Vorschläge für die Novellierung der AbfKlärV aus der Sicht der landwirtschaftlichen Verwertungspraxis

• Dr. Petra Maria Bloom
• Alexander Neumann

Im Hinblick auf die angekündigte Novellierung der AbfKlärV stellt die Bundes-Qualitätsgemeinschaft Sero-Dünger (BQSD e. V.) ein Konzept zur Ableitung von Grenzwerten und zur Förderung von Gütesicherungssystemen vor, in dem die notwendigen Rahmenbedingungen einer umweltverträglichen landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung unter Berücksichtigung aller fachlichen Gesichtspunkte diskutiert werden. Auf der Basis der bisher veröffentlichen Grenzwertkonzepte werden Schwermetallgrenzwerte abgeleitet, die in Anlehnung an den 3. Entwurf der Arbeitsvorlage zur Novellierung der EU-Klärschlammrichtlinie einen Kompromiss darstellen. Schwerpunkte des BQSD-Konzepts sind dabei Praktikabilität und Plausibilität aus Sicht der Verwertungspraxis sowie die integrale Beurteilung aller Düngemittel. Die derzeit geregelten und die für eine rechtliche Regelung vorgesehenen organischen Parameter und Aspekte der Seuchenhygiene werden diskutiert. Da die öffentliche Akzeptanz des Nährstoffrecyclings mit Klärschlamm auch in Zukunft nicht allein durch ordnungsrechtliche Maßnahmen zu gewährleisten ist, müssen geeignete Instrumente zur Steigerung der Akzeptanz in Landwirtschaft und Politik sowie bei verarbeitender Industrie und Verbrauchern gefördert werden. Auf der Grundlage etablierter Standards und geltender Rechtsvorschriften werden Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme formuliert und konkrete Maßnahmen zur Entbürokratisierung des Nachweisverfahrens vorgeschlagen.

Seiten 654 - 661