Europa nach 2030

Die Entwicklung der Abfallwirtschaft zum industriellen Standortfaktor

• Dr.-Ing. Alexander Gosten
• Prof. Dr.-Ing. Robert Holländer
• Dr. Beate Kummer
• Prof. Dr. habil. Uwe Lahl
• Prof. Dr.-Ing. Peter Quicker
• Dr. Dirk Reichert
• Dr. Barbara Zeschmar-Lahl

Mit dem gestiegenen Lebensstandard und der parallel angewachsenen Kunststoff-Flut der 1960er Jahre gewann auch das Abfallthema an Bedeutung. In den 1970er Jahren stand der Übergang von der wilden „Kippe“ zur geordneten Deponie als Priorität ganz oben. 1986 wurden mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) die Prioritäten erweitert. Hierarchie und Prioritäten haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass die Regelungen immer komplexer geworden sind. Die Aufgabe für die neue Legislatur in Deutschland bzw. der EU lautet u.E. daher: Komplexität reduzieren, ohne die wichtigen Regelungsziele aufzugeben! Nur wenn wir prioritäre Ziele regulatorisch möglichst schlank und wirkungssicher erreichen, werden wir unter den aktuellen gesellschaftlichen Randbedingungen Erfolg haben. Erfahrungen aus der Normsetzung im Umweltbereich lehren uns, dass wir in der Vergangenheit dann schlank und wirkungssicher waren, wenn eine Regelung ganz weit vorn an den Ursachen der Probleme angesetzt hat. Darüber hinaus waren wir dann erfolgreich, wenn die Instrumente kombiniert waren, sodass für den Regelungsadressaten neben der ordnungsrechtlichen Vorgabe auch ein wirtschaftlicher Antrieb zur Normerreichung vorhanden war („well-designed policy mixes“). Wir haben daher in zehn Handlungsfeldern ressourcenpolitische und abfallwirtschaftliche Prioritäten analysiert und Eckpunkte bestimmt, von denen wir glauben, dass sie den Industriestandort Europa weiterbringen können. Wir haben uns hierbei auf Kunststoffe und Biomasse konzentriert, weil hier wichtige nicht-fossile Kohlenstoffquellen (renewable carbon) für die Industrie in Europa erschlossen werden können.

After almost 40 years of amendments to the existing Waste Management and Circular Economy Act, it is time to reprioritise legislation in the coming German and European legislative periods in order to combine the aspects of resources, climate neutrality, environmental impact and Europe as a business location. The development or transformation of waste management can make an important contribution to maintaining Europe as an industrial location. To achieve this, the existing legal framework, which begins with the last user’s ‚will to dispose‘ of a product, must be changed. The structures, terminology and objectives of the relevant laws must be redefined and adjusted. To this end, ten priority fields of action with concrete implementation proposals and regulatory recommendations for political and social decision-makers are presented. It not only explains why the carbon cycle is a leading factor for the further development of waste management and Europe as a business location, but also which regulatory levers should be activated.