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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2012

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …eine Anspruchsgrundlage ist. (Dr. Wenzel) 618 Müll und Abfall 11 · 12 VK Berlin zu den Voraussetzungen ­einer freihändigen Vergabe Mit Beschluss vom 16… …. (Viezens) Müll und Abfall 11 · 12 619… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Verantwortlichkeit für den „aufgedrängten“ Abfall sei eine verfassungsgemäße Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. VG Hamburg zur gewerblichen… …vom 09. 08. 2012 (Az.: 4 K 1905/10). Die Entscheidung enthält erste Hinweise zur Anwendung des neuen Rechts und dort insbesondere zur… …Europarechtskonformität der Vorschriften des KrWG und zur Auslegung der Tatbestandsmerkmale „Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers“ und… …„Funktionsfähigkeit eines auf Grundlage der Verpackungsverordnung eingerichteten Rücknahmesystems“. Die Klägerin erbringt Abfallentsorgungsdienstleistungen und… …beabsichtigte, im Gebiet der beklagten Freien und Hansestadt Hamburg gemischtes Altpapier aus privaten Haushaltungen mittels Blauer Tonnen zu erfassen und zu…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2012

  Geokunststoffe in der Deponietechnik im Licht der neuen Deponieverordnung

  Dr. Werner Müller, Dr. Karl Biedermann, Dr. Bernd Engelmann, Andreas Wöhlecke

  …andere mögliche Verfahren für einen Eignungsnachweis beschrieben. Die dafür gesetzten rechtlichen Rahmenbedingungen 8 Müll und Abfall 1 · 12 lesen sich… …Eigenschaften des Produkts das Schutzniveau der DepV „gleichermaßen dauerhaft gewährleistet“ ist, wie bei einem 10 Müll und Abfall 1 · 12 zugelassenen oder… …einige Zeit vergehen, bevor die Anwendungsnormen nach der europäischen Bauproduktenrichtlinie mit dem Stand Müll und Abfall 1 · 12 11 ---Deponietechnik--… …und -prüfung, Unter den Eichen 87, 12205 Berlin, Tel.: (0 30) 81 04 14 32, Andreas.woehlecke@bam.de. 12 Müll und Abfall 1 · 12… …eingesetzt wird, einen Wert von 2,5 mm nicht unterschreiten. Kunststoff-Dränelemente dürfen nur in Oberflächenabdichtungssystemen eingesetzt werden. Müll und… …der Arbeitsgruppe 4.32, Kunststoff in der Geo- und Umwelttechnik, BAM Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Dr. rer. nat. Karl Biedermann… …. Leiter des Referats WA II 5, Produktionsabfälle, gefährliche Abfälle, Deponierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)… …Materialforschung und -prüfung Zusammenfassung Geokunststoffe sind aus dem Deponiebau nicht mehr wegzudenken. Die neue Deponieverordnung regelt daher im Anhang 1 auch… …deren Einsatz in Deponieabdichtungen. Die Produkte müssen mindestens 100 Jahre ihre Funktion erfüllen und weiteren Anforderungen nach dem Stand der… …Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung geführt. Es gibt jedoch noch zwei andere Möglichkeiten: eine Deklaration auf der Grundlage einer geeigneten…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2012

  Kurzberichte

  …: „Kommunale Betriebe sind nah dran an ihren Bürgern. Sie denken langfristig und engagieren sich in zahlreichen Pro- Müll und Abfall 6 · 12 321 Kurzberichter… …Norm-Entwurfs-Portal (www.entwuerfe.din.de) eingesehen und kommentiert werden. DIN Deutsches Institut für Normung www.entwurf.din.de 322 Müll und Abfall 6 · 12… …„ALADIN“, einem außerschulischen Lernort in der Natur geschaffen, in dem Kinder und Jugendliche spielerisch an das Thema Abfall herangeführt werden. So gibt… …Kompostmiete, in dem die Phasen des Kompostierungsvorgangs gezeigt werden. „Die Macher des Projektes ALADIN beweisen, dass man die Abfall- und… …schaffen, um den Abfall leicht durch Farbgestaltung und beschreibende Bildelemente erkennen zu können und dadurch die Abfallsammlung und… …Wettbewerb und Privatisierung. Offensichtlich hat sie das Ergebnis des gerade – auch mit ihrer Stimme – verabschiedeten Kreislaufwirtschaftsgesetzes nicht… …akzeptiert. Angesichts der Bedeutung der Abfallwirtschaft für den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Vorlage… …der Eckpunkte, um die Zuständigkeiten von öffentlich-rechtlicher und privater Entsorgungswirtschaft in Sachen Verpackungsentsorgung zu klären, das… …Recycling zu stärken und die Missstände bei der Verpackungsverordnung zu beheben. Die SPD-Bundestagsfraktion ist zu einer konstruktiven Mitarbeit bereit, sagt… …angekündigt worden. Im Wertstoffgesetz soll die gemeinsame Erfassung von Verpackungen mit stoffgleichen Nichtverpackungen aus Metall und Kunststoff geregelt…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2012

  Kurzberichte

  …, nicht aber bei getrennt bereit gestellten Wertstofffraktionen der Fall. www.bdsv.org Müll und Abfall 7 · 12 381 Kurzberichter 44 Millionen Bundesbürger… …382 Müll und Abfall 7 · 12… …Landkreise in Brandenburg und Thüringen auf. Allein über die Küchenabfälle, so rechnet die Abfallwirtschaft, produziert ein Bürger mindestens 50 kg Abfall pro… …Entscheidungen über Investitionen beim Neubau an die Hand gegeben. Herausgeber und Vertrieb: DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e… …. Kontakt: antje.sauerland@dbfz.de Kindersichere Tonnen Halle (Saale), 16. Mai 2012 – Seit kurzem verfügen alle Abfall- und Wertstoffbehälter der Halleschen… …Kurzberichte Kreislaufwirtschaftsgesetz öffnet Tür für Rekommunalisierungen Private Entsorgungsbranche und deutsche Industrie rechnen mit zeitnaher… …privaten Entsorgungswirtschaft und der deutschen Industrie massive Kritik an dem Gesetzeswerk geübt. Auf einer vom BDE Bundesverband der Deutschen… …Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. organisierten Fachveranstaltung im Rahmen der Weltleitmesse IFAT ENTSORGA in München, die unter dem Motto… …. Der Recyclingstandort Deutschland ist noch nicht so gut, wie er tatsächlich sein könnte und er wird durch dieses Gesetz keinen Rückenwind erfahren.“… …, sagte, eine echte Kreislauf- und Wertstoffwirtschaft könne sich nur unter fairen Marktbedingungen entwickeln. Durch die im Gesetz festgeschriebene…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2012

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …. Der Unterschied zwischen einem Auftrag und einer Konzession liegt im Wesentlichen darin, dass bei einem 498 Müll und Abfall 9 · 12 Auftrag der… …Abfalls müsse nachgewiesen werden, dass dort kein Abfall zur Beseitigung entsteht. (Dr. Neusüß) Müll und Abfall 9 · 12 499… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Berücksichtigung der im einzelnen Abfall bestehenden Verunreinigungen, der Hauptzweck der Maßnahme in der Nutzung des Abfalls und nicht in der Beseitigung des… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Unzumutbarkeit der Kalkulation… …statt ungewöhnlichem Wagnis Zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bietern entsteht in Vergabeverfahren immer wieder Streit über die Frage, ob die… …ungewöhnlichen Wagnisse für Umstände oder Ereignisse aufgebürdet werden sollen, auf die er keinen Einfluss hat und deren Einfluss auf die Preise und Fristen er… …auch ohne Ausschreibung gewissen Schwankungen, die unter anderem durch das Nachfrageverhalten und das Auftreten von Pandemien bedingt seien. Das durch… …Referenzmengen aus dem Vorjahr und deren Bedeutung für die zukünftigen Absatzvolumina in den Ausschreibungsunterlagen bekannt gemacht habe. In diesem Zusammenhang…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2012

  Umsetzung von REACh und GHS in der Recyclingindustrie

  Dr. Beate Kummer

  …handeln (70-80%). 2. sogenannte UVCB-Stoffe (Realstoffe mit (teilweiser) ungeklärter Zusammensetzung) 182 Müll und Abfall 4 · 12 märrohstoffen in aller… …und Kennzeichnung von Chemikalien (Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals – GHS) Müll und Abfall 4 · 12 183 ---REACh---… …Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001) sowie seit Ende 2011 auch die überarbeitete TRGS 201 (Einstufung und 184 Müll und Abfall 4 · 12 Kennzeichnung bei Tätigkeiten… …auch der Importeur die im Polymer enthaltenen Tabelle 1 Kennzeichnungselemente aus der TRGS 201, 2011 Müll und Abfall 4 · 12 185 ---REACh--- GHS Beispiel… …Substances“ als Hersteller angesehen werden, 186 Müll und Abfall 4 · 12 müssen in jedem Einzelfall prüfen, ob und wenn ja, in welcher Konzentration gefährliche… …, H373 Müll und Abfall 4 · 12 187 ---REACh--- GHS Gibt es jedoch keine Anhaltspunkte auf einen gefährlichen Inhaltsstoff, sind nur die Stoffe für den… …according to Regulation (EC) No 1272/2008 [CLP/GHS] Mixture: CLP labelling not requested 188 Müll und Abfall 4 · 12 2.2.2. Labelling according to Directive… …Rates und deren Änderungen gilt nicht als Stoff, Zubereitung oder Erzeugnis im Sinne des Artikels 3 der vorliegenden Verordnung.“ Liegt also Abfall vor… …Anwendungsausschluss für unbewegliche Sachen gibt, dass eine Präzisierung der Abgrenzung „Abfall“ und „Nebenprodukt“ (Art. 5) vorgenommen wurde und dass das Ende der… …lediglich heißt (Art.1 Abs. 3): „...Abfall im Sinne der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle gilt…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2012

  Terra Preta - Chance für eine nachhaltige Landwirtschaft?

  Dr. Haiko Pieplow, Dr. Robert Wagner

  …120 Müll und Abfall 3 · 12 und Entsorgungswege verkürzen lassen. Es würden sich Synergieeffekte erschließen sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der… …(www.terraboga.de) 122 Müll und Abfall 3 · 12 Die praktische Anwendung der Erkenntnisse aus der Terra-Preta-Forschung steht noch ganz am Anfang. Bei allen Varianten… …schwarzen Böden durch ein intelligentes, verlustarmes Abfall- und Bodenmanagement unter Waldgärten entstanden sind. Die gezielte Herstellung von Terra Preta… …. Reinigen. Setzen Sie auf Technologie made by TST! TST Trenn- und Sortiertechnik GmbH | Siemensstraße 3 | D-89264 Weißenhorn | Tel: 0 73 09/96 20-0 Müll und… …S., Berlin DWA (2008): Neuartige Sanitärsysteme; Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V., 333 S., Hennef Genath, B… …Verlag GmbH & Co. KG · Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax: (030) 25 00 85 - 275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Müll und… …­agriculture? Dr. Haiko Pieplow 1 , Dr. Robert Wagner Dr. Haiko Pieplow arbeitet im Bundesumweltministerium und befasst sich im Rahmen einer wissenschaftlichen… …praktischen Umsetzung der Erkenntnisse aus der Terra Preta Forschung (Forschungsvorhaben TerraBoGa und LaTerra) beschäftigt. Zusammenfassung Der Boden ist einer… …der bedeutendsten Kohlenstoffspeicher der Erde, der durch den Klimawandel und eine nicht nachhaltige Bewirtschaftung zunehmend beeinträchtigt wird… …. Aufbauend auf den Erkenntnissen der Erforschung der Terra Preta de Indio im Amazonas sollten innovative Verfahren zur Anreicherung und langfristigen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2012

  Nachrichten aus der Industrie

  …die Wettbewerbsfreiheit. bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. www.bvse.de 156 Müll und Abfall 3 · 12 Neues… …­Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. www.bde-berlin.de Müll und Abfall 3 · 12 157… …. Für die kommunalen Betriebe besteht mangels Wettbewerbs kein Anlass mehr, ihre Abfall- und Wertstoffsammelsysteme zu verbessern oder auch nur auf dem… …von 65 Prozent aller Abfälle bis zum Jahr 2020 festgeschrieben. Die private Abfall- und Recyclingbranche hat sich in Deutschland bereits seit Jahren… …Vorreiter und weltweite Exportschlager. Die Folge war das Erreichen einer Recyclingquote von heute schon knapp 64 Prozent. Gleichzeitig wurde die Abfall- und… …Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich am 08.02.2012 auf letzte Änderungen am Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes… …verständigt. Damit ist von einer endgültigen Verabschiedung und zeitnahen Inkraftsetzung des Gesetzes auszugehen. Der BDE Bundesverband der Deutschen… …Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. wertet die im Vermittlungsausschuss beschlossenen finalen Änderungen am Gesetzestext lediglich als kosmetische… …Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft nicht – wie von der gesamten Branche und den Umweltverbänden erhofft und erwartet – jene Rahmenbedingungen, die für eine weitere Entwicklung… …festgeschriebenen Ziele umzusetzen. Das Gesetz werde weder dafür sorgen, dass werthaltige Abfälle in Deutschland künftig mehr und besser recycelt werden, noch werde…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2012

  Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …. Eine Überwachung der früheren Müllabladeplätze erfolgte im wasserrechtlichen Vollzug Müll und Abfall 10 · 12 549 Thema Abfall in den Parlamentenr durch… …92-251 550 Müll und Abfall 10 · 12… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …. EUROPÄISCHES ­PARLAMENT Elektroschrott Am 13. August 2012 ist eine neue EU‑Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte in Kraft getreten. Sie verschärft… …die Vorschriften für Sammlung und Recycling von Elektroschrott. Mit der Überarbeitung der Regelung reagierte die EU-Kommission auf die immer stärker… …anwachsenden Abfallströme aus ausgedienten Elektro- und Elektronikgeräten, um das enorme Recyclingpotenzial auszunutzen. Bis 2016 sollen die Rücknahmequoten für… …. Eine Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) hat gezeigt, dass die haushaltsnah getrennt erfasste Menge nochmals um rund 7 kg pro Einwohner und… …. Januar 2015 Kunststoffe, Metalle, Glas und Papier getrennt vom Restabfall zu erfassen. Deutschland hat diese Verpflichtung mit § 14 Absatz 1 des… …und Abfälle, die der kommunalen Überlassungspflicht unterliegen (stoffgleiche Nichtverpackungen), gemeinsam erfasst werden. Vor diesem Hin- tergrund… …, Abbruch und Sanierung städtischer Immobilien an den Senat gerichtet. Zur Beantwortung führt der Senat aus: Ziel der laufenden Sanierungs- und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2012

  Schließung von Kreisläufen im Botanischen Garten von Berlin durch die Nutzung von organischen Rest- und Abfallstoffen zur Herstellung von

  Vorstellung und erste Ergebnisse des TerraBoGa Projektes
  

  Dr. Robert Wagner, René Schatten, Prof. Dr. Konstantin Terytze, Nadine König, u.a.

  …. 22.000 verschiedene Pflanzenarten auf einer Fläche von über 43 ha. Jährlich produzie- 140 Müll und Abfall 3 · 12 ren die Pflanzen im BG bis zu 2.100 m 3… …Abfälle im BG und deren bisherige Verwertung bzw. Entsorgung der Jahre 2008 bis 2010 Müll und Abfall 3 · 12 141 ---Ressourcenschutz---… …ihres Alters (das Entstehungsalter ist von 500 bis auf mehrere 1.000 Jahre 142 Müll und Abfall 3 · 12 datiert) weist die Schwarzerde eine gleichbleibend… …1 2 6 … bis zu 30 31 Müll und Abfall 3 · 12 143 (Intensivrotte) abgeschlossen. Zur anschließenden mehrmonatigen „Umbau– und ---Ressourcenschutz---… …Fermentationsmiete; rechtes Foto: Fertige Versuchsmieten (weiß abgedeckt: Fermentationsmieten, grün 144 Müll und Abfall abgedeckt: 3 · 12 Kompostmieten) Die… …und Fertigerden (speziell Torfsubstrate). Dabei werden Müll und Abfall 3 · 12 145 ---Ressourcenschutz--- Pflanzenkohlesubstrate (Terra Preta)… …Twitter_185x56.indd 1 01.03.2012 11:58:35 146 Müll und Abfall 3 · 12 den internen Bedarf darstellen. Bisher zugekaufte Dünger könnten so teilweise ersetzt werden. Zur… …10997 Berlin Telefon +49 (0)30 614 90 90 Email: thomas@hati.de Müll und Abfall 3 · 12 147… …; Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V., Hennef, 333 S. Glaser, B.; 2007: “Prehistorically modified soils of central Amazonia: a… …organischen Rest- und Abfallstoffen zur Herstellung von Pflanzenkohlesubstraten Vorstellung und erste Ergebnisse des TerraBoGa Projektes Complete material…

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