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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …könne. Anhaltspunkte für eine wirtschaftliche Unzumutbarkeit konnte das OVG im Ergebnis nicht erkennen. (Dr. Schwind) 11 · 19 Müll und Abfall 557… …Siederer verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten der Abfallwirtschaft, Teil 1: Sammlung und Transport von Abfall) von 1/2007 verwiesen worden. Darüber hinaus enthielt die Satzung… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. VGH München… …Beschäftigte des örE die Abfallbehälter des Einrichtungsnutzers am Abfuhrtag von dessen Grundstück zur Entleerung im Sammelfahrzeug ab und bringen die Behälter… …praktizierten Vollservice per Bescheid einstellen und für die Zukunft die Bereitstellung der Abfallbehälter an der Straße anordnen darf. Dem Rechtsstreit lag… …Mehrfamilienhauses zum Sammelfahrzeug zu verbringen. An den Abfuhrtagen mussten die Beschäftigten des örE die Behälter jeweils durch niedrige Kellergänge und über eine… …Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften gesichert ist. Konkret war auf die Vorschrift GUV-R (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Regel Sicherheit und… …welchem Ort und zu welcher Zeit ihr die Abfälle zu überlassen sind. Zudem seien die satzungsrechtlichen Voraussetzungen für eine entsprechende Anordnung im…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …, vorgelegt werde. (Dr. Schwind) 254 Müll und Abfall 5 · 19… …verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. LG Braunschweig… …Beeinträchtigungen der Verwertungsmöglichkeiten des Beklagten führte. Das LG Braunschweig hat der Klage des örE stattgegeben und den Schadensersatzanspruch des… …gewerblichen Sammlers verneint. Unabhängig von dem Umstand, dass die Parteien Schadensersatzansprüche vertraglich ausgeschlossen und eine Verpflichtung des örE… …Sammler mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz geöffnet. Mit der Ausschreibung und dem Abschluss von Nutzungsvereinbarungen habe sich der örE dafür entschieden… …. Die vom Bundesverwaltungsgericht aus § 7 S. 4 Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) abgeleitete und an die Lebenserfahrung anknüpfende Vermutung, nach… …welcher bei jedem Erzeuger und Besitzer gewerblicher Siedlungsabfälle auch Abfälle zur Beseitigung anfallen würden, greife hier ebenfalls und sei von der… …. Behälterbenutzungspflicht (und vor allem der daraus folgenden Eigenschaft als Gebührenschuldner) soll nach Auffassung des Gerichts nur dann in Betracht kommen, wenn der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  …zugeführt werden können (Frage 40). (Prof. Gaßner/Dr. Schwind) 6 · 19 Müll und Abfall 305… …Siederer verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. BVerwG: Anzeige gewerblicher… …Sammlung und erforderliche Angaben Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 24. 01. 2019 (Az.: BVerwG 7 C 14.17 u. a.) konkretisiert, welche Angaben… …Jahresumsatz abfragen und Sammlungen bei unvollständigen Angaben auf Grundlage von § 62 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) untersagen können. Das BVerwG hat in… …Sachverhaltsaufklärung durch informelle Aufforderungen und Nachfragen anstreben. Die Angabe des Jahresumsatzes hält das BVerwG für nicht zwingend erforderlich. Ein Bezug… …zur abfallwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sei nicht ohne Weiteres gegeben. Entscheidend seien die eingesetzten Betriebsmittel und die Fähigkeit… …, auch wirtschaftliche „Durststrecken“ zu überstehen. Jedenfalls bei Kleinunternehmen sei zur Beurteilung die beabsichtigte Sammelmenge und nicht der… …und auf welche Art (Hol- oder Bringsystem? In Eigenregie oder durch Dritte?) gesammelt werde. Allerdings könne bei mobilen Sammlungen im Einzelfall…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …von Zwangsgeldern) gewesen. (Dr. Schwind/Dr. Wenzel) 150 Müll und Abfall 3 · 19… …verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Absenkung der… …. Bundes-Immissionsschutzverordnung (44. BImSchV) zugestimmt. Die 44. BImSchV sieht ab dem 01. 01. 2025 neue Emissionsgrenzwerte für mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen und… …Verbrennungsmotoranlagen vor, zu denen auch kommunale Heizkraftwerke zählen. Die Vorschriften der 44. BImSchV sind auf die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von… …genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Feuerungsanlagen sowie gemeinsamen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt… …(MW) und weniger als 50 MW anzuwenden. Darüber hinaus gilt die 44. BImSchV auch für genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer… …beim Aufsuchen von Erdöl und Erdgas bzw. bei deren Förderung auf Bohrinseln entstehen, verbrannt werden. Betreiber von kommunalen oder privaten… …, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Distickstoffdioxid, Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid ersetzen ab dem 01. 01. 2025 die in Ziffer 5 der TA Luft festgelegten…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Stelle entstehen würden, wenn sie die dem Dritten übertragenen Aufgaben in eigener Regie ausführen würde. ( Jänicke/Dr. Schwind) 508 Müll und Abfall 10 ·… …verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang Siederer… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. OVG Münster: Erlass von… …Überprüfung unterliegt. Nach gefestigter Rechtsprechung fallen die nach Regelmäßigkeit und Häufigkeit üblichen Geschäfte darunter, deren Erledigung nach… …feststehenden Grundsätzen „auf eingefahrenen Gleisen“ erfolgt und die für die Gemeinde unter Berücksichtigung ihrer Größe und Finanzkraft weder wirtschaftlich… …und stelle damit die Weichen für künftige Entscheidungen über entsprechende Erlaubnisanträge. (Dr. Wenzel/Reiche) OVG Schleswig: Abfallgebührensatzung… …und Zitiergebot sowie Ansatzfähigkeit von Fremdleistungs­entgelten Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die für die Jahre 2015 und 2016 im Landkreis… …BvR 871/04). Sinn und Zweck des Zitiergebotes sei es, dem Adressaten der Satzung den Ermächtigungsrahmen darzustellen und diesem die Kontrolle zu… …, unterbricht dem OVG Schleswig zufolge die Darstellung der Legitimationskette und führt zur formellen Unwirksamkeit der Satzung. In anderen Bundesländern…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 7/2019

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Ga�ner, RA Wolfgang Siederer

  …Entsorgungsverantwortung geprägt. (Dr. Wenzel/Reiche/Dr. Schwind) 7 · 19 Müll und Abfall 363… …Siederer verfügen über lang­jährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. OLG Celle: Zeitliche Geltung… …der Sammlungsanzeige nach § 18 Abs. 1 KrWG Mit dem Anzeigeverfahren für gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen nach § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz… …(KrWG) soll – vor dem Hintergrund des § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 KrWG – sichergestellt werden, dass die damit einhergehende Ausnahme von der… …betroffenen Gebiet angezeigte Tätigkeit einer Sammlerin untersagt, das Aufstellen neuer Container verboten und die Sammlerin zur Entfernung der von ihr in… …Kreislaufwirtschaftsund Bodenschutzgesetz in Kraft getreten Zum 22. 03. 2019 ist das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen… …(Sächsisches Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetz – SächsKrWBodSchG, SächsGVBl. 2019, S. 187) in Kraft getreten. Das bisherige Sächsische… …Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz trat außer Kraft. Das Sächsische Landesrecht sollte insoweit an das Abfallrecht des Bundes angeglichen und hinsichtlich der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2019

  Kurzberichte

  …Nachhaltigkeitsberatung Dr. Friege & Part- 514 Müll und Abfall 10 · 19 KURZBERICHTE ner (Voerde), ergänzt durch BASIKNET Gesellschaft für Arbeitsschutz mbH (Berlin) und… …3-928717-10-6, Verlag: Pazifik-Netzwerk Verlag https://www.beachcleaner.de/deutsch/ kids-for-the-ocean/bestellung/ 10 · 19 Müll und Abfall 515… …organisierten Konferenz in Osnabrück. Über ein Dutzend Mittelständler aus der Abfall- und Recyclingwirtschaft haben einen allgemein verwendbaren… …NRW-Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold, der Leiter der Gruppe Ressourcen und Abfall im Bundesumweltministerium Dr. Christoph Epping, die Fachanwältin Prof. Dr. Andrea… …Deponien in Deutschland, zumeist ehemalige Hausmülldeponie der Kommunen und Gebietskörperschaften, haben damit bereits einen wesentlichen Beitrag zur… …jedoch weitere Einsparungen vor, um das Klimaabkommen von Paris und die selbstgesteckten Ziele der Bundesregierung, bis 2030 55 Prozent der Klimagase zu… …reduzieren, einhalten zu können. In intensiven Gesprächen zwischen der Interessengemeinschaft Deutsche Deponiebetreiber und dem Bundesumweltministerium (BMU)… …ist es gelungen, technische Wege zu finden, wie Restemissionen der Deponien noch weiter und vor allen Dingen schneller reduziert werden können. So soll… …die Gasfassung auf den vorhandenen Deponien noch weiter intensiviert und Deponien mit nur noch geringer Gasproduktion belüftet werden, in dem über die… …und somit die Produktion des Klimagases Methan deutlich reduziert. Für beide Maßnahmen wurden von den entsorgungspflichtigen Körperschaften in der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 11/2019

  Nachhaltige Entsorgung von Klärschlamm?

  Prof. Dr.-Ing. Norbert Dichtl

  …Siedlungswasserwirtschaft der TU Braunschweig 11 · 19 Müll und Abfall 525… …EDITORIAL Nachhaltige Entsorgung von Klärschlamm? Die im Herbst 2017 vom Bundestag und Bundesrat verabschiedete novellierte… …ist, dass Klärschlämme aus unseren Kläranlagen die Schadstoffsenke darstellen und sich im Schlamm sowohl anorganische als auch organische Schadstoffe… …zwangsweise anreichern, deren Wirkungen im Boden respektive in unserer Umwelt bisher unzureichend bekannt sind und zudem Informationen über deren synergetische… …Schadstoffe, sondern auch die Senke der Nährstoffe Stickstoff und Phosphor – anders als in der Vergangenheit eine Zukunftsvorsorge getroffen werden muss, die es… …Abfall wird in Kürze erwartet), sind die Auswirkungen dieser Verordnung im Markt bereits deutlich erkennbar. Verunsichert durch das praktische Verbot der… …landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung für größere Anlagen haben auch kleinere und mittlere Kläranlagen langfristig die Verbrennung als Klärschlammendbehandlung ins… …in Klärschlamm-Monoverbrennungsanlagen nicht aus, so dass z. Zt. ca. ein Dutzend konkreter Aktivitäten zur Neuplanung und Entrichtung von… …Abfall-Klärschlammverordnung eine abfallrechtliche Verordnung darstellt und somit keinen Einfluss aufs Wasserrecht hat. Auch wenn wie dargelegt, die Ansätze der… …Klärschlammverordnung als logisch und im Sinne der Vorsorge sachgerecht zu bezeichnen sind, wäre es wünschenswert gewesen, die Entscheidung, ob auch in Zukunft eine…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2019

  Re-Use Berlin: Mit konzertierten Maßnahmen die Wiederverwendung von Gebrauchtwaren stärken

  Susanne Fischer, Anne Müller, Dr. Henning Wilts, Markus Meissner, u.a.

  …Gütesiegel und Qualitätsstandards, mangelnde Bekanntheit von existierenden 440 Müll und Abfall 9 · 19 Initiative „Re-Use Berlin“ Secondhand-Angeboten etc… …, 3 www.berlin.de/re-use 9 · 19 Müll und Abfall 441 ABFALLVERMEIDUNG | WIEDERVERWENDUNG Tabelle 1 Durchgeführte Maßnahmen zur Stärkung der… …diverse 442 Müll und Abfall 9 · 19 Initiative „Re-Use Berlin“ Zielgruppen angeregt, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. 3. Ergebnisse der einzelnen… …Zahlen sind auf zwei verschiedene Befragungszeitpunkte zurückzuführen. 444 Müll und Abfall 9 · 19 Initiative „Re-Use Berlin“ gesammelt. Diese zusätzliche… …KST3 enthält zusätzlich zur schonenden Lastenradabholung (wie bei KST1 und KST2) auch die ­Möglichkeit der (i) Direktabgabe. 9 · 19 Müll und Abfall 445… …Wiederverwendungseinrichtungen, wie Sozialkaufhäusern und Secondhand-Läden, haben auch viele ehrenamtliche Ini­ 446 Müll und Abfall 9 · 19 Initiative „Re-Use Berlin“ dungsträgern… …GmbH Tübingen I Chemnitz www.berghof-analytik.com Unsere Termine für 2019 + 2020! 9 · 19 Müll und Abfall 447 ABFALLVERMEIDUNG | WIEDERVERWENDUNG bewerb… …G 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-228 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 448 Müll und Abfall 9 · 19… …bilden einen Sonderfall. Sie müssen im Falle eines geplanten Verkaufs den gesetzlichen Vorgaben entsprechend technisch geprüft werden. 9 · 19 Müll und… …: Strengthening the ­reuse of used goods with concerted action Susanne Fischer, Anne Müller, Dr. Henning Wilts, Markus Meissner, Thomas Schwilling und Ina Schulze…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2019

  Nachrichten aus der Industrie

  …Plastics Economy unterzeichnet. 212 Müll und Abfall 4 · 19 Nachrichten aus der Industrie Kreislaufwirtschaft nur gelingen kann, wenn alle Beteiligten… …lechtenberg-partner.de erhältlich. www.lechtenberg-partner.de 4 · 19 Müll und Abfall 213… …, Abfall- und Recycling- Industrie Kaum zu ersetzen, eine massive Einschränkung für die Produktqualität und Produktvielfalt, schlecht für etablierte… …aus dem Bau- und Abbruchbereich, zu gefährlichem Abfall werden. • Für Kunststoffhersteller und -verarbeiter gibt es aufgrund seiner herausragenden… …Verwertungswege: So sieht das Fazit einer aktuellen Untersuchung der Kunststoffindustrie, der Pig­menther­steller und der Recycler aus, sollte der Weißmacher… …krebserzeugend einzustufen. Die Industrie sieht keinen Grund für eine solche Einstufung, da bestehende strenge Grenzwerte und Regularien den ordnungsgemäßen und… …im Umgang mit dem Stoff feststellen. Das Weißpigment ist ein wichtiger Rohstoff für Farben, Kosmetika und Medikamente und ist in nahezu allen… …gefährliche Abfälle behandelt und könnten nicht mehr wie bisher recycelt werden. Die Studie legt dar, dass durch eine Einstufung von Titandioxid als… …Krebsverdachtsstoff insbesondere für Wirtschaft und Verwaltung mit nachteiligen Auswirkungen sowohl bei der Herstellung und Anwendung von Kunststoffprodukten als auch… …beim Recycling zu rechnen ist. Die Studie wurde im Auftrag von PlasticsEurope Deutschland e.V., AGPU – Arbeitsgemeinschaft PVC und Umwelt e.V., BDE…

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