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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 2/2023

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …wird. (Kröcher/Weber) 2 · 23 Müll und Abfall 111… …. ­Manuel Schwind verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und… …RECHTSPRAXIS Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr… …Energierecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Entscheidungen… …des VG Stuttgart und des VG Mainz zu Sicherheitsleistungen nach dem VerpackG In mehreren Bundesländern griffen die Systeme die von den zuständigen… …unterlagen die Systeme in der Mehrheit der Bundesländer in zweiter Instanz. Nun haben das Verwaltungsgericht Stuttgart und das Verwaltungsgericht Mainz als… …der Systeme gegen die Erhebung einer Sicherheitsleistung nach dem Verpackungsgesetz ab. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hatte… …, wie mehrere andere Landesbehörden, Sicherheitsleistungen nach § 18 Abs. 4 VerpackG festgesetzt. Einige Systeme beklagten diese Bescheide und sind vor… …Prüfung als voraussichtlich überwiegend rechtmäßig und lehnte daher die Anträge der Systeme (überwiegend) ab. Die Systeme hatten u. a. vorgetragen, die… …Ermächtigungsgrundlage des § 18 Abs. 4 VerpackG sei verfassungswidrig und das Ministerium hätte sein Ermessen nicht bzw. fehlerhaft ausgeübt. Das sah das…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2023

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner

  …Erwägungen beruhen. (Dr. Wenzel/Reiche/Brannaschk, LL.M.) 46 Müll und Abfall 1 · 23… …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. VG Oldenburg: Rahmenvorgabe zu… …Mischsystem aus Sack + Tonne nach Wahl des Grundstückseigentümers unzulässig Rahmenvorgaben, die ein Mischsystem aus Sack und Tonne vorsehen, waren in der… …Vergangenheit schon häufiger Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen zwischen Systemen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE). Regelmäßig wurde… …von den Gerichten eine Kombination aus Sack und Tonne für zulässig erachtet, wenn diese „gebietsscharf“, d. h. nach Abfuhrbezirken aufgeteilt erfolgte… …und welche privaten Haushalte zukünftig eine Gelbe Tonne und welche einen Gelben Sack verwenden wollen. Hierzu stellte das Gericht zunächst grundlegend… …fest, dass sich der Maßstab für die notwendige Bestimmtheit nach dem Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes und den Besonderheiten des jeweils… …anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts sowie nach den konkreten Umständen des Einzelfalls richte. Es sei nicht erforderlich…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2023

  Rezension

  …anderer Umweltveränderungen zu ändern – sodass sie wie im vorliegenden Versorgungs-Report klar Stellung beziehen. Dr. phil. Ljuba Günther 6 · 23 Müll und… …REZENSION Rezension C. Günster; J. Klauber; B.-P. Robra; C. Schmuker; A. Schneider (Hrsg.): Versorgungs-Report. Klima und Gesundheit, Berlin 2021… …, 283 Seiten Medizinisch Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft € (D) 59,95. ISBN 978-3-95466-626-3 Der Versorgungs-Report „Klima und Gesundheit“ handelt… …davon, welche Auswirkungen der Klimawandel auf unsere Gesundheit hat und welche Konsequenzen sich daraus für die medizinische Versorgung in der… …Bundesrepublik ergeben. Der Report stellt die unterschiedlichen Perspektiven der Umweltepidemiologie, Medizin und Gesundheitspolitik vor. Expertinnen und Experten… …untersuchen in insgesamt 16 Fachbeiträgen den Einfluss des Klimawandels auf Erkrankungshäufigkeiten, gefährdete Bevölkerungsgruppen und Infrastrukturen der… …aufzugreifen und vor allem aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse für die Versorgungspraxis auszuwerten. Die Autorin dieses Textes nimmt sich vor, aus ihrer… …den Leserinnen und Lesern einen solchen kleinen Einblick zu ermöglichen, wird die Autorin die Seitenzahlen aus dem Werk wie gewohnt angeben, wobei die… …einer Erkrankung innerhalb einer Bevölkerungsgruppe, Anm. d. Verf.) und -mortalität. Dazu gehören auch die Schlaganfallhäufigkeit und akute Anzeichen von… …Herz- Kreislauf-Erkrankungen. Patienten im höheren Lebensalter und mit vorbestehenden Komorbiditäten (eine Komorbidität ist das gleichzeitige Vorkommen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 3/2023

  Kurzberichte

  …präsen- 3 · 23 Müll und Abfall 169 KURZBERICHTE tiert. Abgerundet wurde das Programm durch aktuelle Hinweise bezüglich der Gesetzes- und… …. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an presse@wasteresearch.de. 170 Müll und Abfall 3 · 23… …fliegender Müll, wird nämlich von unseren Bürgerinnen und Bürgern sehr sensibel wahrgenommen, und auch von Städten und Gemeinden aufmerksam registriert. Was… …Einwegkunststoffprodukten, dass sie im öffentlichen Raum konsumiert werden und dort regelmäßig auch als Abfall anfallen. Für unsere kommunalen Unternehmen bedeutet dies neben… …Netzwerkplattform für die Kreislaufwirtschaft. Innovative KMUs, Start-ups und relevante Akteure und Akteurinnen können sich vernetzen. So werden aus 168 Müll und… …Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz eine Anhörung zum Einwegkunststofffonds-Gesetz statt, auch Sachverständige des… …Hasenkamp, VKU-Vizepräsident und Leiter der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, machte als einer der VKU-Sachverständigen die Position des Verbands deutlich… …: „Saubere Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Flussufer und Strände, Plätze und Straßen sind unverzichtbar für die Lebensqualität in unseren Kommunen… …. Saubere Orte vermitteln Sicherheit und tragen dazu bei, dass sich die Menschen wohlfühlen und Heimatverbundenheit entwickeln. Gerade Littering, also… …Kampagnen, Reinigungstechnik und erheblichem Personaleinsatz bekämpft werden. Eine gerechte Aufteilung der Reinigungs- und Entsorgungskosten ist deshalb…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2023

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  RA Prof. Hartmut Gaßner, RA Dr. Manuel Schwind

  …verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …das Glas aufgrund ihrer festen Verbindung umweltgerecht in den vorgesehenen Recyclingverfahren verwertet werden“ können. (Dr. Wenzel) 724 Müll und… …Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Prof. Hartmut Gaßner RA Dr. Manuel Schwind Rechtsanwalt Prof. Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Dr. ­Manuel Schwind… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „­Aktuelles aus der Rechts­praxis“. Über die Auswirkungen der CO… …noch immer umranken, fällt es schwer, die Höhe der Entsorgungskosten für das Jahr 2024, insbesondere aber für die Folgejahre abzuschätzen und… …kommunalabgabe- und vergaberechtlichen Gründen sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger gehalten, Preisanpassungsbegehren der beauftragten… …Entsorgungsunternehmen genau zu prüfen und zu bewerten, ob der geltend gemachte Anspruch besteht bzw. in welcher Höhe. Diese Prüfung kann durchaus aufwändig sein und sich… …die derzeit für 2024/25 fixierten Preise kurzfristig noch einmal angehoben werden und wie sich die Preisbildung ab 2026 unter Marktbedingungen verhält… …öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger „Farbe bekennen“ und – ungeachtet aller Unsicherheiten – eine Prognose über die Höhe der künftig zu erwartenden Kosten treffen… …Entwicklung der Kostenstrukturen anpassen und das Risiko des Auflaufens hoher Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen reduzieren können. Auf die Möglichkeit des…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 6/2023

  Aus der Facharbeit der DGAW e.V.

  …Biologische Abfallbehandlung auf der Deponie Eichelbruck in Freiburg Copyright: DGAW e.V. 6 · 23 Müll und Abfall 353… …Erfahrungsaustausch zwischen Praktikern, Ingenieuren und Behördenvertretern. Die Entwicklung der Abfallwirtschaft auf dem Weg zur Recycling- und Energiewirtschaft zeigt… …sich in diesem Bereich besonders deutlich. Zu den Aufgaben und Zielen gehören die offene Aussprache zu Problemen und Lösungen im technischen Bereich. Der… …Arbeitskreis trifft sich zweimal im Jahr auf einem Anlagenstandort und verbindet den inhaltlichen Austausch im Rahmen einer Fachveranstaltung mit einer… …Deponiestandort Eichelbuck der Abfallwirtschaft u. Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) und der Bioabfallvergärungsanlage der RETER- RA in der Stadt Freiburg… …. Eingerahmt wurden die Besichtigungen durch Fachvorträge der ASF zu deren Aktivitäten am Standort und der RETERRA über ihre Aktivitäten im Hinblick auf die… …Kompost- und Flüssiggärrestvermarktung. Herr Turk dankte zu Beginn als Vorsitzender des Arbeitskreises Herrn Broglin (Geschäftsführer des ASF) und den… …. Fachvorträge Herr Eibofner (Fa. RETERRA) referierte über Vermarktungskonzepte für Komposte und Gärprodukte im süddeutschen Raum. Die letzten Jahre hat sich die… …sehen ist. Durch die Verwendung von Bio-Kompost ist ein guter Humus-Aufbau gewährleistet, der wiederum mit einer Ertragssicherheit und… …Ablauf und das technische Konzept anhand einer Präsentation vor. Die innerstädtisch gelegene Anlage verarbeitet etwa 45.000 Mg/a Bioabfälle aus Freiburg…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2023

  Kurzberichte

  …holisti- 8 · 23 Müll und Abfall 485 KURZBERICHTE sches Zielbild für den Umbau der deutschen Wirtschaft zu einer echten Circular Economy.“ Circular Economy… …Gerhard Meier, Vorstandsvorsitzender der ITAD. www.itad.de 486 Müll und Abfall 8 · 23… …schon am Anfang der Produktion und Nutzung ansetzen, nicht erst beim Abfall. Der Politik-Blueprint schließt an die Modellierungsstudie an und zeichnet den… …Bundesumweltministerium hat am 27.06.23 Eckpunkte für eine Novelle des Verpackungsgesetzes veröffentlicht, die zu einer deutlichen Stärkung von Mehrwegsystemen führen und… …Einweg zurückdrängen soll. Hierzu äußert sich Patrick Hasenkamp, Vizepräsident des VKU und Leiter der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster: „Wir begrüßen sehr… …die aktuellen regulatorischen Vorschläge des Umweltministeriums, Mehrweg zu stärken und die Vermüllung der Umwelt durch Einwegverpackungen weiter zu… …seit 1. 1. 2023 verpflichtende Mehrwegangebot für Speisen und Getränke To-Go auf alle Materialien ausgeweitet wird – bisher muss nur für Einwegkunststoff… …werden. Hier ist dringend die Einführung eines Pfandsystems zu regeln, auch um Entsorgungsanlagen und Mitarbeiter vor den Gefahren zu schützen, die von… …solchen Gasflaschen ausgehen können. www.vku.de VKU-Kongress der Abfallberatung am 23. und 24. 11. 2023 Der VKU-Kongress der Abfallberatung, welcher im… …bundesweiten Austausch und die Förderung eines Netzwerkes für die Abfallberatung zu schaffen. Der Kongress wird von der Sparte Abfallwirtschaft und…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2023

  Nachrichten aus der Industrie

  …Marktbetrachtung.“ Kurth erinnerte auch an die Kritik der Monopolkommission an der 8. GWB-Novelle, die seinerzeit „Gebüh- 12 · 23 Müll und Abfall 731 NACHRICHTEN AUS… …: https://www.cewep.eu/carsten-spohnaward/ Rückfragen zum Carsten-Spohn-Preis oder zum Bewerbungsverfahren können an info@cewep.eu gerichtet werden. 732 Müll und Abfall 12 · 23… …Tonnen schwere Figur aus Elektroschrott. Im Gebäude zeigte der Fotograf Peter Voss auf 60 Bildern, wie die Ärmsten der Armen im und vom Müll leben. Tony… …Zusammenarbeit zweier Regionen, 14 vielversprechende Geschäftsmodelle von internationalen Startups und Unterstützung von den Vereinten Nationen. Für… …. NRW und Flandern werden in den kommenden fünf Jahren Wissen austauschen, Pilotprojekte starten, Fachkräfte ausbilden und gemeinsam Fördermittel… …beantragen. „Wir wollen vormachen, dass es geht“, sagte Wüst. Nordrhein-Westfalen und Flandern würden zum Kreislauf- Zentrum Europas und sich gemeinsam dafür… …Länder und Regionen. Die Landesregierung von Nordrhein- Westfalen war beim Circular Valley Forum mit vier weiteren Kabinettsmitgliedern vertreten. Sie… …demonstrierten eindrucksvoll, dass Circular Economy ein Querschnittsthema ist. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Umweltminister Oliver Krischer, beide schon… …. Wenn es so weitergeht, dann sind wir erst 2065 dort, wo wir 2040 sein wollen.“ An die Unternehmerinnen und Unternehmer im Saal gerichtet sagte sie… …Economy zum Wachstumsmotor für Nordrhein-Westfalen werden. Die positive Energie des Forums beeindruckte auch NRW-Europaminister Nathanael Liminski und einen…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2023

  Nachrichten aus der Industrie

  …616 Müll und Abfall 10 · 23 NACHRICHTEN AUS DER INDUSTRIE Industriezusammenschluss: Branchenverbände präsentieren gemeinsames Leitbild zur… …www.circular-valley.org 10 · 23 Müll und Abfall 617… …die Schaffung finanzieller Anreize für das recyclinggerechte Design von Verpackungen und für den Rezyklateinsatz. Einen wesentlichen Hebel dafür biete… …dieses Gesetzes in der bevorstehenden Novellierung berücksichtigt wird. Nur wenn gesetzliche Rahmenbedingungen zügig auf den Weg gebracht werden und die… …Mindeststandards erfolgt jährlich in Abstimmung mit dem Umweltbundesamt und einem Expertenkreis, in dem auch der BDE vertreten ist. Dabei geht es um eine Abbildung… …des aktuellen technischen Entwicklungstands und um Kriterien zur Verbesserung der Kreislaufführung von Verpackungen. Aktuell hat die Zentrale Stelle die… …fünfte Ausgabe des Mindeststandards veröffentlicht. www.bde.de Mindeststandard 2023: Hochwertiges Recycling braucht nachhaltiges Verpackungsdesign und… …und die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu reduzieren. Das kann nur gelingen, wenn Unternehmen ihre Verpackungen recyclinggerecht… …gestalten und diese auch in der Recyclingpraxis tatsächlich verwertet werden. So wie Unternehmen ihre Verpackungen mit deren Beschaffenheiten designen, müssen… …auch Anlagentechnologien, Prozesstechniken und deren Kapazitäten den jeweiligen Materialerfordernissen angepasst werden. Daher regelt das…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 1/2023

  Warum es einer nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie bedarf

  Andreas Bruckschen

  …, Wasser- und Kreislaufwirtschaft 1 · 23 Müll und Abfall 1… …wenige die Frage gestellt haben, ob es bisher am politischen Willen fehlte. Vielleicht fehlt es weniger am Willen als vielmehr an der politischen und… …administrativen Kraft, zumal der Ukrainekrieg und die damit verbundene Energiekrise enorme Kapazitäten bündeln. Dabei zeigt die aktuelle Krise mehr denn je die… …Notwendigkeit einer Kreislaufwirtschaftsstrategie: Ohne Rohstoffsicherung und klimaneutraler Energiewende werden wir die anstehenden Herausforderungen nicht… …bewältigen. Und dabei sollte bestenfalls der Industriestandort Deutschland nicht verloren gehen. Das kann nur gelingen, wenn wir endlich mit echter… …. Made in Germany – da war doch mal was. Neben Maschinen und Anlagen sind auch Konzepte, die Kreislaufwirtschaft erfolgreich implementieren, weltweit… …den Kreislauf hinein und welche Recyclate kommen wieder in den Kreislauf zurück? Die erste Frage führt zum Design for Recycling, mit dem sich weite… …Know-how aller Beteiligten für kluge Entscheidungen zu sichern. Ohne einen eindeutigen und umsetzbaren Standard, was recyclingfähig ist, wird es nicht gehen… …erzielen. Und das führt zur zweiten Fragestellung, wie Recyclatmärkte so entwickelt werden können, dass die Wettbewerbsnachteile zu Primärrohstoffen ein Ende… …Rohstoffindustrie, zu der auch die Recyclathersteller und -verarbeiter gehören, geht über eine Beschleunigung von Planungsund Genehmigungsverfahren und hört beim…

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