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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2022

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …Bechtolsheim) 380 Müll und Abfall 7 · 22… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. EuGH: Auch der Verbringung… …des Schutzes der menschlichen Gesundheit und der Umwelt (Art. 13 der Richtlinie 2008/98), der Entsorgungsautarkie und der Nähe gemäß Art. 16 Abs. 1 der… …Grundsatz der Entsorgungsautarkie und der Möglichkeit, (regionale bzw. nationale) Netze zu bilden, der Vorrang vor einer Verbringung ins Ausland zugemessen… …entsprechenden Regime unterfallen, also eine Notifizierungspflicht und ein Widerspruchsrecht der Behörde des „Versendungsstaates“ auslösen. Vom Ziel der Richtlinie… …her argumentierend stellte der EuGH vielmehr darauf ab, ob und inwieweit mit der Vorbehandlung eine relevante Veränderung der Abfalleigenschaften… …ihre Mitglieder die Sammlung und Entsorgung von Abfällen übernehmen. Häufig droht dabei im Falle einer Besteuerung eine Mehrbelastung der… …Übertragung von Sammlung und Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle im konkreten Fall keine umsatzsteuerpflichtige Leistung darstellt. Solche Auskünfte…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Nachrichten aus der Industrie

  …optimieren, um Kunststoffe wirklich kreislauffähig zu machen.“ www.gruener-punkt.de 9 · 22 Müll und Abfall 515 NACHRICHTEN AUS DER INDUSTRIE Thermische… …Bonn Geschäftsführer Dipl.-Ing./ Dipl.-Wirt.-Ing. Manfred Becker http://www.stadtwerke-bonn.de www.stadtwerke-bonn.de 516 Müll und Abfall 9 · 22… …den Grünen Punkt, um die erste integrierte Lösung aus mechanischem und chemischem Recycling im industriellen Maßstab für Kunststoffverpackungen zu… …, hat mit Wirkung vom 10. August 2022 die DSD – Duales System Holding GmbH & Co. KG und die Unternehmensgruppe mit dem Grünen Punkt übernommen. Dazu… …gehören unter anderem die Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH, die eines der führenden dualen Systeme zur Erfassung und Verwertung gebrauchter… …Verkaufsverpackungen in Deutschland betreibt, sowie die Systec Plastics GmbH mit der Produktionsstätte in Hörstel und die Systec Plastics Eisfeld GmbH, die aus im Gelben… …Sack und in der Gelben Tonne gesammelten Kunststoffabfällen hochwertige Rezyklate für die Kunststoff- und Verpackungsindustrie herstellen. Carlos Monreal… …, Gründer und Präsident von Circular Resources, sagt: „Die Übernahme von Der Grüne Punkt durch Circular Resources ist ein Meilenstein für das… …Closed-Loop-Recycling. Circular Resources wird das derzeitige Lizenzierungs-, Entsorgungs- und mechanische Recyclinggeschäft von Der Grüne Punkt, das sich sehr gut… …entwickelt, voll unterstützen und durch die Einführung des chemischen Recyclings von Kunststoffabfällen in großem Maßstab in Deutschland ergänzen.“ Carlos…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2022

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …, M.E.S./Jahnke) 96 Müll und Abfall 2 · 22… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. VG Hannover: Zur Höhe der… …Abfallgebühr bei mehrfacher Behälterentleerung pro Sammeltour In aller Regel wird ein Abfallbehälter pro Sammeltour nur einmal entleert und hierfür eine… …vorliegenden Fall besitzt der Kläger ein Grundstück, auf dem sich ein Mehrfamilienhaus befindet und das an eine größtenteils einseitig bebaute Straße angrenzt… …. Die Tourenplanung des örE (Beklagter) sieht vor, dass das Sammelfahrzeug die Straße zunächst nur in einer Richtung befährt und dabei die Abfallbehälter… …Sammelfahrzeug die Straße in die andere Richtung und entleert die auf dieser Straßenseite bereitgestellten Behälter. Im Jahr 2019 fiel dem Beklagten auf, dass der… …Bewohner des Grundstückes (Mieter des Klägers) den Restabfallbehälter nach erfolgter Entleerung wieder befüllten und auf der anderen Straßenseite… …ist und auf die tatsächliche Entleerungszahl („xy Euro pro Entleerung“) abstellt. Dem Einwand des Klägers, dass die Mehrfachentleerung von…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2022

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …. 694 Müll und Abfall 12 · 22… …. 2022 zum zweiten Mal auf Einladung der Stadtreinigung Hamburg AöR, vertreten durch Frau Dr. Anke Boisch, auf dem Biogas- und Kompostwerk Bützberg. Der… …Schwerpunkt der Sitzung war das Thema Wasserstoff im Zusammenhang mit der biologischen Abfallbehandlung und dazu war das DBFZ (Deutsches… …vorgestellt und zum Abschluss natürlich die Anlage in Bützberg besichtigt. Im Rahmen der AK-Sitzung wurden darüber hinaus aktuelle Themen zur Bioabfallerfassung… …und -behandlung sowie die neue Rechtlage und individuelle Probleme der Teilnehmer auf diesem Gebiet diskutiert. Mit 18 Teilnehmern waren Expert:innen… …aus Wissenschaft, Anlagenbetrieb, Anlagenbau, sowie beratende Ingenieur:innen vertreten, was zu intensiven und fruchtbaren Diskussionen führte. Das… …Handhabung von Wasserstoff in der Anlage erforderlichen sicherheitstechnischen Weiterentwicklungen bzw. Verbesserungen umgesetzt und verschiedene… …sicherheitstechnisch soweit umgerüstet und erweitert werden, dass während der Projektphase die Nutzung von Wasserstoff, auch in der Mischphase der biologischen… …PEM-Elektrolyse-Anlage und nach der sicherheitstechnischen Weiterentwicklung der Anlage zur Anfangsphase des Projekts soll Wasserstoff aus Flaschen eingesetzt werden. Im… …verschiedene Fragen zu diesem Projekt und zum Stand der Umsetzung, sowie der technischen Anforderungen im Detail besprochen. Die Teilnehmenden bedankten sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2022

  Kurzberichte

  …Müll und Abfall 11 · 22 KURZBERICHTE Sportgroßveranstaltungen umweltfreundlich organisieren Studie zum Klimaschutz bei der Fußball-Europameisterschaft… …Kommunalwirtschaft mit über 1.500 Mitgliedsunternehmen als Präsident seit 1. 1. 2016. www.vku.de 11 · 22 Müll und Abfall 641… …Ressourcen landen vielfach nach kurzen Nutzungszyklen sofort wieder im Müll, anstatt sie so lange und so weit wie irgend möglich im Kreislauf halten. Das zeige… …Kurzberichte Mineralische Abfälle – Zügige Regelungen zum Abfallende nötig Engagierter Austausch von Politik und Praxis beim ­Parlamentarischen Abend… …des BDE Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft hat die Ankündigung von Regelungen zur Frage des Abfallendes… …im Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Bettina Hoffmann, in ihrem Beitrag u. a. eine zügige Befassung zur Frage des Abfallendes für… …REMEX GmbH und Vorsitzende der Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe e.V. neben zügigen Klarstellungen in der Frage des Abfallendes auch mehr Engagement… …neuen Produkten stark und zog dabei auch eine Selbstverpflichtung der Bauproduktenhersteller in Erwägung. Alternativ sei aber auch ein Anreiz in Form der… …die zentrale Bedeutung selektiven Rückbaus hervor. So könne die Erfassung und Rückgewinnung von Rohstoffen aus Gebäuden und Infrastruktur mit konkreten… …rechtlichen Vorgaben für Baustoffkreisläufe u. a. in der Mantel- und der Gewerbeabfallverordnung in Deutschland praxistauglicher werden. Auch Frau Zorn sah die…

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• eJournal-Artikel aus "M?LL und ABFALL" Ausgabe 10/2022

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …die Verwendung der beigefügten Fragebögen zur umsatzsteuerlichen Erfassung verzichtet wird. ( Jänicke/Dr. Schwind) 566 Müll und Abfall 10 · 22… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Verbindlichkeit der… …PPK-Altpapiersammlung vollumfänglich durchgeführt hat. Der Systembetreiber berief sich darauf, nicht an die Abstimmungsvereinbarung gebunden zu sein und ein… …keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit von § 22 Abs. 7 Satz 2 VerpackG. Die Norm sei, so das Gericht, hinreichend bestimmt und greife auch nicht… …durch ihr Abstimmungsverhalten noch durch eine Schließung der Meldeportale ihren Zahlungspflichten entziehen können und ist daher ein Erfolg für die… …eines Entwurfs aus dem November 2021 dar, der von Verbänden und der Fachpresse seinerzeit veröffentlicht wurde und in dem noch einige Fragen ungeklärt… …Tätigkeit lediglich die genaue Erstattung des jeweiligen Anteils an den gemeinsamen Kosten fordern und die Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht darf nicht zu… …einen „allgemeinen“, bspw. für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger einschlägigen Fragebogen zur umsatzsteuerlichen Erfassung von jPöR und einen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2022

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …. ­Manuel Schwind verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und… …MA_GGSC_Anzeige_23Infoseminar_50x65mm_Pade.indd 3 · 22 Müll und 14.02.2022 1Abfall 14:52:34 151… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr… …Energierecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Zur… …Kostenbeteiligung der Systeme bei Unterflurcontainern Durch die Verdichtung von Siedlungsstrukturen und wegen der vermehrten Entwicklung von Großwohnanlagen kommt es… …immer häufiger zum Einsatz von Unterflursystemen. Unterflursysteme bieten den Vorteil, dass Abfälle platzsparend und hygienisch gesammelt werden. Die… …Verwendung von Unterflurcontainern für Restabfall indiziert diese Erfassungsform auch für andere Abfallfraktionen, wie beispielsweise Glas und LVP. Die… …Unterflurcontainer. Eine Kostenbeteiligung für die Errichtung und Instandhaltung der Unterflursysteme wird hingegen in der Regel zurückgewiesen. Es sind gleichwohl… …Einsatz und die Nutzung von Unterflursystemen durch Erlass einer Rahmenvorgabe gemäß § 22 Abs. 2 Verpackungsgesetz angeordnet wird. (Prof. Gaßner/Oswalt)… …wollte einen bereits länger andauernden Streit zwischen ihr und den Systembetreibern über die Zahlung eines Entgelts für die Nutzung von…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2022

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  Ursula Schäfer, Friedhart Knolle, Thomas Fischer

  …des deutschen Gipsverbrauchs aus, das sind 5 Millionen Tonnen pro Jahr. Alterna- 278 Müll und Abfall 5 · 22 UMWELTVERBÄNDE tive Platten aus Hanf, Stroh… …Kreislaufwirtschaft, Deutsche ­Umwelthilfe e.V. 5 · 22 Müll und Abfall 279… …Malaysia, Schadstoffeinträge in Böden und Gewässer in der Türkei durch illegal entsorgte Abfallimporte, Deponiebrände in Polen mit erheblichem Anteil… …deutscher Abfälle – kaum ein Monat vergeht ohne Medienberichte über die unsachgemäße Entsorgung deutscher Plastikmüllexporte im nahen und fernen Ausland. Die… …Folgen dieser Praktiken sind fatal: Kunststoffabfälle landen wild in der Natur, Mikroplastik und Schadstoffe werden in Böden und Oberflächengewässer… …eingetragen und die lokale Bevölkerung leidet unter den Emissionen. Vorschlag der EU-Kommission wichtig, aber nicht ausreichend Vor diesem Hintergrund hat die… …Länder (z. B. in die Türkei) ist unter Beachtung der Informations- und Notifizierungspflichten weiterhin möglich. Als Neuerung ist vorgesehen, dass die… …sowie von Umweltverbänden debattierten über verschiedene Regelungsansätze, um die negativen Folgen von Plastikmüllexporten innerhalb und außerhalb der EU… …ist. Sie zeigte Beispiele illegal entsorgter türkischer Plastikmüllimporte, vorrangig aus Deutschland und Großbritannien, und legte dar, wie diese zu… …massiven Einträgen von Dioxinen, Furanen, PCBs und PAKs führten. Seit 2004 habe sich der Import von Plastikabfällen in die Türkei um knapp das 200-fache…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2022

  Lessons from London: How the Circle Carbon Scan could help transform European cities in the race to net-zero

  Ana Birliga Sutherland, Jordi Pascual Torner

  …pollution, cycling materials and retaining their highest possible value, and regenerating natural systems.[7] Circle Economy’s 248 Müll und Abfall 5 · 22… …year, more than three times the average in most African coun- 5 · 22 Müll und Abfall 249 285.000 931.000 93.000 931.000 931.000 INTERNATIONALE… …London’s supply chain. [3] 250 Müll und Abfall 5 · 22 Circle Carbon Scan for London’s food supply chain Zoom in Food consumption by London households Meat &… …items like eggshells and fruit peels. Currently, 5 · 22 Müll und Abfall 251 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | CIRCLE CARBON SCAN LONDON Figure three… …, October 24): Emissions from food and farming in Germany: The wicked task of feeding 83 million in a climate 252 Müll und Abfall 5 · 22 Circle Carbon Scan… …, 1056WL Amsterdam, the Netherlands 5 · 22 Müll und Abfall 253… …39 % reduzieren könnten. Das Handeln von Städten spielt für den Wandel eine große Rolle: Städte konsumieren weltweit bis zu ⅔ der Energie und sind für… …Carbon Scan’ statt: Ein Tool, um Emissionen innerhalb der Lieferketten festzustellen und klimaschützende Effekte durch zirkuläres Handeln aufzuzeigen. Für… …das Pilotprojekt betrachtet das ‘Circle Carbon Scan’-Tool Londons verbrauchsabhängige Emissionen im Ernährungssektor[3] und stellt fest, dass zirkuläres… …Wirtschaften Einsparungen von etwa 31 % erzielen könnte. Ähnliche Werte sind in Deutschland, einem Land mit hohem Fleischkonsum und vielen Lebensmittelabfällen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2022

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  Elena Schägg, Dr. Michael Jedelhauser, Janine Korduan, Gudrun Pinn

  …kommt sogar einer indirekten Subventionierung von Anla- 9 · 22 Müll und Abfall 511 UMWELTVERBÄNDE DUH Elena Schägg Senior Expert Kreislaufwirtschaft DUH… …NABU Dr. Michael Jedelhauser Referent für Kreislaufwirtschaft NABU BUND Janine Korduan Referentin Kreislaufwirtschaft BUND BFUB Gudrun Pinn Abfall- und… …library/landfill-emission-reductions-onlytell-half-the-story-as-ghg-emissions-fromwaste-to-energy-incineration-double/ Veranstaltungshinweis Dialogforum Kreislaufwirtschaft von NABU und DSD – Der Grüne Punkt am 28.09.22. Anmeldung über www.nabu.de/dialog2022 512 Müll… …und Abfall 9 · 22… …. Abfallverbrennung konterkariert Klimaschutzziele Oberstes Ziel der Kreislaufwirtschaft sollte sein, Abfälle zu vermeiden und unvermeidbare Abfälle stofflich… …Ressourcen- und Klimaschutzes steht die stoffliche Verwertung über der energetischen. Dennoch sind derzeit immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der… …Schlacken und Filterstäube, die Untertage deponiert werden müssen. Zu häufig wird in der Diskussion um die Abfallverwertung die Müllverbrennung nur mit der… …Deponierung verglichen, wodurch dringend notwendige Investitionen in Abfallvermeidung und Recycling ausbleiben. Zur Bewältigung der ökologischen Krisen bedarf… …es jedoch größerer und schnellerer Schritte. Für eine klimaneutrale EU bis 2050 müssen Verbrennungskapazitäten abgebaut und Klimaschutzpotenziale einer… …Kohlekraftwerken. Aufgrund der Bau- und Planungsvorhaben in vielen EU-Ländern ist damit zu rechnen, dass die CO2-Emissionen aus diesem Sektor weiter zunehmen werden…

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