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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2007

  Klimakrise - Gefahr und Chance

  Prof. Dr. Klaus Fricke

  …Wille, doch in unserer Demokratie ist der politische Wille ein erneuerbarer Wertstoff“. Müll und Abfall 4 · 07 149… …EDITORIAL Klimakrise – Gefahr und Chance Prof. Dr. Klaus Fricke Ltd. Redakteur; Seit 1999 Universitätsprofessor und Leiter der Abteilung… …erkannt, nicht mehr zu ignorieren, nicht mehr zu leugnen. Auch die komplexen Zusammenhänge von Ursache und Wirkung zeigen sich in einem immer klareren Bild… …von Deponiesanierungsmaßnahmen und deren Still legung. Das Verwerten nahezu aller Abfallfraktionen reduziert gegenüber der Behandlung und Beseitigung… …deutlich die Treibhausgasemissionen, führt in vielen Fällen sogar zu so genannten Gutschriften. Das Recycling z. B. von Eisen und Nichteisenmetalle… …, Papier/Pappe aber auch Glas führt u. a. zur Einsparung von Energien gegenüber dem primä ren Produktionsprozess und reduziert so Treib haus gasemissionen. Über… …Klimarelevanz der Abfallwirt schaft, zeigen aber auch weiteren Handlungs- und Entwicklungsbedarf auf. Verbrennungsan lagen, die ausschließlich Strom auskoppeln… …. Effizienzsteigerung z. B. durch Ausbau von Kraft-Wärmekopplung oder Erzeugung von Sekundärbrennstoffen und deren Nutzung in industriellen Prozessen müssen voran getrie… …ben werden. Biologische Verfahren bei der Bioabfallverwertung und der Restabfallbehandlung, die ausschließlich auf aerobe Prozessstufen basieren, sind… …Konsequenzen nach sich ziehen. Beendet werden muss die Zeit des Zauderns, der halbherzigen Maßnahmen, der Aus reden, der Selbsttäuschung und der Verzögerungen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2007

  Nachrichten aus der Industrie

  …Verfügung, die mit einer Investitionssumme von 300.000 Euro pro Anlage zu Buche schlagen 136 Müll und Abfall 3 · 07 Nachrichten aus der Industrier könnte… …49-99 Internet: www.bvse.de E-mail: lacher@bvse.de 138 Müll und Abfall 3 · 07… …Parlaments zur Abfall rahmenrichtlinie tatsächlich eine gute Basis für die Weiterentwicklung der Recyclingund Entsorgungswirtschaft in Deutschland und Europa… …hat weitere zwei Baulose, „Rückbau“ und „Turbine“, für das geplante Mittelkalorik-Kraftwerk (MKK) in Bremen endverhandelt und vergeben: Die Turbine wird… …arbeiten im Kraftwerk Hafen beginnen bereits am 16. Februar. Alle weiteren Baulose wird swb noch bis zur Jahresmitte 2007 ausschreiben, verhandeln und… …beauftragen. Bereits im Dezember 2006 wurden die zwei Baulose „Rost/Kessel“ und „Rauchgasreinigung“ mit mehreren namhaften Anlagenbauern endverhandelt und… …beauftragt. Der Auftrag für das Los „Rost/Kessel“ ging an das Konsortium ThyssenKrupp Xervon Energy GmbH, Duisburg und Baumgarte Boiler Systems GmbH, Bielefeld… …stattgefunden und die Anlagenbauer haben mit dem Detail-Engineering begonnen. Die Montage des MKK beginnt Mitte 2007, sodass wie geplant von einer Inbetriebnahme… …, Ende 2008 und von einem kommerziellen Betrieb an Anfang 2009 auszugehen ist. Das Genehmigungsverfahren für die Anlage läuft. swb erwartet auf Grundlage… …MKK termingerecht erreicht! In 2007 und 2008 wird swb die Restkapazitäten vermarkten. Beim MKK handelt es sich um eine energetische…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2007

  Vorsorge ist besser als Nachsorge

  Prof. Dr.-Ing. Rainer Stegmann

  …Müll und Abfall 1 · 07 1… …EDITORIAL Vorsorge ist besser als Nachsorge Prof. Dr.-Ing. Rainer Stegmann Leiter des Instituts für Abfallressourcenwirtschaft und Mitinhaber des… …Büros für Abfallwirtschaft Prof. Stegmann und Partner Deponien stellen ein Langzeitproblem dar. Ich glaube, dass diese Tatsache nun endlich allgemein… …jedem Fall ausreichen werden. Der Katalog der Nachsorgemaßnahmen ist lang, und die Unwägbarkeiten sind groß: Wie lange hält die Oberflächenabdichtung, in… …welchem Umfang ist eine Sickerwasserreinigung auch in Zukunft erforderlich, welcher Überwachungs- und Betriebsaufwand (z. B. Pflege der rekultivierten… …Grundwasserverunreinigungen aufgetreten sind. Dabei stellt sich zunächst die Frage nach dem Umfang der Verunreinigung (Höhe und Art der Kontamination sowie Ausdehnung der… …notwendig ist. In diesem Heft werden zwei Sanierungsbeispiele beschrieben aus denen hervorgeht, welcher Art die Kontamination war und wie die entsprechende… …berücksichtigen? Es ist bekannt, dass die Kontaminationsfahnen häufig nur eine Ausdehnung von 100–200 m aufweisen und sich dann auch langfristig nicht signifikant… …Grundwasserleiter selbst unterschiedliche Prozesse wie Sorption – Desorption, biologischer Abbau und chemische Reaktionen (z. B. Oxidations-Reduktion), als auch… …Ionenaustauschvorgänge ablaufen, aber auch Verdünnungsprozesse stattfinden, die zu einer Verminderung der Schadstoffkonzentrationen führen und ggfs. einer weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer

  …, „Carbotermo“; dort Rn. 63). Dem stünde der Fremdumsatz 346 Müll und Abfall 7 · 07 der TRAGSA von ca. 10 % nicht entgegen. Hierbei käme es nicht darauf an, dass… …einen Umsatz von weniger als 15 Mio. festgestellt zu haben. (Dr. Wenzel) Müll und Abfall 7 · 07 347… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Keine Grundgebühr Bioabfall für… …von Leistungen gerichtet sei. Die Nichtinanspruchnahme einer einzelnen Teilleistung lasse aber in diesem Fall die Entstehung der Gebühr dem Grunde und… …der Höhe nach grundsätzlich unberührt. Dies soll nach dem VGH jedenfalls dann gelten, wenn sich die Auswirkungen auf die Belastungshöhe und die Zahl der… …einem anderen Grund zu: Anders als das VG deutet der VGH an, dass er die gleichzeitige Erhebung einer Mindest- und einer Grundgebühr nicht für unzulässig… …Rechtsstreits war die Beauftragung einer staatlichen Regionalentwicklungsgesellschaft („TRAGSA“), deren Gesellschaftskapital der spanische Staat zu 99 % und vier… …autonome Regionen zu 1 % halten, mit vielfältigen Tätigkeiten insbesondere auf den Gebieten der Land- und Forstwirtschaft sowie des Umwelt- und Naturschutzes…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2007

  Rechtmäßigkeit gewerblicher Altpapiersammlungen

  Zur Frage, inwieweit private Entsorgungsunternehmen in Konkurrenz zur öffentlichen Abfallentsorgung Altpapier aus Privathaushalten sammeln dürfen
  

  Dr. Felix Dinger

  …Angeboten privater Entsorger profitieren, noch ist aus Müll und Abfall 6 · 07 281 ---RECHTSPRECHUNG--- Altpapiersammlung strukturpolitischer Sicht eine… ….: 03 51/8 16 60 21, Fax: 03 51/8 16 60 81 Müll und Abfall 6 · 07 283… …diesem Problem noch nicht Stellung bezogen. Im Folgenden soll ausgelotet werden, ob und unter welchen Voraussetzungen private Entsorgungsunterneh- 280 Müll… …und Abfall 6 · 07 men in Konkurrenz zu dem bestehenden Altpapierentsorgungssystem des ÖRE Sammlungen durchführen dürfen. I. Begriff der gewerblichen… …Waren i. S. v. Art. 28 ff. EGV. Dies gilt insbesondere für verwertbares Altpapier, welches als Handelsgut zurzeit einen hohen Marktwert hat. 282 Müll und… …haben müssen, um ein Verbot zu rechtfertigen. Letzte Vorraussetzung ist, dass der private Sammler die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung nachweist… …ist. Hierbei handelt es sich nicht um einen Ausnahmetatbestand zu § 5 Abs. 2 KrW-/ AbfG, in dem der Gesetzgeber bestimmt, dass Erzeuger und Besitzer von… …den gewerblichen Bereich ist und § 13 Abs. 1 S. 1 KrW-/AbfG für private Haushaltungen Anwendung findet. Natürlich können private Entsorgungsunternehmen… …einer gewerblichen Sammlung zuführen, überwiegende öffentliche Interessen der Sammlung nicht entgegenstehen und der Sammler die ordnungsgemäße und… …schadlose Entsorgung nachweisen kann. Ein klassisches Bespiel für derartige Sammlungen ist der Altwarenhändler, der bei den Bürgern Buntmetalle und Schrott…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer

  …. (Gaßner/Dr. Pippke) 512 Müll und Abfall 10 · 07… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …eingeschränkt zur Verfügung. Eine sinnvolle und je nach den konkreten Gegebenheiten auch wirtschaftliche Möglichkeit einer weiteren Nutzung kann in der Er- Müll… …und Abfall 10 · 07 511 Aktuelles aus der Rechtspraxisr richtung einer Fotovoltaikanlage liegen, deren Stromerzeugung nach dem EEG gefördert wird… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Fehlerhaftes Vergabeverfahren –… …vorvertragliches Vertragsverhältnis mit Sorgfalts- und Schutzpflichten. Wenn auf der Grundlage der VOB/A oder der VOL/A ausgeschrieben worden war, gehört es dabei zu… …Zuschlag erteilt worden ist und bei ordnungsgemäßer Durchführung des Vergabeverfahrens auf das Angebot des Schadensersatz begehrenden Bieters hätte erteilt… …entgangenen Gewinns nur dann erhalten könne, wenn er ohne den Verstoß und bei auch ansonsten ordnungsgemäßer Vergabe den Zuschlag hätte erhalten müssen… …Schadensersatzanspruchs. Es bestehe insbesondere keine Rechtspflicht zum Zuschlag, wenn der Bieter vom Auftraggeber von den Vertragsverhandlungen ausgeschlossen und dadurch…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer

  …fraglich. Die VK Münster geht darüber hinaus auch da- Müll und Abfall 12 · 07 615 Aktuelles aus der Rechtspraxisr von aus, dass ein Bieter nicht zwingend… …. Wenzel) 616 Müll und Abfall 12 · 07… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Verhinderung einer… …den Anspruch auf eine an dem Transparenzgebot und dem Gebot chancengleicher Teilhabe ausgerichtete Durchführung des Vergabeverfahrens als verletzt an… …. Als Anspruchsgrundlagen wurden insoweit § 311 Abs. 2 i. V. m. § 241 BGB einerseits und Art. 3 Abs. 1 GG i. V. m. § 9 VOB/A andererseits herangezogen… …die VOB/A bestimmt wird. Im konkreten Verfahren ging es um die Ausschreibung von landschaftsbaulichen Arbeiten entlang von Bundes- und Landesstraßen… …des Verfügungsklägers und sah im Verhalten der Vergabestelle Verstöße gegen das Transparenzgebot. Es konnte nicht erkennen, dass dem Mitbewerber eine… …faire Chance eingeräumt worden wäre. Vielmehr war nach Auffassung des LG die Leistung entgegen § 9 Nr. 1 VOB/A nicht ausreichend eindeutig und erschöpfend…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer

  …Begriff „Pfand“ Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 9. 7. 2007 (Az.: II ZR 232/05) zu dem Begriff Müll und Abfall 11 · 07 557 Aktuelles aus der… …bereits mit Beschluss vom 11. 7. 2006, 1 BvL 4/00 entschieden. (v. Bechtolsheim/Charlier) 558 Müll und Abfall 11 · 07… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Verwaltungsgerichte zu… …KrW-/AbfG) kommen deutsche Verwaltungsgerichte erneut zu unterschiedlichen Ergebnissen. Aktuell hatten die Verwaltungsgerichte Karlsruhe und Lüneburg in… …insgesamt drei Verfahren zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschlüssen vom 17. 9. 2007 (Az.: 2 B 56/07) und 18. 9. 2007 (Az.: 2 B 59/07)… …zwei nieder sächsischen Landkreisen Recht gegeben und in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (§ 80 Abs. 5 VwGO) die Untersagungsverfügungen gegen… …werden sollte. Ferner sei im vorliegen den Fall auch von einer ordnungsgemä ßen und schadlosen Verwertung auszugehen, da das private Entsorgungsunternehmen… …wiederhergestellt und ist damit nicht der Rechtsauffassung der Stadt Karlsruhe gefolgt, die eine Untersagungsverfügung gegen die betreffende gewerbliche…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2007

  Nachrichten aus der Industrie

  …Müllfeuer wird im Dezember 2007 erfol- 348 Müll und Abfall 7 · 07 gen, den Regelbetrieb nimmt die Anlage Anfang 2008 auf. REMONDIS hat rund 150 Millionen… …: karl-heinz.plepla@nehlsen.com Müll und Abfall 7 · 07 349… …bereits Ende 2006 bzw. Anfang 2007 erfolgten Vergaben der Baulose „Rost/ Kessel“, „Rauchgasreinigung“, „Rückbau“ und „Turbine“ hat swb nun weitere drei… …(Veitshochheim), für das Los „Tief- und Rohbauarbeiten“ an die ARGE Gebr. Neumann GmbH & Co. KG (Emden) und Matthäi Bauunternehmen GmbH & Co. KG (Westerstede) und… …vorbereitenden Maßnahmen und die Rückbauarbeiten am Standort Kraftwerk Hafen sind weit fortgeschritten: Die neue Schaltanlage ist teilweise schon in Betrieb… …MKK-Kesselhaus, ist entkernt, das Dach wurde entfernt und der vordere Gebäudeteil ist fast vollständig abgerissen. Ein neu errichtetes Büro- und Sozialgebäude für… …die Bauleitung und die ständig am Standort Kraftwerk Hafen tätigen Firmen wurde bezogen. Nach Abschluss des Rückbaus beginnt die Montage des MKK Mitte… …2007, so dass wie geplant von einer Inbetriebnahme, Ende 2008 und von einem kommerziellen Betrieb an Anfang 2009 auszugehen ist. Das… …Genehmigungsverfahren für die Anlage läuft. MKK hat das öffentliche Anhörungsverfahrens mit nur zwölf Einwendungen bereits absolviert und erwartet die Genehmigung im… …sehr fortgeschrittenen Status von MKK und wegen des Projektstopps anderer Wettbewerbsprojekte findet dieses MKK-Bieterver-fahren eine sehr hohe Nachfrage…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2007

  Nachrichten aus der Industrie

  …deutsche Industrie wollen, dann muss die stoffliche Verwertung im Vordergrund stehen. Was einmal verbrannt ist, geht dem Stoff- 300 Müll und Abfall 6 · 07… …. 0 70 31 4 39 38 0 Fax 0 70 31 4 39 38 222 info@1weee-services.com mehr Informationen: www.1weee-services.com Müll und Abfall 6 · 07 301… …heute wurden von der Horstmann GmbH & Co. KG und der Fechtelkord & Eggersmann GmbH zehn mechanisch-biologische Anlage zur Müllentsorgung mit einem… …Wirtschafts- und Unternehmensberatungsgesellschaft ein Gutachten erstellt, das zu einer positiven Fortführungsprognose gelangte. Da die Horstmann GmbH & Co. KG… …finanzierenden Banken sind inzwischen nicht mehr bereit, das bei Übernahme der Gesellschaftsanteile bestehende Kredit- und Avalvolumen aufrechtzuerhalten. Herrn… …Eggersmann wird dem zu bestellenden Insolvenzverwalter mit seiner ganzen Kraft zur Verfügung stehen um nach einer Möglichkeit zur Entschuldung und Fortführung… …von deutlich über 20 Jahren schwer darstellbar. Die langfristige Entsorgungssicherheit ist für die Freie und Hansestadt Hamburg durch den Verzicht auf… …den Bau des Kraftwerkes Peute nicht gefährdet. Die SRH ist und bleibt ein verlässlicher Partner für die umweltgerechte Entsorgung privater und… …76-10 10 Fax: 0 40/25 76-10 19 mobil: 01 62/2 88 10 10 Tönsmeier und Brand mit gemeinsamer Gesellschaft in Nordhessen Die Tönsmeier-Gruppe aus Porta… …Westfalica und die Firma Brand aus Vellmar haben am 8. Mai die Verträge für die BWN Brand Wertstoffzentrum Nordhessen GmbH, BWN, gezeichnet. Die Karl Tönsmeier…

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