Lenkungsfaktoren der Abfall- und Abfallgebührensatzungen

• Ursula Einzmann
• Thomas Turk
• Prof. Dr.-Ing. Klaus Fricke

Im Rahmen eines Pilotprojektes zur Abfallvermeidung, das die IGW Fricke und Turk GmbH im Auftrag der Stadt Witzenhausen und des Hessischen Umweltministeriums umgesetzt hat, wurde eine bundesweite Erhebung über die Inhalte und Strukturen sowie die Lenkungsfunktion der Abfall- und Abfallgebührensatzungen durchgeführt. Entsprechende Untersuchungen lagen bislang nur für einzelne Bundesländer vor und hier meist ohne Bezug zur Abfallmengenentwicklung.

Mit der Erhebung konnten bundesweite und statistisch abgesicherte Ergebnisse aus einer Datengrundlage von rund 300 Abfallsatzungen sowie den dazugehörigen Abfallbilanzen abgeleitet werden. Sie belegen eine Lenkungsfunktion der Abfallerfassungs- und Gebührensysteme auf die Resthausmüll- und Wertstoffmengen sowie Zusammenhänge zwischen den Gebührensystemen und der Gebührenhöhe.

Wenig Aussagen finden sich in den Abfallsatzungen dagegen hinsichtlich der Umsetzung der im Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz geforderten Zieltrias Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallbeseitigung. Der obersten Prämisse – Förderung der Abfallvermeidung – wird kaum Rechnung getragen.

Seiten 473 - 479