Die Kalkulation von Entsorgungsgebühren am Beispiel der Tarifkalkulation 2001 der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)

• Jan Holthusen

Die Tarifkalkulation in der Entsorgungswirtschaft ist eine vielschichtige und komplexe Materie. Rechtliche Restriktionen, politische Einflüsse, betriebliche Prognosen und Planungen, die Weiterentwicklung der Entsorgungstechnik und nicht zuletzt auch die öffentliche Diskussion zum Thema Gebührengerechtigkeit müssen in Einklang gebracht werden, um zu vertretbaren, letztlich allen Interessen genügenden Ergebnissen zu kommen.

Die Kalkulation als Rechenwerk betrachtet ist wenig spektakulär. Kosten dividiert durch Menge unter Hinzunahme eines zuverlässigen Tabellenkalkulationsprogramms – das funktioniert beim Vorhandensein einer soliden Datenbasis und verhältnismäßig gut prognostizierbaren Rahmenbedingungen sowie gut geschulten Mitarbeitern relativ problemlos. Viel aufwändiger – und dies auch zu Recht – ist die Festlegung einer modernen und gerechten Tarifstruktur und noch aufwändiger ist es, die diversen interessierten Fachöffentlichkeiten von der Existenz dieses gerechten Systems zu überzeugen. Die Forderung nach Transparenz hat nicht nur in Berlin in den letzten Jahren zugenommen. Land auf, Land ab werden Gebührenkalkulationen angezweifelt, es wird über Jahre prozessiert oder gar zurückgezahlt, dies alles mit viel Aufwand und Emotionen. Die Medien heizen – gerne auch im Sommerloch – mitunter kräftig ein, es werden verzerrende Diskussionen über die „zweite Miete“ geführt oder es wird in sonstiger mitunter stark polemisierender Art und Weise „Öl ins Feuer gegossen“. Die Kritisierten reagieren zumeist defensiv mit dem Hinweis, dass es schwierig sei, „Äpfel mit Birnen“ zu vergleichen sowie mit der Darstellung vielfältiger rechtlicher Auslegungen – was für den Kunden zumeist unbefriedigend, wenig verständlich und daher im Ergebnis auch wenig überzeugend ist. Die BSR haben die Tarife in Berlin zum 01. April 2001 um 5,6 % sowie in der Straßenreinigung um 5,5% senken können. Bis dieses Ergebnis unter Dach und Fach war, lief ein fast einjähriger Prozess, der in Form eines Projektes organisiert war, um alle relevanten Entscheidungsträger einzubinden und einen effizienten Durchlauf durch alle Gremien sowie die Tarifgenehmigung gewährleisten zu können.

Der Bericht gibt einen Überblick über Ausgangslage, Ermittlung der Kosten und Tarife sowie der Kommunikation der Tarifanpassung anhand der Tarifkalkulation 2001 des größten deutschen, kommunalen Entsorgungsunternehmens, den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR). Ziel der Darstellung ist es, Hilfestellungen und Anregungen für die immer wiederkehrende, knifflige Aufgabe der Kalkulation von Entsorgungsgebühren zu geben.

Seiten 522 - 529