Rekommunalisierung als Option

• Jens Libbe
• Maic Verbücheln

Das Thema Rekommunalisierung steht gegenwärtig ganz oben auf der kommunalen Agenda. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht erneut eine Stadt prüft, ob der Wiedereinstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt. Die Auseinandersetzung mit dem Thema ist zugleich Spiegelbild der grundsätzlichen Frage, inwieweit es in einer marktwirtschaftlich verfassten Wirtschaftsordnung einen Bedarf an öffentlicher Leistungserbringung gibt. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat jetzt eine Bestandsaufnahme über verschiedene Bereiche vorgenommen und dabei auch den rechtlichen und ökonomischen Bezugsrahmens von Entscheidungen pro Rekommunalisierung analysiert. Deutlich wird: Es gibt gute Gründe in Kernbereichen der Daseinsvorsorge wieder verstärkt auf die Option der Rekommunalisierung zurückzugreifen. Allerdings ist das Rekommunalisierungspotenzial in den einzelnen Sektoren unterschiedlich ausgeprägt. Auch sollte die Eigentumsfrage nicht allein im Zentrum der Überlegungen stehen, sondern auch die der Steuerung und Rückbindung der Unternehmen an die Ziele der Kommunen.

Re-Munipalization is currently one of the main topics on the municipal agenda in Germany. The German Institute of Urban affairs has just published a new study that shows, that there are good reasons to get this option in basic public services.