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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  EU-Klimapaket "Fit for 55" und Abfallwirtschaft

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …Klimabeschluss des BVerfG vom 24. 3. 2021 (dazu Frenz, Müll und Abfall 2021, 390 ff.). Dabei ist das EU-Klimapaket nun wesentlich konkreter als das BVerfG und… …, Müll und Abfall 2020, 336 ff.) sowie das im Juni 2021 verabschiedete EU-Klimagesetz mit seinem unionsweiten CO 2-Reduktionsziel von 55 % bis 2030 zu… …der „Grundzüge des Klimaschutzrechts“ (2. Aufl. 2022). 10 · 21 Müll und Abfall 559 RECHTSFRAGEN | EU-KLIMAPAKET tung unserer Wirtschaft und Gesellschaft… …, Müll und Abfall 2021, 390 (390 f., 394 f.). 8 Europäische Kommission, Pressemitteilung v. 14. 7. 2021, Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt… …2015/757, COM(2021) 551 final. 560 Müll und Abfall 10 · 21 EU-Klimapaket „Fit for 55“ und Abfallwirtschaft Zudem soll das EU-Emissionshandelssystem… …BR-Drs. 593/20. 17 Näher Frenz/Schink/Ley, Müll und Abfall 2020, 544 ff. sowie dies., in: Frenz (Hrsg.), Gesamtkommentar Klimaschutzrecht, 2021, Ausblick… …contributing to climate action to meet commitments under the Paris Agreement, COM(2021) 555 final. 10 · 21 Müll und Abfall 561 RECHTSFRAGEN | EU-KLIMAPAKET lige… …Müll und Abfall 10 · 21 EU-Klimapaket „Fit for 55“ und Abfallwirtschaft EU-Klimapaket vom 14. 7. 2021 ohnehin eine sehr ambitionierte Zielrichtung, aus… …. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 10 · 21 Müll und Abfall 563… …Europarecht. Er ist unter anderem (Mit-)Herausgeber eines Kommentars zum Abfallrecht (Fluck/ Frenz/Fischer/Franßen Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Internationale Abfallwirtschaft

  Förderung der Dezentralisierung durch Stärkung der Rolle von Kommunen im libyschen Abfallsektor
  

  Dr. Jonas Schüren, Lena Veldscholten

  …bei- 564 Müll und Abfall 10 · 21 Förderung der Kommunen in der libyschen Abfallwirtschaft tragen soll das Projekt vor allem durch Unterstützung… …Austausch im Rahmen mehrerer Abfallwirtschaft-Workshops mit sämtlichen relevanten Interessenvertretern 10 · 21 Müll und Abfall 565 INTERNATIONALE… …, Understanding Public Policy, New Jersey 1972, S. 2. 566 Müll und Abfall 10 · 21 Förderung der Kommunen in der libyschen Abfallwirtschaft © GIZ Libya Programme ©… …nationaler Ebene im Rahmen des Reformprozesses noch stärker in den Prozess der 568 Müll und Abfall 10 · 21 Förderung der Kommunen in der libyschen… …, Tunesien E-Mail: lena.veldscholten@giz.de 10 · 21 Müll und Abfall 569… …, wie etwa die Abfall- und Abwasserentsorgung können in vielen Gebieten nicht oder nur unzureichend erbracht werden. Verbesserungen sollte die Festlegung… …Sammlung und des Transports von festem Abfall, der Entwicklung von Betriebsplänen für das Abfallmanagement und der Verwaltung von Verträgen sowie beim Aufbau… …und Abfall 567 INTERNATIONALE ABFALLWIRTSCHAFT | LIBYEN munen enthalten weitergehende, detaillierte Vorgaben zu den Zuständigkeiten und Pflichten im… …. Jonas Schüren und Lena Veldscholten Dr. Jonas Schüren ist seit 2020 als RA und Syndikusanwalt zugelassen. Er ist vorwiegend im öffentlichen… …Wirtschaftsrecht tätig und Experte für verwaltungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Großprojekten. Lena Veldscholten ist als Beraterin für die Deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …Inanspruchnahme steigen. Dies sei im vorliegenden Rechtsstreit indes nicht der Fall. ( Jänicke/Dr. Schwind) 570 Müll und Abfall 10 · 21… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. BayVGH zur… …Insolvenzschuldners ist ein „Evergreen“ vor den deutschen Gerichten und auch in Bezug auf abfallwirtschaftliche Pflichten interessant. Augenmerk verdient eine aktuelle… …geschuldeten Deponienachsorge. Jenseits von Spezialfragen des Insolvenzrechts definiert der BayVGH darin, was die Betriebsführung einer Deponie beinhaltet und… …Grundstücken vorgenommen und wurde deshalb im Jahr 2014 vom Landratsamt zur Nachsorge unter Androhung von Zwangsgeldern herangezogen. Im Jahr 2017 wurde ein… …Insolvenzverwalter über das Vermögen der GmbH bestellt. Das Landratsamt stufte die Nachsorgepflichten der GmbH aus dem Jahr 2014 als Masseverbindlichkeiten ein und… …. 10. 2018, Az.: Au 8 K 18.633). Unstreitig befinde sich die Deponie in der Nachsorgephase und der Insolvenzverwalter sei zum Deponiebetreiber geworden… …Insolvenzverwalter nicht automatisch Deponiebetreiber wird, wenn ihm die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über eine Deponie übertragen wird. Vielmehr sei eine…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …· 21 Müll und Abfall 571… …Elektrogeräte und Batterien effektiv und effizient erreichen? Über 170 Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung sowie von NGO haben am webbasierten… …Fachsymposium der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft und der Deutschen Umwelthilfe am 24. 08. 2021 teilgenommen. Auf dem Podium waren sich alle direkt… …einig. Es besteht dringender Änderungsbedarf im Batteriegesetz (BattG) und im Elektronikgerätegesetz ElektroG. Schon in den Impulsvorträgen von Dr… …. Stephan Löhle (Cyclos GmbH), Philipp Sommer (DUH) und Rechtsanwalt Ludolf Ernst (DGAW) wurde deutlich, dass trotz der jüngsten Änderungen des BattG… …jüngsten Änderungen dringenden Änderungsbedarf im BattG und ElektroG. Bei den besonders umweltrelevanten Stoffströmen Batterien und Elektrogeräte fehlen… …bisher die Grundlagen für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. So muss zunächst sichergestellt werden, dass die Sammlung von Elektroaltgeräten und… …Batterien so organisiert und technisch gestaltet wird, dass Elektroaltgeräte für eine weitere Verwendung aufbereitet und die wertvollen Ressourcen in den… …Batterien für den Einsatz als Rezyklat zurückgewonnen werden können. „Die Umweltzerstörung durch Roh­stoffge­winnung und Entsorgung von Batterien und… …Elektrogeräten hat in den letzten Jahren nochmal deutlich zugenommen. Es kann nicht sein, dass nicht einmal die Hälfte der Gerätebatterien und des Elektroschrotts…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

  David Pfender, Thomas Fischer

  …Werbepapiere. Wenn es die 572 Müll und Abfall 10 · 21 UMWELTVERBÄNDE Post ernst meint mit Klimaschutz, dann muss sie ein Opt-In-Verfahren für unadressierte… …· Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 10 · 21 Müll und Abfall 573… …muss dabei insbesondere drei Punkte umfassen. Die Übernahme der Kosten für: 1.) Erfassung in öffentlichen Sammelsystemen (inkl. Transport und Behandlung)… …Produkte in die EHV einbezogen: To-Go-Lebensmittelbehälter, Tüten und Folienverpackungen, Getränkebehälter und -becher, leichte Kunststofftragetaschen… …entsprechend der jährlich in Verkehr gebrachten Menge an EWK-Produkten und einem für jedes Produkt festgelegten Kostensatzes ihre Beiträge einzahlen. In einem… …NABU-Fachdialog mit Teilnehmer*innen aus Bundes- & Landesministerien und -ämtern, sowie betroffenen Akteuren aus Kommunen und dem privaten Sektor haben wir Mitte… …August den aktuellen Umsetzungsstand diskutiert. Die Diskussion um die Festlegung der entstehenden Kosten und die zur Kostenerstattung… …Raum und der durchgeführten Reinigungsaktivitäten durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Nach erster Bewertung des NABU sind die momentan… …diskutierten Vorschläge jedoch noch nicht ausreichend um das Ziel der EWK-RL, dass weniger Einwegprodukte in der Umwelt landen und sich der Umweltzustand… …verbessert, zu erreichen. Prävention bleibt das Wichtigste – Resümee des NABU-Fachdialogs Die einführenden Vorträge gaben einen Überblick über die Vorgaben und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Kurzberichte

  …Gelegenheit zum Austausch von Erfahrungen mit den neuen Herausfor- 574 Müll und Abfall 10 · 21 KURZBERICHTE derungen wie auch zur Entwicklung von… …Circular Economy als die größte Herausforderung in dieser Dekade. 10 · 21 Müll und Abfall 575 KURZBERICHTE Die Wegwerfmentalität sei in unseren Köpfen… …Stoffkreisläufe zu etablieren. www.albagroup.de 576 Müll und Abfall 10 · 21… …Kurzberichte Klimaschutz jetzt – BDE und BNW fordern Sofortprogramm Kreislaufwirtschaft Um die ehrgeizigen Klimaziele Deutschlands für diese Dekade… …zu erreichen, dürfen wir keine Chancen ungenutzt lassen. Der wesentliche Beitrag, den die Kreislaufwirtschaft hier bei der Energie- und Ressourcenwende… …leistet, muss wesentlich stärker in den politischen Fokus gerückt werden. BDE und BNW (Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft) fordern daher von der… …. UBA-Auftrag zur Entwicklung eines Kreislauflabels Damit private Verbraucher:innen sich besser über kreislauffreundliche Produkte informieren können und Behörden… …entwickeln, das Aussagen trifft über die Wiederverwendbarkeit, Reparierbarkeit, die Recyclingfähigkeit und den Rezyklatanteil eines Produkts. 2. Politische… …Steuerung und Koordinierung der Umsetzung des Green Deal durch das Bundeskanzleramt Die Transformation hin zu einer klimaneutralen und ressourcenschonenden… …Kreislaufwirtschaft im Sinne des Green Deal muss als maßgebliche Steuerungs- und Koordinierungsaufgabe im Kanzleramt angesiedelt werden. 3. Klare Vorgaben für eine…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Nachrichten aus der Industrie

  …in dem Deutschland klimaneutral sein will, müssen Kunst- 10 · 21 Müll und Abfall 577 NACHRICHTEN AUS DER INDUSTRIE stoffe komplett aus Rezyklaten und… …. www.itad.de 578 Müll und Abfall 10 · 21… …zu schade, um als Abfall in der Umwelt zu landen. Werden sie recycelt, reduziert das den Einsatz fossiler Rohstoffe und schützt das Klima. Hier müssen… …jährlichen Mitgliederversammlung hat der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft 16. 09. 21 in Potsdam sein 60… …, Unternehmen und Verbänden eingeladen waren. Festredner war der frühere Bundesumweltminister Prof. Klaus Töpfer, der in seiner Amtszeit in den Jahren 1987 bis… …1994 maßgebliche Akzente für die Kreislaufwirtschaft setzte. In seiner Ansprache erinnerte er sich an die Anfänge der Kreislaufwirtschaft und an die… …CDU-Wirtschaftsexperten Friedrich Merz, dem Grünen-Politiker Robert Habeck, der EVP-Abgeordneten Hildegard Bentele und FDP-Chef Christian Lindner. Sie hatten ihre… …stellte BDE-Präsident Peter Kurth die Innovationskraft der Branche in den Mittelpunkt und lobte die vielen Beispiele gelungener Innovationen entlang der… …, Thomas Pfaff (Jakob Becker GmbH Co KG) und Herwart Wilms (Remondis Assets GmbH & Co. KG). Mit den neugewählten Mitgliedern Carsten Dülfer (PreZero Service… …Deutschland GmbH), Dr. Fritz Flanderka (Reclay Holding GmbH) und Daniel Imhäuser (Blasius Schuster KG) ist nun auch wieder der Vorstand komplett. Nach einer…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Personalie

  …ist er Mitglied im wissenschaftlichen Beirat der Fachzeitschrift Müll und Abfall. Martin Kranert engagierte sich außerhalb der Hochschule im… …Bidlingmaier 10 · 21 Müll und Abfall 579… …und beratender Ingenieur in der Ingenieursozietät Abfall Prof. Tabasaran & Partner auf, deren technische Geschäftsführung er 1989 übernahm. In dieser… …Forschungsschwerpunkte lagen im Bereich der kommunalen und betrieblichen Abfallwirtschaft, des Abfall- und Ressourcenmanagements, der Technologien zur biologischen… …, BioabfallForum BW, DeponieForum BW, Deutsch-Türkischer Kongress zur Abfall- und Kreislaufwirtschaft (TAKAG) u.w.m. Weiterhin ist er Mitorganisator und Mitglied in… …waren wohl seine Mitarbeit während des Studiums im Kompostwerk Uzwil, wo damals Grundlagen zur Mietenbelüftung erforscht wurden und die endlosen… …Diskussionen über Entropie, in Zeiten, wo zwischen Abfallwirtschaft und dem zweiten Hauptsatz der Thermodynamik noch keine Zusammenhänge gesehen wurden… …. Folgerichtig fertigte er direkt im Anschluss an das Studium am Lehrstuhl von Prof. Dr.-Ing. Tabasaran seine Promotion zum Thema „Freisetzung und Nutzung… …Zeit sind vor allem die Entwicklung von Abfallwirtschaftskonzepten und die Planung von Kompostierungs- und Sortieranlagen sowie thermischen… …Abfallbehandlungsanlagen (beispielsweise die AVA Augsburg) und Deponien hervorzuheben. 1993 erhielt Martin Kranert dann den Ruf auf die Professur für Abfalltechnik an der…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Produktvorstellungen aus der Industrie

  …bedeutendsten Hersteller in einer wachsenden und zukunftsorientierten Branche. www.untha.com 580 Müll und Abfall 10 · 21 PRODUKTVORSTELLUNGEN Kunststoff Recycling… …einem geschlossenen Wertstoffkreislauf. 10 · 21 Müll und Abfall 581… …nachhaltigen Verwertung und Reduzierung von Müll. UNTHA wurde 1970 gegründet und hat den Hauptsitz in Kuchl bei Salzburg. Das Unternehmen beschäftigt rund 300… …Durchsatzleistungen sowie bei voluminösen und schwierig zu zerkleinernden Abfällen und Wertstoffen zum Einsatz. Verfügbar ist die neue Zerkleinerungslösung vom… …Vorzerkleinerung muss viele Anforderungen erfüllen: Sie muss kraftvoll, robust, störstoffresistent und wartungsfreundlich sein und hohe Durchsätze garantieren. Das… …K.o.-Kriterium für Anlagenbetreiber und ihre Entscheidung ist aber die Wirtschaftlichkeit. Eine Investition in dieser Größenordnung muss sich rechnen. Um dieser… …absoluten Markterfordernis nicht nur zu entsprechen, sondern auch in Punkto Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit keine Kompromisse zu machen, hat UNTHA die… …Betrieb des ZR-Zerkleinerers trägt der sparsame UNTHA Eco Power Drive bei, der sich bereits bei der XR-Klasse über Jahre bestens bewährt hat und erfolgreich… …am Markt im Einsatz ist. Der energieeffiziente Elektroantrieb mit wassergekühltem Synchronmotor ist ein wahrer Sparmeister und verbraucht bis zu 75… …. Wofür die ZR-Klasse eingesetzt wird Die robuste und widerstandsfähige Maschinenkonstruktion der ZR-Klasse ist für den mehrschichtigen Dauerbetrieb…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2021

  Bergmann, Melanie; Gutow, Lars; Klages, Michael (Hg.): Marine Anthropogenic Litter

  …, ansonsten: Guten Appetit! Ljuba Günther 582 Müll und Abfall 10 · 21… …Wiederverwendung und das Recycling von Abfällen, die Eindämmung von Müll an den Stellen, an denen er in die aufnehmenden Gewässer gelangt sowie Initiativen zur… …Abschnitte „Aspekte der Verschmutzung durch Meeresmüll“, „Biologische Auswirkungen des Meeresmülls“, „Mikroplastik“ und „So­zioöko­no­mi­sche Auswirkungen des… …Seitenzahlen angegeben, um der Leserschaft den Einstieg in die Lektüre zu erleichtern. Die weltweit zunehmende Produktion und Verwendung von Kunststoffen hat zu… …einer Anhäufung von enormen Mengen an Plastikmüll in den Weltmeeren geführt. Merkmale wie geringe Dichte, gute mechanische Eigenschaften und niedrige… …Kosten ermöglichen den erfolgreichen Einsatz von Kunststoffen in der Industrie und im Alltag, aber die hohe Langlebigkeit führt dazu, dass die… …, die Meeresoberfläche und der Meeresboden – sind Kunststoffe unterschiedlichen Umweltbedingungen ausgesetzt, die ihren physikalischen, chemischen und… …und bei den Seevögeln von 44 auf 50 Prozent der Arten (jetzt 203 von 406 Arten) (S. 96). Plastikmüll im Meer ist mit einem „Chemikaliencocktail“ (engl… …Meeresumwelt vorhanden sind und sich aus dem umgebenden Meerwasser auf den Plastikresten anreichern. Dies gibt Anlass zur Sorge bezüglich: (i) der komplexen… …Mischung chemischer Substanzen (ii) des Verbleibs der Chemikalien in und aus den Kunststoffen in unseren Ozeanen und (iii) der Auswirkungen dieser Mischung…

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