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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2014

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Abfallbehälter vorzuhalten, sofern eine hinreichend differenzierte Erfassung des erforderlichen Abfallvolumens möglich sei. Müll und Abfall 2 · 14 103 Aktuelles… …zwingend binden. (Dr. Schütze) 104 Müll und Abfall 2 · 14… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Gewerbliche Sammlung: VG… ….: 8 K 3508/12 und 8 K 3688/12) vom 09. 12. 2013 zu Gunsten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Rechtsprechung zur „Wesentlichkeitsschwelle“… …B 122/13, 20 B 476/13, 20 B 530/13 und 20 B 607/13, besprochen in Heft 9/2013) – an und führt aus, dass eine „Erheblichkeitsschwelle“ zu… …Einzelfalles zu beurteilen. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Sachverhalt hatte die Klägerin eine gewerbliche Sammlung von Altpapier, Altmetallen und… …Gericht legt in seiner Entscheidung dar, dass es für die Frage, ob der gewerblichen Sammlung überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen und daher… …interessieren und damit im Gebiet des Beklagten ein „Rosinenpicken“ stattfinde. Nach Auffassung des Gerichts stehen der gewerblichen Sammlung daher überwiegende…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2014

  Kurzberichte

  …gesammelt. Mit der Wertstofftonne sind es bereits 5.100 Tonnen an Kunststoffen, Verbundstoffen und Metallen. 520 Müll und Abfall 9 · 14 „Da die Bielefelder… …Wolfgang Schuch, Geschäftsführer der FRC-CSB. www.dbfz.de Müll und Abfall 9 · 14 521… …Organisation der Wertstofferfassung können und sollen die öffentlich-rechtlichen Entsorger sein. Das Duale System ist nicht mehr zeitgemäß“. „Die Bürgerinnen und… …Bürger in Baden- Württemberg waren in den vergangenen Jahrzehnten spitze im Umgang mit Restmüll und Wertstoffen und sie sind es auch 2013 wieder gewesen… …. Abfallaufkommen und Gebühren bleiben auf einem sehr niedrigen Niveau.“ So sei das durchschnittliche Haus- und Sperrmüllaufkommen im fünften Jahr nacheinander auf… …einen Rekordwert von jetzt 144 Kilogramm pro Einwohner und Jahr (kg/Ea) gesunken, hob Untersteller hervor. Auch beim Gesamtaufkommen von Haus- und… …Sperrmüll haben wir mit 1,525 Millionen Tonnen den bislang niedrigsten Wert erreicht. Bezogen auf die Gesamtmenge an häuslichen Abfällen – Haus- und Sperrmüll… …einschließlich Geschäftsmüll, Wertstoffe und Bioabfälle – ist das Niveau in etwa gleich geblieben wie im Vorjahr. Franz Untersteller: „Zwar ist die Gesamtmenge… …nicht geringer, dafür aber die Verteilung besser geworden: es gibt weniger Haus- und Sperrmüll, dafür mehr getrennt erfasste Wertstoffe und Abfälle aus… …– etwa bei den Bio- und Grünabfällen – bei im Mittel 148,52 Euro für einen 4-Personen-Haushalt weiterhin stabil niedrig geblieben: „Das Ziel der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2014

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …abschließenden Klärung zugeführt. (Dr. Wenzel/Biermann) Müll und Abfall 12 · 14 693 Nachrichten aus der Nachrichten aus der Industrie Plädoyer für Wettbewerb in… …der Privatwirtschaft und weist den Kommunen die 694 Müll und Abfall 12 · 14 Verantwortung für stoffgleiche Nichtverpackungen zu. Die Erfassungskosten… …Kosten in Höhe von insgesamt einer Billion Dollar pro Jahr einsparen . www.desso.com Müll und Abfall 12 · 14 695… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. OLG Stuttgart verneint Eigentum… …Eigentumserwerbs durch die Klägerin an. Jedoch fehle es bereits an der für den Eigentumsübergang erforderlichen dinglichen Einigung zwischen Endverbraucher und… …nicht anzunehmen, weil es dem typischen Endverbraucher an Kenntnis hinsichtlich der Existenz und der abfallrechtlichen Funktion der Klägerin als… …Klägerin handeln wolle, ergebe sich eindeutig aus seinem fortlaufend und eindeutig geäußerten abweichenden Willen, nämlich selbst Eigentum erlangen zu wollen… …sowie seine spätere Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden waren (vgl. Beschluss vom 30. 09. 2009, Az.: 7 C 15/09 und Beschluss vom 04. 07. 2011…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2014

  Kurzberichte

  …, sagte Habeck. 458 Müll und Abfall 8 · 14 Der Abfallwirtschaftsplan setzt unter anderem auf die Kommunen, die gesetzlich zur Abfallberatung verpflichtet… …Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Müll und Abfall 8 · 14 459… …, den speziell ökologischen Nutzen und Kosten einer flächendeckend neu ein-zuführenden Biotonne einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Die vorgestellte… …ICU-Studie sichtete hierzu vorliegende Studien von Bund und Ländern zum Thema Biotonne insbesondere hinsichtlich der „biotonnen-positiven“ Empfehlungen. Die… …zusätzlich eingeführten Biotonne eine „erhebliche Umweltentlastung“ vorgenommen wird – im Bereich Phosphorrückgewinnung liegt diese bei 1 bis 2 % und im… …Ergebnissen die bestehende Biogutsammlung nicht in Frage stellen, insbesondere weil sie –wenn eingeführt – von den Bürgern i.d.R. gut akzeptiert wird und… …MVA und Kompostierungs- oder Vergärungsanlage eine verpflichtende flächendeckende Bioguterfassung inkl. Bau neuer Behandlungskapazitäten nicht… …zwangsläufig der bessere Weg ist“ sagt ITAD-Geschäftsführer Carsten Spohn und fordert eine sachgerechte Auslegung der Ausnahmemöglichkeiten. www.itad.de… …. Die ITAD-Studie sei erkennbar auf eine Diskreditierung der getrennten Sammlung von Biogut zugunsten der gemeinsamen Erfassung und Verbrennung zusammen… …Betrachtungen und Bewertungen, die bei ihrer Zusammenführung das gewünschte Bild der Unverhältnismäßigkeit einer Getrenntsammlung ergeben. Nach den Ergebnissen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2014

  Nachrichten aus der Industrie

  …können von den Bürgerinnen und Bürgern nicht erwarten, dass sie die Abfälle getrennt Müll und Abfall 10 · 14 577 Nachrichten aus der Industrier… …geschlossen und eine legale Handlungsgrundlage gegeben. www.bde-berlin.de 578 Müll und Abfall 10 · 14… …Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. lehnt die mit dem Entwurf zur Umsetzung von Artikel 14 der EU-Richtlinie 2012/27/EU zur… …genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Bundesimmissionsschutzverordnung – BImSchV) stuft sonstige Abfallbehandlungsanlagen für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle anders… …materielle Änderungen bei der Zulassung von Abfallbehandlungsanlagen und erschwert diese unnötig. Der Entwurf bedeutet einen Eingriff in die Genehmigungspraxis… …der Entsorgungsbranche und widerspricht der bisherigen, EU-konformen, Regelung.“ Statt wie bisher das vereinfachte Verfahren zur Genehmigung müssten… …sonstige Behandlungsanlagen unterschiedlicher Durchsatzkapazität für gefährliche und nicht-gefährliche Abfälle einem förmlichen Genehmigungsverfahren… …unterlagen, erweitert nun der Verordnungsgeber die Anforderungen hin zum förmlichen Verfahren ab 10 Tonnen Durchsatzkapazität pro Tag für gefährliche und ab 50… …Tonnen Durchsatzkapazität pro Tag für nicht gefährliche Abfälle. Beispielsweise müssten dann gefährliche und nicht gefährliche Abfälle verarbeitende Holz-… …Genehmigungsprozess verändert und eine Verschärfung von EU-Vorgaben vorgenommen. Wir appellieren daher an den Gesetzgeber, den bisher in der Praxis bewährten…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2014

  Internationale Abfallwirtschaft

  …Verwertung“, erklärt Projektteilnehmer Andrea Salimbeni (EUBIA). Müll und Abfall 1 · 14 41 Internationale Abfallwirtschaftr Nach Einschätzung von NEWAPP ist HTC… …nachhaltige Kunststoff-Material der Zukunft.“ www.recyclingportal.eu 42 Müll und Abfall 1 · 14… …Internationale Internationale Abfallwirtschaft Neue Entwicklungen in den Ländern und Regionen – Umweltrecht und -politik, Projekte und… …Hintergrundberichte EUROPA Deutschland Drastisches Müllwachstum weltweit nicht alternativlos Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und… …Rohstoffwirtschaft e. V. begrüßt die Studie kanadischer Forscher zur globalen Abfallproduktion und auch deren darin enthaltene kritische Sicht auf die Müllverbrennung… …. BDE-Präsident Peter Kurth: „Getrenntsammlung, Recycling, Abfallvermeidung und geschlossene Kreisläufe sind weltweit der Schlüssel zur Lösung des Müllproblems… …. Deutschland hat gezeigt, dass es trotz leichten Bevölkerungswachstums und steigender industrieller Produktion möglich ist, die Abfallmenge konstant zu halten… …bzw. zu reduzieren.“ Deponierung und Verbrennung werden die Lösung nicht sein – nicht in Deutschland, erst recht nicht weltweit. Entgegen des globalen… …, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür stimmen. Peter Kurth: „Deutschland und auch Europa sind bei der Abfallverwertung gut aufgestellt. Vor allem… …in Deutschland besteht jedoch die Gefahr, dass sich die Politik zu sehr an den Auslastungsinteressen kommunaler Verbrennungsanlagen orientiert und die…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2014

  Kurzberichte

  …Poolflaschen mit 419 km kürzere Transportentfernungen als Individualflaschen (537 km). Die Umlaufzahlen der verschiedenen unter- 228 Müll und Abfall 4 · 14… …geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Müll und Abfall 4 · 14 229… …, ein benutzungsfreundliches Sammelsystem und eine verwertungsfreundliche Gebührengestaltung haben sich als wesentliche Einflussfaktoren erwiesen. Hierbei… …haushaltsübliche Mengen von Gartenabfällen“ und entspricht damit nicht den Festlegungen des KrWG zur Definition der Bioabfälle. Die Ausarbeitung des VHE… …„Muster-Satzungsregelungen zur getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfällen“ berücksichtig die nachfolgenden Punkte und stellt dazu Satzungs-Bausteine zur Verfügung. ◆… …Restmüll. ◆ Erfassung des Bioguts mittels Biotonne mit ausreichendem Gefäßvolumen. ◆ Erfassung des Grünguts durch Hol- und Bringsysteme. ◆ Regelung der… …Rechnung getragen. In Nordrhein-Westfalen ist beispielsweise die Zuständigkeit für das Einsammeln der Abfälle von der Verwertung und Entsorgung getrennt… …. Somit ergeben sich Regelungen für kreisangehörige Gemeinden, die nur für die Sammlung zuständig sind und für Landkreise, die nur für die Verwertung… …zuständig sind. Für Sammlung und Verwertung sind in Nordrhein-Westfalen kreisfeie Städte oder andere Organisationsformen zuständig. Im VHE-Papier werden… …weiterhin die aktuellen Muster-Satzungsregelungen der kommunalen Spitzenverbände dokumentiert und kritisch kommentiert. Für Praktiker in Verwaltung und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2014

  Nachrichten aus der Industrie

  …Entsorgungsangebote für die Bürger zu schaffen, Müll und Abfall 8 · 14 461 Nachrichten aus der Industrier Wertstoffgesetz für höhere Recyclingquoten und bessere… …Qualitätskriterien zwischen Sortierern und Recyclern geben dürfen. www.bvse.de 462 Müll und Abfall 8 · 14… …Lebensversicherungen – diese und zahlreiche weitere Gesetzesbeschlüsse hat der Bundesrat am 11. Juli 2014 gebilligt. Sie werden nun über die Bundesregierung dem… …genannten Kosten der Unterkunft für Bedürftige, zur Reform des Dualen Systems für Verpackungsmüll und zur Transparenz bei Honoraren für Anlagenberater können… …, ob sie die Verordnungen mit den Änderungen des Bundesrates verkündet. Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft… …e. V. begrüßt die 7. Novelle, weil sie Schwachstellen beseitigt und das System der Produktverantwortung stabilisiert. BDE-Geschäftsführer Dr. Andreas… …. Der BDE appelliert an Systembetreiber und Inverkehrbringer, die aktuellen Finanzierungsprobleme des laufenden Jahres schnell zu lösen, damit die… …werden.“ Der Bundesrat hat eine dringend notwendige Reform der Verpackungsverordnung beschlossen und die Ausnahmetatbestände Eigenrücknahme und… …ihrerseits werden demnächst neue, eindeutige Clearingverträge abschließen und die Finanzierung des Systems für 2014 sichern.“ Damit ist der Weg frei für die… …Weiterentwicklung der umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Wertstoffsammlung in Deutschland. „Die Eckpunkte für ein Wertstoffgesetz liegen auf der Hand“, so…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2014

  Nachrichten aus der Industrie

  …. Unsere Forderung ist klar: Deutschland muss seine MVA- Überkapazitäten in den nächsten Jahren um mindestens 25 Prozent reduzieren.“ www.bvse.de Müll und… …Systembetreiber seinen vermeintlichen Mengen- und damit Kostenanteil selbst gegenüber den Leistungserbringern bestimmen. Es ist klar, dass die Systembetreiber ihre… …Mengenanteile herunter rechnen werden, um Geld zu sparen. Entsorger und Kommunen können dann ihrem Geld hinterherlaufen.“ Aus Sicht des Verbandes kommunaler… …Kommunen überträgt. Die Zockerei der Systembetreiber unterminiert den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für Abfalltrennung und Recycling und gefährdet die… …verlässliche Entsorgung von gelben Säcken und Tonnen“. Der VKU rechnet damit, dass es nun auch kurzfristig zu Leistungseinschränkungen bei der… …wichtige Grundlage für das ab 2017 geplante und vom VKU befürwortete Ausschreibungsmodell, dessen Ausgestaltung schnell in Angriff genommen werden muss. Reck… …: „Die Bundesregierung sollte die Novelle zügig und umfassend vorantreiben. Doch dabei darf es nicht bleiben. Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss… …Kraftwerksleistung und der Aufbau entsprechender Kapazitäten die Chance bekommen, wirtschaftlich zu werden, sollte die EEG-Novelle in einem zweiten Schritt mit der… …, Übergangsfristen einzuplanen, um den Akteuren Gelegenheit zu geben, sich auf die geänderten Rahmenbedingungen einzustellen und das Vertrauen in getätigte… …Leitfaden Die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat einen rechtlich…

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