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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 5/2011

  Nachrichten aus der Industrie

  …konventionellen Fahrweise minimiert. LAMBDA Gesellschaft für Gastechnik mbH www.LAMBDA.de 246 Müll und Abfall 5· 11… …Rechtssicherheit für private Unternehmen Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. sieht in dem vom Bundeskabinett… …. BDE-Präsident Peter Kurth: „Wir begrüßen die klarstellende Definition der gewerblichen Sammlung sowie die Verankerung der getrennten Biosammlung ab 2015 und die… …, braucht ein klares Bekenntnis zur Investitions- und Leistungskraft der privaten Wirtschaft. Die erforderlichen Investitionen sind nur leistbar, wenn die… …, dass auch die Bundesregierung unsere Forderung nach Etablierung einer neutralen Stelle aufgegriffen hat, die künftig für Ausschreibungen und… …Mengentransparenz zuständig sein soll.“ Für den Bereich der Wertstofferfassung und des Recyclings mahnt der BDE die konsequente Anwendung der Regeln fairen… …Wettbewerbs und des freien Marktes an. Peter Kurth: „Eine Ausdehnung der Daseinsvorsorge auf diesen Bereich, wie es die Kommunen fordern, würde Deutschland… …nicht voranbringen, sondern dramatisch zurückwerfen. Für die Herstellung und Bereitstellung von Sekundärrohstoffen brauchen wir industrielle Struktu­ren… …und keine kommunale Kleinstaaterei.“ Die Argumentation der kommunalen Seite, dass eine Vergabe der künftigen Wertstofftonne in private Zuständigkeit die… …die Einführung zur Wertstofftonne das Volumen der stofflich verwertbaren Mengen um maximal 7 kg pro Einwohner und Jahr erhöhen wird. Es besteht daher…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 9/2011

  Antragsbefugnis selbstverschuldet abgeschnitten: VK Niedersachsen

  Beschluss vom 1. 2. 2011 – Az.: VgK-75/2010
  

  Prof. Dr. Thomas Ax

  …ausgeschrieben und damit den 430 Müll und Abfall 9 · 11 Kreis der in Kenntnis gesetzten möglichen Bewerber begrenzt hat. Nach dem 13. und 14. Erwägungsgrund der… …Essen Hamburg Leipzig Mannheim Stuttgart München Müll und Abfall 9 · 11 431 ---Vergaberecht--- EU-Vergaberichtlinie einträchtigt worden sein, dass die… …Unwirksamkeit des Vertrages nach § 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB. 432 Müll und Abfall 9 · 11 b) herrschende Literatur und rechtsprechungsansicht Die Kommentierungen und… …constanze.sanwald@iswa.uni-stuttgart.de www.uni-stuttgart.de/abfalltag FEI e.V. Müll und abfall 9 · 11 433 ---Vergaberecht--- EU-Vergaberichtlinie Zutreffend hat die Vergabekammer sodann… …& Kollegen Peter-Schnellbach-Str. 1 69151 Neckargemünd 434 Müll und Abfall 9 · 11… …Prof. Dr. Thomas Ax nehmen, dass der Vertrag am 1. 1. 2011 beginnt und bis zum 31. 12. 2012 fest abgeschlossen wird. Er soll sich um jeweils zwei weitere… …Jahre verlängern, wenn er nicht 6 Monate vor Ablauf des Vertrages von einem der Vertragspartner gekündigt wird. Acht Bieter aus Nord- und Ostdeutschland… …. 12. 2010 rügte die Antragstellerin gegenüber dem Auftraggeber die fehlende europaweite Ausschreibung und bat darum, ihr bis zum 22. 12. 2010 um 16.00… …Uhr Gelegenheit zu geben, ein Angebot zur Erbringung der Leistung abzugeben und bat um Zusendung der Vergabeunterlagen. Prof. Dr. jur. Thomas Ax… …, Seniorpartner der Kanzlei Ax, Schneider & Kollegen und Professor an der SRH Heidelberg für Öffentliches Wirtschaftsrecht. Er berät europaweit öffentliche…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 12/2011

  Ergibt sich das Verbot des ungewöhnlichen Wagnisses aus dem Gebot der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung?

  Ein Beispiel aus der Entsorgungswirtschaft
  

  Prof. Dr. jur. Thomas Ax

  …auch keinesfalls als „sichere 596 Müll und Abfall 12 · 11 Mindestmenge“ zu unterstellen. Damit musste der Bieter bei der Kalkulation des Preises nicht… …zwischen Auftragnehmer und Müll und Abfall 12 · 11 597 ---Entsorgungswirtschaft--- Leistungsbeschreibung Systembetreiber abgeschlossen werden konnte… …berücksichtigen, sondern auch den Ausgang der laufenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren 598 Müll und Abfall 12 · 11 rechtssicher prognostizieren – dies ist… …(PPK-Abfälle)“ mit aufzunehmen. Dieses muss allerdings nach Auffassung 600 Müll und Abfall 12 · 11 der Vergabekammer so konkret gefasst sein, dass der Bieter weiß… …erforderlichen Kenntnisse nicht Müll und Abfall 12 · 11 601 ---Entsorgungswirtschaft--- Leistungsbeschreibung selbst verschaffen kann und er daher nicht im Stande… …602 Müll und Abfall 12 · 11… …Wissen vertrauen Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG · Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Müll und… …---Entsorgungswirtschaft--- Leistungsbeschreibung Ergibt sich das Verbot des ungewöhnlichen Wagnisses aus dem Gebot der eindeutigen und erschöpfenden… …Kollegen und Professor an der SRH Heidelberg für Öffentliches Wirtschaftsrecht. Er berät europaweit öffentliche Auftraggeber und Unternehmen in allen… …Vergabekammer, unter dem Tatbestandsmerkmal der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung zu prüfen, ob die Verdingungsunterlagen eine angemessene…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 1/2011

  Deponie, nicht mehr der Notnagel der Abfallwirtschaft, aber …

  Gerhard Rettenberger

  …Rückbau betreiben. Gerhard Rettenberger Müll und Abfall 1 · 11 1… …Abfalltechnik und Ressourcensicherung, Vorstand bei der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft; Vorsitzender des Kuratoriums der EddE; Sachverständiger und… …der Ersatzbaustoffverordnung. Da gibt es ein Ringen um Methoden der Analytik und um Festlegungen von Grenzwerten, doch die Auswirkungen auf die… …Atmosphäre gewidmet. Ich diskutierte dieses Thema schon Jahre zuvor mit dem späteren Nobelpreisträger Paul Crutzen. Das was heute und nicht schon seit vielen… …gemacht wurde. Doch das scheint sich leider national und international fortzusetzen. Da werden in einigen Ländern für Biogasanlagen Treibhausgaszertifikate… …gegen vermiedene Emissionen aus der Ablagerung von Gülle gewährt, so als könne man die Gülle nicht landwirtschaftlich nutzen und da werden in… …angesetzt, obwohl dieser nicht belegt ist. Faktoren für Erfassungsgrade und Methanverluste werden grob gewählt. Experimentell belegbare Zahlen von… …zehn Jahre halten. Ein Grund zur raschen Sanierung bzw. Beeinflussung der Deponie oder gar zum Rückbau. Andere sind da zurückhaltender und unterstellen… …durchaus 100 Jahre Haltbarkeit und verzich ten auf die genannten Maßnahmen. Also was nun? Doch selbst bei Deponien, die nachweislich ohne Basisabdichtungen… …geschüttet wurden, drückt sich mancher Landrat vor einem Rückbau, weil er den Zorn der Nachbarn über die zu erwartenden Abfall Transporte fürchtet, so als wäre…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 3/2011

  Nutzung biogener Reststoffe mit hydrothermaler Carbonisierung

  François Badoux

  …Kosten von Anlage und Betrieb sowie die relative Fragilität des Prozesses, der nur ausgewählte biogene Stoffe verarbeiten kann. Müll und Abfall 3 · 11 125… …werden. 4 http://www.ava-co2.com/web/media/downloads_DE/medienmitteilungen/Medienmitteilung_DE.pdf 126 Müll und Abfall 3 · 11 Der Reaktor der Anlage in… …Fax 030/25 00 85-275 www.ESV.info · ESV@ESVmedien.de Newsletter_mitBild_105x88_1c.indd 1 24.02.2011 14:43:00 Müll und Abfall 3 · 11 127… …Klärschlamm nicht als Abfall, sondern als Ressource zu betrachten. Verschiedene Verfahren bieten sich zur Nutzung die­ser Formen von Biomasse an und… …carbonisation François Badoux François Badoux Universitätsabschluss in Chemie der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH Lausanne) und ein MBA des IMD in… …und Biomasse, die nicht in Konkurrenz zur Nahrungsproduktion stehen, eine wertvolle Ressource. Die hydrothermale Carbonisierung (HTC) bietet dabei für… …die kommerzielle Anwendung die größten Vorteile. Das Schweizer Unternehmen AVA-CO2 hat dieses Verfahren zur Industriereife gebracht und kürzlich in… …verarbeitet bei einem Druck von 22–25 bar und Temperaturen von 210–220°C verschiedenste Arten trockener und nasser Biomasse. Der Prozess ist robust und läuft… …bestehen und somit eine Leistung von 50’000 bis 100’000 Tonnen Biomasse pro Jahr aufweisen. Durch das modulare Prinzip kann eine Anlage jederzeit auf jede… …gewünschte Kapazität erhöht werden. Das von AVA-CO2 entwickelte Verfahren ist zuverlässig und lässt sich nahtlos in den kontinuierlichen Produktionsprozess…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 10/2011

  Kurzberichte

  …Spitzentechnologien zur Steigerung der Ressourceneffizienz. Bundesministerium für Bildung und ­Forschung www.bmbf.de 494 Müll und Abfall 10 · 11 Kommunen und VKU… …AbfZustVO M-V – Abfall-­ Zuständigkeitsverordnung Stand: 04. Juli 2011 www.UMWELTdigital.de/72889 Müll und Abfall 10 · 11 495… …schützen – Energie gewinnen – Zukunft gestalten“, so lautet der Leitgedanke, unter dem die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e… …informieren und beraten lassen. DWA – Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. www.dwa.de Datum und Themen für den 3. URBAN MINING… …Kurzberichte KrWG-Novelle und gewerbliche Sammlung: Gutachten widerspricht Gegenäußerung der Bundesregierung Die Bundesregierung ist den Vorschlägen… …der EU-Kommission verwiesen. Ein weiteres [GGSC] Gutachten, das der VKU und die ASA in Auftrag gegeben haben, widerspricht den Vorbehalten der… …ordnungsgemäßes, schadloses und hochwertiges Recycling zu verpflichten, gleichzeitig aber private Serviceangebote für erforderlich zu erachten“, erklärt Thomas… …auf die Organisation und Planungssicherheit des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers entfalten. Hierzu heißt es im Gutachten zur Rechtsprechung des… …EuGH (S. 11): „Der Verpflichtung, auch unrentable Leistungen im öffentlichen Interesse flächendeckend und zu jeder Zeit zu erbringen, entspricht danach… …das Recht, die rentablen Leistungen zum Zwecke interner Quersubventionierung und zur Gewährleistung einer wirtschaftlich ausgewogenen Aufgabenerfüllung…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 2/2011

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …. Damit hat das Bundesverwaltungsgericht auch hier eine drohende Lücke im Anwendungs­bereich des ElektroG geschlossen. (Dr. Thärichen) Müll und Abfall 2 ·… …der rechtlichen Einstufung deutlich als in Entscheidungen beispielsweise des VG Berlin oder des VG Gelsenkirchen (vgl. Müll und Abfall 12/2010, S. 612… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …f.). Über die anhängigen Beschwerden wird nun das Sächsische Oberverwaltungsgericht zu entscheiden haben. (v. Bechtolsheim/Dr. Wenzel) 92 Müll und… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. OVG Münster: Es verbleibt… …rechtswidrig war (Urt. v. 16. 9. 2010, Az.: 20 K 441/10 und 20 K 525/10, vgl. auch Anmer­kung im Heft 11/2010). Über die zugelassene Berufung hat das OVG Münster… …2010/2011 fortführen. Jedenfalls erließ sie eine entsprechende Allgemeinverfügung zu einem Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen für den 11… …Entsorgung von Glasflaschen im öffentlichen Straßenraum ein und nicht erst durch hiervon ausgehende Verletzungen Dritter. Unter den besonderen Umständen des… …, nach der Getränkeflaschen, die von Feiernden im Kölner Straßenkarneval mitgeführt werden, letztlich das Scherbenmeer entstehen lassen und damit zum…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 7/2011

  Kurzberichte

  …Wasserdienstleistungen nach Artikel 9 Wasserrahmenrichtlinie – Teil 1: Angemessene Berücksichtigung von Umwelt- und Ressourcenkosten Müll und Abfall 7 · 11 343… …Unternehmen können sich nach wie vor zur IFAT ENTSORGA anmelden. www.ifat.de 344 Müll und Abfall 7 · 11… …erläuternde Beiträge über die Grundlagen zum DWA-Regelwerk zusammenfassende Berichte und richtungsweisende Trends in Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall… …Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. www.dwa.de Kommunen und VKU begrüßen kommunalfreundliches Votum des Bundesrates „Bund muss Pläne zur… …, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft im Jahr 2010 kamen insgesamt 2.730 Aussteller aus 49 Ländern und 109.589 Besucher aus 186 Ländern. Interessierte… …Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. unterstützt uneingeschränkt das vom Nachhaltigkeitsrat der Bundesregierung verabschiedete Rohstoffkonzept… …Wiederverwendung zugeführt werden, ist der richtige und einzig gangbare Weg, um die Stellung Deutschlands als international erfolgreiche Industrie- und Exportnation… …Kreislaufwirtschaft auch auf Rohstoffe erstrecke, die bislang kaum oder gar nicht recycelt werden. Dazu zählen unter anderem seltene Erden und Sondermetalle, die… …derzeit in Kleinstmengen Bestandteil elektrischer Altgeräte sind. Kurth: „Der Nachhaltigkeitsrat nimmt hier Bund und Länder konsequent in die Pflicht: Die… …in ihre Ausgangsbestandteile zerlegt, aufbereitet und als Sekundärrohstoffe wiederverwertet werden können.“ Der BDE appelliert an die politisch…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 12/2011

  Erhebliche Potentiale bei der Verwertung gemischter gewerblicher Siedlungsabfälle

  Susann Krause, Dr. Joachim Wuttke

  …Siedlungsabfälle, sogenannte hausmüllähnliche Gewerbeabfälle (Abfallschlüssel- 564 Müll und Abfall 12 · 11 nummer (ASN) 200301), die getrennt vom Hausmüll… …Verpackungsabfälle in den Jahren 2005 bis 2007 [7] Müll und Abfall 12 · 11 565 ---gewerblicher Siedlungsabfall--- Verwertung Abb. 2 Zusammensetzung der… …Zusammensetzung der gemischten gewerblichen Siedlungsabfällen schätzen, wie sie in Abb. 3 dargestellt [7]. 566 Müll und Abfall 12 · 11 Es zeigt sich deutlich, dass… …den Anteilen von Sortierresten aus Vorbehandlungsanlagen [7, 12, 13] Müll und Abfall 12 · 11 567 ---gewerblicher Siedlungsabfall--- Verwertung Abb. 4… …auch im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes 568 Müll und Abfall 12 · 11 der stofflichen Verwertung Vorrang vor der energetischen Verwertung… …Umweltbundesamt Wörlitzer Platz 1 06844 Dessau-Roßlau Müll und Abfall 12 · 11 569… …potentials of the recovery of commercial solid waste Susann Krause und Dr. Joachim Wuttke Dr. Joachim Wuttke Umweltbundesamt, ­Leiter des Fachgebietes III 1.5… …III 1.5 Zusammenfassung Die Kenntnis von Mengen und Zusammensetzungen relevanter Abfallströme ist für eine weitergehende Kreislaufschließung und Nutzung… …stofflicher und energetischer Ressourcen notwendig. Deshalb wurden immer wieder Anstrengungen unternommen, Datenlücken zu schließen und Potenziale für ein… …Zusammensetzung und zu den derzeitigen Entsorgungswegen sowie die Erarbeitung von Empfehlungen für eine verbesserte Verwertung dieser Ströme standen im Mittelpunkt…

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• eJournal-Artikel aus "MÃœLL und ABFALL" Ausgabe 7/2011

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Hartmut Gaßner, RA Wolfgang Siederer

  …Rechtsprechung zunächst auf Grundstücke von privaten Eigentümern bezog, hat es im Jahr 2009 Müll und Abfall 7 · 11 347 Aktuelles aus der Rechtspraxisr eine… …die konkreten Umstände des Vertragsschlusses – und ggf. auch von Anpassungsverhandlungen – ankommt. (Dr. Wenzel) 348 Müll und Abfall 7 · 11… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …mehr Abfall erzeugen und daher das Abfallsystem stärker in Anspruch nehmen. Auch vor dem Hintergrund des Anreizgebotes aus dem Thüringischen Landesrecht… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtspraxis“. Grundsatzurteil des Thüringer… …1367/04) hat sich das Thürin­ger OVG zu Fragen der Erhebung einer Grundgebühr einerseits und einer leistungsabhängigen Mindestgebühr andererseits umfassend… …Mindestgebühr, die acht Leerungen abdeckte und auf 36,00 DM lautete einerseits und einer Grundgebühr in Höhe von 182,00 DM andererseits veranlagt worden… …insoweit exakt­e, belastbare Leerungsdaten vor. Nach der Gebührensatzung galt eine Mindestgebühr, die sich an einem Wert von 5 Liter pro Person und Woche… …durchschnittlich 21 Liter pro Person und Woche in Anspruch genommen. Im Hinblick auf seine Kostenstruktur legte der Beklagte dar, dass 75 % der bei ihm anfallenden…

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