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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2007

  Reform der abfallrechtlichen Überwachung

  Dr. Ulrich Klein

  …. 1619. 240 Müll und Abfall 5 · 07 3. Pflicht zur Nachweisführung Die Pflicht zur Nachweisführung ist für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle… …Abfallerzeuger als auch dem Abfallentsorger den Eingang der Nachweiserklärung zu bestätigen (Eingangsbestätigung). Eine Bestätigung er- Müll und Abfall 5 · 07 241… …Abfallentsorger: spätestens bei Annahme des Abfalls 242 Müll und Abfall 5 · 07 Der Abfallerzeuger, der Einsammler und der Beförderer füllt die für ihn bestimmten… …Müll und Abfall 5 · 07 243 ---ABFALLRECHTLICHE ÜBERWACHUNG---- Gesetzesreform nung im Einzelfall gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2441 KrW-/AbfG auch die Erzeuger… …, BGBl. Teil I, S. 2771, zuletzt geändert durch Art. 1 Änderungsgesetz vom 20. Oktober 2005, BGBl. Teil I S. 3010. 244 Müll und Abfall 5 · 07… …Abfall-, Gewässer- und Bodenschutzrecht bei dem Verband der Elektrizitätswirtschaft e.V. tätig. Mitautor eines Kommentars zum KrW-/ AbfG. Zusammenfassung… …Überwachungsvorschriften sind zu beachten von: ◆ Erzeugern oder Besitzern von Abfällen (Abfall erzeuger), ◆ Einsammlern oder Beförderern von Abfällen (Abfallbeförderer) und… …EG-rechtlich vorgegebenen Begriffe gefährlicher und nicht gefährlicher Abfall in das KrW-/AbfG und die NachwV übernommen. Gefährlich sind gem. § 3 Abs. 8 Satz 1… …den Abfall erkennen lassen und die notwendigen Angaben enthalten (§ 24 Abs. 4 Satz 2 NachwV); z. B. Erzeuger bei freiwilliger Rücknahme oder verordneter… …(alte Fassung) erteilt worden ist, gilt bis zum Ablauf ihrer Geltungsdauer fort. Abfall wirt schafts konzepte und Abfallbilanzen, die bis zum 1. Februar…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2007

  Herstellung und Vermarktung von Sekundärrohstoffen

  Situation, Probleme, Lösungen
  

  Dr. Thomas Probst

  …Notie- 598 Müll und Abfall 12 · 07 rung der Sekundärrohstoffe aus Marktberichten, Preisspiegeln oder Börsennotierungen aktuell und weltweit verfolgt werden… …der Bundesrepublik Deutschland, Stand 2004, Quelle Statistisches Bundesamt. Eigenanzeige Müll und Abfall 12 · 07 599 ---STOFFSTROMWIRTSCHAFT--- Märkte… …bei der Verfeuerung von besonderer Bedeutung. 600 Müll und Abfall 12 · 07 3.2 Die Mischstoffströme Die nachfolgenden Abfallströme bedürfen meistens… …Die Sekundärrohstoffe bedienen die Primärmärkte einerseits durch den Eintrag hochwertiger Materialien Müll und Abfall 12 · 07 601… …Energie- 602 Müll und Abfall 12 · 07 anteils, s. Tab. 3, vorgenommen. Die hier angegeben Zahlen sind allerdings nur ein erster Anhaltspunkt. Die… …die bisher nur wenig genutzten Ressourcen aus Müll und Abfall effizient zu nutzen. Hieraus ergibt sich auch ein enormes Einsparungspotential von… …dem Abfallrecht in das Produktrecht zu entlassen. Da- Müll und Abfall 12 · 07 603 ---STOFFSTROMWIRTSCHAFT--- Märkte Eigenanzeige mit fallen diese Ströme… …Entsorgung e. V., Hohe Str. 73, 53119 Bonn; T: 0228.98849-20, E-Mail: probst@bvse.de 604 Müll und Abfall 12 · 07… …unterschiedlichen Stoffen und Materialien, die bei der Produktion in Industrie und Gewerbe oder in Haushalten als Abfall- und Reststoffe einerseits oder als Ausschuss… …. In diesem Zusammenhang wird aber auch darauf hingewiesen, dass bereits lange vor der modernen Abfall- und Kreislaufwirtschaft bestimmte Sekundärstoffe…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2007

  Elektroaltgeräte - Abfall oder Produkt?!

  Ein lösbares europäisches Problem!?
  

  Dr. Annett Weiland-Wascher, Dr. Joachim Wuttke

  …Häfen von Polen bis Spanien und auch 1 Mission impossible; Recycling International/March 2007 2 www.duh.de 440 Müll und Abfall 9 · 07 über den Landweg… …des Transportguts selbst, um illegale Verbringungen Standardkessel Müll und Abfall 9 · 07 441 ---ABFALLVERBRINGUNG--- Elektrogeräte europaweit effektiv… …through the Basel Convention for the environmentally sound manage ment of electrical wastes ; UNEP(SBC/Bureau/8/1/3) 442 Müll und Abfall 9 · 07… …verwendbaren schadstoffhaltigen Elektro- und Elektronikaltgeräten in Nicht-OECD-Staaten stellt – da es sich bei diesen Geräten um gefährlichen Abfall handelt –… …Entsorgung und Verwertung der nach Nutzung in den Zielländern als Abfall anfallenden Geräte muss nach dem Stand der Technik erfolgen. Allerdings kann man nicht… …---ABFALLVERBRINGUNG--- Elektrogeräte Elektroaltgeräte – Abfall oder Produkt?! Ein lösbares europäisches Problem!? Electrical old devices – waste or… …product?! A solvable European problem!? Dr. Annett Weiland-Wascher und Dr. Joachim Wuttke Dr. Annett Weiland-Wascher seit 1994 im Umweltbundesamt… …, Fachgebietleiterin „Grundsatzfragen, Produkt und Technik, Umweltinnovationsprogramm“ Dr. Joachim Wuttke seit 1985 im Umweltbundesamt, Fachgebietleiter „Übergreifende… …Elektrogeräte aus ihrer Nutzung. So manches dieser Elektroaltgeräte verlässt Europa als noch gebrauchsfähig, obwohl es Abfall ist. Derzeit gibt es keine… …entsprechend dem Stand der Technik oft nicht gegeben und es verlassen im erheblichen Umfang Sekundärrohstoffe die EU. Auf EU-Ebene wurden Leitlinien zur besseren…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 12/2007

  Leistungsfähigkeit der Mechanisch Biologischen Abfallbehandlungsanlagen

  Thomas Grundmann

  …Congesszentrum Hannover. Ihr Thomas Grundmann Müll und Abfall 12 · 07 573… …durch Steuergelder oder Entsorgungsentgelte finan zierten Deponien und deren Infrastruktur optimal ausgelastet werden können. Die meisten Anlagen sind… …seit dem 1. Juni 2005 in Betrieb. Den Betreibern blieben seit Inkrafttreten der AblagerungsVO und der 30. BImSchV im März 2001 für die Umsetzung der… …Konzepte nur vier Jahre Zeit. In diesem Zeitraum sind die meisten Anlagen geplant und gebaut worden, so dass Erfahrungen aus dem Betrieb bereits bestehender… …gemeistert haben und trotz der noch bestehenden Probleme ist das Infragestellen der MBA-, MBS- oder MPS-Technik nicht mehr gerechtfertigt. Wer jetzt noch der… …beider Techniken, das die Abfallwirtschaft auch für die Energiewirtschaft und den Klimaschutz interessant macht! Das Umweltbundesamt kommt in der jüngst… …Schwierigkeiten konzentrieren sich im Wesentlichen auf Anlagen mit anaeroben Verfahrensstufen, vor allem Perkolation und Vollstrom-Nassvergärung. Die ASA hat in der… …erreichen und zum anderen aus betrieblichen Erkenntnissen und mit wissenschaftlicher Erfahrung im Einzelfall auch gesetzliche Grenzwerte zu verändern. Sie hat… …z. B. einheitliche Standards bei den abfallmechanischen Ablagerungsparametern sowie bei der Probenahme, der Aufbereitung und der Analytik entwickelt… …Bestandteile aus dem Abfall zu einem Ersatzbrennstoff aufzubereiten. Mit den unterschiedlichen Anlagen werden auch unterschiedliche Qualitäten an…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 10/2007

  Thema Abfall im europäischen Parlament, im deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …. Juli 2007 www.UMWELTdigital.de/289681 506 Müll und Abfall 10 · 07… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …nur den Heizwert von Müll umfasse. Die Landesregierung messe der stofflichen Verwertung von Kunststoffabfällen vor dem Hintergrund gestiege- Müll und… …Abfall 10 · 07 505 Thema Abfall in den Parlamentenr ner Rohstoff- und Energiepreise eine wachsende Bedeutung zu. Daher betone der Abfallwirtschaftsplan… …. BUND Entsorgung von Elektro- und Elektronik altgeräten Die Bundesregierung beantwortete auf Drs. 16/5868 eine diesbezügliche Kleine Anfrage der Fraktion… …verbessert werden könne. Insbesondere sollte bei der Unterscheidung zwischen den zur Wiederverwendung ausgeführten Elektrogeräten und den zur Verwertung oder… …Ozonzerstörungspotential besitzen und ein nur sehr geringes Treibhauspotential haben. In der umfangreichen Antwort wird dann zum Aufkommen und zu den Entsorgungskapazitäten… …berichtet. Weiter geht es um den Vollzug des Gesetzes, um die Exporte unter dem Vorwand der Wiederverwendung und vorher. Als Anlage ist beigefügt eine… …Übersicht der Exporte und Importe. Verbrennung von PFT Auf Drs. 16/6079 beantwortete die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium die Anfrage… …Umweltbundesamtes der bisher wenigen veröffentlichten Untersuchungsergebnisse aus dem In- und Ausland. Danach könne mit einer Zerstörung bei Temperaturen oberhalb von…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 8/2007

  Thema Abfall im europäischen Parlament, im deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …spiele. Die wichtigsten Grund- 394 Müll und Abfall 8 · 07 sätze der Abfallwirtschaft würden auch den Interessen des Klimaschutzes entsprechen. Seit 1990… …www.UMWELTdigital.de/277700 Bremen ◆ ElektronikgeräteG-OWi-ZuständigkeitsVO – Stand: 29. Mai 2007 www.UMWELTdigital.de/276569 Müll und Abfall 8 · 07 395… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …. BUND Meerespolitik für die Europäische Union Auf Drucksache 16/5428 hat die Fraktion B90/GR einen Antrag für eine nachhaltige und umfassende… …mit Abfällen (insbesondere Kunststoffabfällen) hingewiesen. Verlangt werden effektivere Überwachungssysteme und ein nachhaltiger Küstenschutz. Man… …(Beschluss) seine Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Veränderung weiterer Rechtsvorschriften… …, die auf Drucksache 277/1/07 vorgelegt waren. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages hat seine… …Beschlussempfehlung und seinen Bericht auf Drucksache 16/5767 vorgelegt. Er empfiehlt dem Plenum zur Beschlussfassung 19 Punkte und außerdem eine Änderung des… …Umweltschadensgesetzes. Der Vorlage ist beigefügt der sehr umfangreiche Bericht des Ausschusses: 19 Änderungsanträge der Fraktionen der CDU, CSU und SPD… …habe und sein Eigentümer dann beschließe, es zum Abwracken in andere Teile der Welt zu schicken. In dem gegenwärtig in der IMO erörterten Entwurf eines…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 5/2007

  Thema Abfall im europäischen Parlament, im deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

  Dr. Wolfgang E. Burhenne

  …, die die Sammlung von Verpackungen durch Duale Systeme kennzeichnet. Eingegangen wird dann auf den Müll und Abfall 5 · 07 245 Thema Abfall in den… …Müll und Abfall 5 · 07… …Thema Abfall in den Parlamentenr Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag 1 und in den Landesparlamenten 2 Bearbeiter: Dr… …Themen: Die Abgrenzung zwischen Abfall und Nicht-Abfall einschließlich die Frage, wen die Beweislast bei der Klärung dieser Abgrenzung trifft… …Sondermüll dort entsprechend entsorgt und in den Kreislauf zurückgeführt wird, wo der Müll entstehe. Das sei der Wille der Landesregierung. Die Landesregierung… …. Garg vor. Dargestellt werden die Abfall arten, die einschlägigen Wirtschaftszweige, die Primär- und Sekundärerzeuger sowie die in Schleswig-Holstein und… …werden folgende Anträge der Verordnung Nr. 1013/ 2006 geändert: Notifizierungsformular und Begleitformular (insbesondere ist künftig die Abfallmenge in… …Tonnen und nicht mehr in Kilogramm anzugeben), Ausfüllanleitung für Notifizierungs- und Begleitformular in Anhang I A und I B (dieser Anhang war bisher… …Tonnen und nicht mehr in Kilogramm angegeben werden. In Anhang VIII (Leitlinien für eine umweltgerechte Behandlung) werden die fünf Leitlinien zu… …Januar 2008 ausgefüllt werden. Damit soll es möglich werden, bestimmte ungefährliche Abfall mischungen aus dem Notifizierungs verfahren zu entlassen, was…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 9/2007

  Die Chancen und Risiken einer neuen Abfallrahmenrichtlinie

  Interview mit Dr. Helge Wendenburg und Rolf Willeke (Stand: August 2007)
  

  Dr. Helge Wendenburg, Rolf Willeke

  …Entsorgungsaufgaben. Hier erkennt das europäische Abfallrecht nunmehr 416 Müll und Abfall 9 · 07 die besondere Rolle an, die die Städte und Regionen in Europa bei der… …internationalen Verkehr mit Abfällen im Blick haben. Mit einem Anstieg illegaler Verbringungen ist niemandem gedient. Stauss Müll und Abfall 9 · 07 417… …Entsorgungsunternehmen e.V. Berlin/Düsseldorf Mobil: 01 51-19 38 11 86 Mail: buero@beate-kummer.de 418 Müll und Abfall 9 · 07… …drei Bereichen Abfall, Quecksilber und Prioritäre Stoffe gelangte der Umweltrat zu politischen Einigungen für neue Rechtsakte. Die neue… …vereinfachen. Die ARRL ist das zentrale Rechtsinstrument der Abfall- und Kreislaufwirtschaft der nächsten Jahrzehnte – die alte Richtlinie hat dreißig Jahre die… …: Die neue Abfallrahmenrichtlinie enthält keine Definition für den Begriff „Sekundärrohstoffe“, der für die Abgrenzung zwischen Abfall- und… …---ABFALLRAHMENRICHTLINIE--- Chancen und Risiken Die Chancen und Risiken einer neuen Abfallrahmenrichtlinie Interview mit Dr. Helge Wendenburg und… …Rolf Willeke (Stand: August 2007) Dr. Helge Wendenburg Ministerialdirektor, Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz im… …. Juni 2007 sind richtungsweisende Beschlüsse gefasst worden, die sich auf die europäische Industrie im Bereich Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz… …auswirken werden. Der erzielte gemeinsame Standpunkt wird zu Änderungen im ursprünglichen Kommissionsentwurf führen und dem Parlament zur zweiten Lesung…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2007

  Bauen mit Klärschlamm - Umweltrelevanz von Leichtzuschlagstoffen aus Klärschlamm

  Dr. Johannes Kraus

  …Blumentopf noch etwas mit dem Rohstoff Ton zu tun hat, so auch der Leichtzuschlag mit dem ursprünglichen Klär- 164 Müll und Abfall 4 · 07 schlamm. Bei diesen… …Klärschlamm Bild 2-1: Auswahl organischer Schadstoffe Müll und Abfall 4 · 07 165 ---KLÄRSCHLAMM---- stoffliche Verwertung Verglichen werden diese limitierenden… …: Göweil 1/8 Seite sw Müll und Abfall 4 · 07 167 ---KLÄRSCHLAMM---- stoffliche Verwertung Die Strenge der LAGA Z 0-Werte wird deutlich, wenn man die… …aus Klärschlamm – Laborversuche“; Müll und Abfall, S. 483-487. LAGA (05. 09. 1995): „Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen… …Universität Karlsruhe Adenauerring 20, 76131 Karlsruhe kraus@iwg.uka.de 168 Müll und Abfall 4 · 07… …Klärschlamms als nutzlose Asche. In der Septemberausgabe von „Müll + Abfall“ wurde ein neuer Ansatz zur Klärschlammverwertung vorgestellt, das PORODUR-Verfahren… …Feststoffbelastung nicht ausschlag gebend ist. b) Mineralfutter enthalten teils sehr hohe Gehalte an Kupfer und Zink (die eben auch als Spurenelemente 166 Müll und… …Abfall 4 · 07 essentiell sind); so geben [Jeroch et al., 1999] als „praxisübliche“ Werte Gehalte für Mastbullen von 3.000 mg/kg Zn und 700 mg/kg Futter Cu… …Karlruhe, Promotion zum Thema Klärschlammverwertung, Entwickler des PORODUR-Verfahrens Zusammenfassung Klärschlamm muss nicht als Abfall beseitigt/verwertet… …aufkonzentrierten Schwermetalle sind stabil in das mineralische Gefüge eingebunden, so dass eine Auswaschung und damit der Transfer in die Umwelt verhindert wird: Das…

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• eJournal-Artikel aus "MÜLL und ABFALL" Ausgabe 4/2007

  Aktuelles aus der Rechtspraxis

  Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer

  …Nachweispflichten des Abfallerzeugers/Einsammlers und des Deponiebetreibers) und bei den Zuordnungskriterien. Müll und Abfall 4 · 07 195 Aktuelles aus der… …. Willand) 196 Müll und Abfall 4 · 07… …Siederer verfügen über langjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Umweltrechts. In Zusammenarbeit mit weiteren auf das Abfall-, Vergabe- und Energierecht… …spezifiziertes Risikomaterial enthält, als Abfall einzustufen. Etwas anderes gilt, wenn das Tiermehl kein spezifiziertes Risikomaterial enthält und daher der… …(wie bisher) auch die Überprüfung der Nachweise und – neuerdings – eine Kontrolle, dass der angelieferte Abfall mit der „grundlegenden Charakterisierung“… …Aktuelles aus der Aktuelles aus der Rechtspraxis RA Hartmut Gaßner RA Wolfgang Siederer Rechtsanwalt Hartmut Gaßner und Rechtsanwalt Wolfgang… …spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ihres Anwaltsbüros informieren sie hier über „Aktuelles aus der Rechtsrechtspraxis“. Bundesverwaltungsgericht… …Abfälle auferlegt worden war. Nach Auffassung des Klägers handelte es sich infolge der Verarbeitung bereits um ein Produkt, nicht mehr um Abfall i. S. d… …Verwertungsprozess gemäß § 4 Abs. 2 KrW-/AbfG bereits deshalb beendet sei, weil ein Rohstoffe ersetzendes Substrat gewonnen und dieses zudem verkehrsfähig ist. Das… …BVerwG stellt vielmehr klar, dass erst mit der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung des Abfalls das Regime des Abfallrechts endet. Das BVerwG…

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