigen Schuld verhältnisses verändert werden. Im Normalfall sind drei Personen beteiligt: die ausscheidende Partei, die eintretende Partei und die im…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2009

  Juristische Rahmenbedingungen für den Bau und den Betrieb von Biogasanlagen in Frankreich

  Katharina Braig, Laurent Brault, Markus Jenne

  …. eurobserv-er.org/pdf/baro186_a.pdf (zuletzt besucht am 24. 3. 2009) 294 Müll und Abfall 6 · 09 Ende 2008 waren es insgesamt elf Anlagen, die rund 17,5 GWh Strom erzeugt haben… …Club Biogaz ATEE Müll und Abfall 6 · 09 295 ---BIOGASANLAGEN--- Frankreich Genehmigungsverfahren (autorisation) Der Genehmigungsantrag enthält im… …installateurs-ou-amenageurs/raccordement-130109.html (zuletzt besucht am 15. 2. 2009) 296 Müll und Abfall 6 · 09 Sind sich der Netzbetreiber und der Projektentwickler über eine Lösungsmöglichkeit einig… …058412092985118807049 572120143/biogaz_oct08.pdf (zuletzt besucht am 25. 3. 2009) Müll und Abfall 6 · 09 297… …---BIOGASANLAGEN--- Frankreich Juristische Rahmenbedingungen für den Bau und den Betrieb von Biogasanlagen in Frankreich The legal framework for the… …construction of biogas plants in France Katharina Braig, Laurent Brault und Markus Jenne Jedoch sind zahlreiche bestehende Unterschiede z. B. kultureller und… …rechtlicher Art nicht zu unterschätzen. In diesem Artikel wird auf die juristischen Rahmenbedingungen eingegangen und dargelegt, welche Genehmigungen der… …hinaus werden der Anschluss der Biogasanlage an das Strom- oder Erdgasnetz, der gesetzliche Anspruch auf Vergütung des eingespeisten Stroms und der… …. Politiques und Master en Droit, promoviert im Umwelt- und Energierecht. Laurent Brault, LLM Avocat au barreau de Paris, SK & Partner Markus Jenne… …Dipl.-Volkswirt und Steuerberater, Partner von Sterr-Kölln & Partner, täti g im Bereich der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz Zusammenfassung In dem…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2009

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …denen aufgrund z. B. von Verzögerungen im Vergabeverfahren wichtige Ausführungsfristen im Rahmen der Leistungserbrin- Müll und Abfall 10 · 09 537… …bedenken sein wird. (Dr. Neusüß) 538 Müll und Abfall 10 · 09… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Bundesverwaltungsgericht legt… …Haushaltungen unterstrichen, und zum einen als Ausnahme von der Überlassungspflicht die sog. Eigenverwertung eng gefasst, indem diese nur von dem Abfallbesitzer… …genannten Kriterien zu orientieren“. Dabei sollen insbesondere „dauerhafte und in festen Strukturen erfolgende Sammeltätigkeiten, die sich von den… …verstanden und in den Jahren 2007 und 2008 aufgenommen wurden, ihrer Art nach (insb. durch flächendeckende Aufstellung haushaltsnaher Behälter, einem… …regelmäßigen Abfuhrrhythmus und einen Tourenplan) nicht von der Tätigkeit unterschieden, die Dritte im Auftrage öffentlichrechtlicher Entsorgungsträger erbringen… …eingelegt. Ferner haben die Verbände BDE und BVSE jeweils „Beschwerden“ bei der EU-Kommission eingelegt mit dem Ziel, hierdurch die Kommission zur Einleitung…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2009

  Nachrichten aus der Industrie

  …Fraunhofer-Experten den tschechischen Altlastenmarkt in den Blick, Müll und Abfall 3 · 09 145 Nachrichten aus der Industrier benen nen die Vor- und Nachteile des tsche… …: info@kurz-karkassenhandel.de 146 Müll und Abfall 3 · 09… …Ziele, die in der Batterierichtlinie formuliert sind und in 2009 in Kraft treten, hat die Bundesregierung wortgleich übernommen. Der Grund des Erlasses… …einer neuer Batterierichtlinie und einer neuen nationalstaatlichen Regelung ist eine deutliche Erhöhung der Sammelquoten als auch eine deutliche Anhebung… …der Verwertungsquote. Dies ist notwendig, um die in Europa in Verkehr gebrachten Mengen an 800.000 t Autobatterien, 190.000 t Industriebatterien und… …die enge Einbeziehung des Endverbrauchers kann zu mehr Erfolg bei der Einsammlung beitragen. Für die noch ausstehenden Diskussionen und die… …nur im Rahmen der Batterierichtlinie davon die Rede ist, ist es doch sinnvoll, alle Verwertungsverfahren und alle aufbereiteten Sekundärrohstoffe bei… …der Recyclingeffizienz zu betrachten. Denn neue Defintionen zur „Recyc ling- und Ressourceneffizienz“ dürfen nicht nur für die Rohstoffe aus… …Altbatterien diskutiert werden. Zudem muss der Erlass weiterer Stoffverbote und –beschränkungen, die nun auch beim Inverkehrbringen von Batterien deutlich… …ausgeweitet werden, in einem größeren Zusammenhang gesehen werden. Bereits bei der REACHVerordnung, der RoHS- Richtlinie und der Altfahrzeugverordnung sind…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2009

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …wir selbstverständlich berichten! (Dr. Wenzel/Dr. Thärichen) Müll und Abfall 9 · 09 477… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …wegen Neubeauftragung mit kommunalen Leistungen – ansteht. Dann kann überlegt werden, den gewerblichen Teil der bisherigen Geschäftstätigkeit 476 Müll und… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Von der gemischwirtschaftlichen… …EU-Dienstleistungsrichtlinie 92/50/EGim Jahre 1993 erfolgt sind. Wenn in den Jahren zwischen 1993 und 2005 gemischt-wirtschaftliche Unter nehmen ohne ein vorheriges… …gemischtwirtschaftlichen Unternehmen und die privaten Partner die Frage, ob diese Auftragsverhältnisse aufrecht erhalten werden können und die geschaffenen Strukturen auch… …Vertragsabschluss in kollusivem Zusammenwirken bewusst über das Vergaberecht hinweggesetzt haben. Dann können solche Verträge nach § 138 BGB sittenwidrig und daher… …veröffentlichen, um Nachprüfungsverfahren auszuschließen. Selbst wenn im Einzelfall die Verträge als wirksam anzusehen sind, ergeben sich doch Probleme und Risiken… …warten den – Verurteilung durch den EuGH sind dann die Bundes republik Deutschland und mittelbar die am Vertragsverhältnis beteiligten kommunalen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2009

  Nachrichten aus der Industrie

  …Uhr geöffnet. www.renexpo.de 478 Müll und Abfall 9 · 09… …Nachrichten aus der Nachrichten aus der Industrie Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – BDE, bvse und BDSV fordern: Politik muss Rahmen für… …zukunftsorientierte Entsorgung schaffen Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft, der bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung und die BDSV… …Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen – die drei Verbände der privaten Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft – stellen in… …höchsten deutschen Verwaltungsgerichts zum Verhältnis von öffentlich-rechtlicher und privatwirtschaftlicher Abfallwirtschaft auf der Grundlage des… …gegenwärtigen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes binde weder die Bundesregierung noch den Bundestag bei der Neufassung maßgebender Regelungen des künftigen… …EU-Abfallrahmenrichtlinie eine n entschlossenen Schritt zu mehr Marktwirtschaft und keine Anpassung an die Grenzen des rechtlich Machbaren zu Gunsten kommunaler Besitzstände… …das zukünftige deutsche Abfallrecht erwar ten BDE, bvse und BDSV eine unvoreingenommene und objektive Aufnahmebereitschaft. Unser ressourcenarmes Land… ….: www.bde-berlin.de bvse – Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. www.bvse.de BDSV – Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsor… …gungsunternehmen e. V. www.bdsv.de RENEXPO ® : 10 Jahre Energie-Bewusstsein – von der Umweltmesse zur Leitmesse für erneuerbare Energie n und energie effizientes…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2009

  Kurzberichte

  …: www.vhe.de 370 Müll und Abfall 7 · 09 Energie aus Reststoffen der Landwirtschaft gewinnen; Fachhochschule Münster beteiligt sich an neuem Euregio-Projekt… …und Naturschutz Baden-Württemberg Internet: www.lubw.baden-wuerttemberg.de Müll und Abfall 7 · 09 371… …bedroht ist“, warnte Lorenz Erdmann, Experte für seltene Metalle beim IZT – Institut für Zukunfts studien und Technologiebewertung. Das unabhängige… …, Hybrid- und Elektrofahrzeuge (Neodym), Elektrooptik (Gallium, Germanium, Indium), Dünnschicht-Photovoltaik (Gallium, Indiu m, Tellur) und Mikroelektronik… …benötigt werden und wie weit im Jahr 2030 der weltweite Bedarf die heutige Minenproduktion übersteigt. Physiker und Inge nieure des IZT – Institut für… …Zukunftsstudien und Technologiebewertung in Berlin und des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung ISI in Karlsruhe erstellten die 400-seitige… …und Recyclingpotential. Davon wurden 32 Einzeltechnologien vertieft analysiert. Anschließend wurde der für das Jahr 2030 zu erwar tende Rohstoffbedarf… …knappe High- Tech-Metall Indium. Indium wird für die transparenten Elektroden auf den Flachbildschirmen und auch für Kupfer-Indium-Gallium-… …führt beispielsweise die steigende Rohstoffnachfrage nach diesem strategischen Metall für Dünnschichtphotovoltaik und auch für schnelle integrierte… …Zukunftstechnologien aus den Branchen Verkehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Energie-, Elektro- und Antriebstechnik sowie Chemie, Maschinenbau und Medizin…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2009

  Nachrichten aus der Industrie

  …Nachzerkleinerungsklappe oder optional ein Anbausternsieb (2 – Fraktionen) eingesetzt werden. Angetrie ben werden beide Baureihe über einen Müll und Abfall 11 · 09 593… …Thüringen e. V. www.tuev-thueringen.de 594 Müll und Abfall 11 · 09… …Erstzugriff auf verwertbare und getrennt gesammelte Abfälle zugestanden. Dieses Urteil ist aus Sicht des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft… …vom Hamburger Rechtsanwalt Dr. Martin Dieckmann erarbeitete und dem BDE vorgelegte Gutachten legt auf 69 Seiten eindeutig dar, dass die in Deutschland… …vorlegen müssen. Das ist jedoch unterblieben. Der BDE fühlt sich durch das Gutachten in seinen Positionen bestätigt und geht davon aus, dass sich neben dem… …Bundesverfassungsgericht auch die Europäische Kommission einschalten wird und das Bundesverwaltungsgerichtsurteil am Ende keinen Bestand haben wird. BDE-Präsident Peter… …war in diesem Jahr die Finan z- und Wirtschaftskrise und ihre Folgen, denn auch die private bayerische Entsorgungsbranche hat die Krise zu spüren… …Krisenzeiten keines falls zu Lasten der Qualität und damit der Umwelt gehen dürfe. Otto Heinz: „Der VBS hat gemeinsam mit seinen kommunalen Partnern wichtige… …die Gefahr, dass der Wettbewerb bei der Verpackungsentsorgung und im Bereich Gewerbeabfälle nur noch über den Preis und damit letztlich zu Lasten der… …mittelständische Entsorgungswirtschaft ist ein ganz wichtiger Partner der kommunalen Abfallwirtschaft. Gemeinsam und in bewährter Partnerschaft wollen wir die Krise…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2009

  Nachrichten aus der Industrie

  …Entsorgungsunternehmen e. V. www.bdsv.de 374 Müll und Abfall 7 · 03… …planen, dies zu tun. ◆ Fehlende langfristige Regulierungsvorgaben, Risiken und Transaktions kosten beeinträchtigen Marktentwicklung ◆ Kurz fristig moderate… …Preisanstiege erwartet, mittel- und langfristig deutlicher Aufwärtstrend. Das erstmals veröffentlichte KfW/ZEW CO 2- Barometer zeigt, dass sich in Europa ein… …, länderübergreifende Handelsprogramm für Treibhausgase weltweit. Die Datenbasis zur Entwicklung von Angebot und Nachfrage sowie von Preisen für Emissionszertifikate ist… …allerdings noch sehr lückenhaft. Dieses Informationsdefizit wird jetzt durch die Befragung deutscher emissionshandelspflichtiger Unternehmen und… …internationaler CO 2-Handelsexperten im KfW/ZEW CO 2-Barometer, das von der KfW Bankengruppe und dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) gemeinsam… …entwickelt wurde, geschlossen. „Ziel ist es, mit den Ergebnissen der neuen jährlichen Studie Marktentwicklungen und Unternehmensstrategien zu erkennen und… …diese empirische Grundlage zur Weiterentwicklung der Wirtschaftspolitik und von neuen Förderinstrumenten zu nutzen,“ sagt Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt… …Handel mit CO 2-Zertifikaten teilnehmen oder planen, dies zu tun. Allerdings ist in einzelnen Marktsegmenten bisher aufgrund von Unsicherheiten und hohen… …Handelsaktivitäten der Unternehmen konzentrieren sich angesichts der Unsicherheiten bezüglich eines zukünftigen Kyoto-Folgeabkommens bisher auf die Spot- und…

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